Sören Bartol, SPD-Fraktionsvize, äußert sich zu den Ergebnissen der AG 1 „Klimaschutz im Verkehr“ der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität. „Wir brauchen einen breiten gesellschaftlichen Konsens, wie wir zu bezahlbaren Preisen mobil bleiben und gleichzeitig unsere Mobilität ohne negative Folgen für das Klima organisieren können. Leider haben die intensiven Diskussionen der Fachexperten nicht zu einem gemeinsamen… Arbeit der Kommission „Klimaschutz im Verkehr“ wurde durch Scheuer gestört weiterlesen
Autor: ThomasD
Kommt zusammen für ein starkes Europa!
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. MEHR
Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür… Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze weiterlesen
ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen… ASF – Frauen verdienen mehr! weiterlesen
AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher… AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen weiterlesen
„Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa… Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden weiterlesen
Christian Lindner klimapolitisch in Steinzeit zurück gefallen
FDP-Chef Christian Linder habe nicht verstanden, dass die Wirtschaft beim Klimaschutz Planungssicherheit braucht, kritisiert SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Die Klimaproteste seien richtig und notwendig. Keine zwei Jahre ist es her, dass Christian Lindner noch „neu denken wollte“ und proklamierte, nicht Aktenkoffer, sondern Schulranzen würden die Welt verändern. Heute ist er offenbar wieder in die Steinzeit zurück gefallen. … Christian Lindner klimapolitisch in Steinzeit zurück gefallen weiterlesen
„STERNSTUNDE“ – MÄRZ-NEWSLETTER DER EUROPA-SPD
#Aufschrei oder #MeToo zeigen nur die Spitze des Eisbergs Am Weltfrauentag wird von Kritikern bezweifelt, dass ein solcher Tag nach wie vor nötig ist. Dabei sind Frauen täglich mit fehlender Gleichstellung konfrontiert: Debatten wie #Aufschrei oder #MeToo haben in der Vergangenheit das Ausmaß von Belästigung und Diskriminierung deutlich gemacht, dem Frauen in unserer Gesellschaft nach… „STERNSTUNDE“ – MÄRZ-NEWSLETTER DER EUROPA-SPD weiterlesen
Resolution der SPD zum Internationalen Frauentag: Kommt zusammen! Für ein Europa der Frauen. Zeit für Fifty-Fifty.
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2019 hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution verabschiedet: War es das schon?! 100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Kampf um eine geschlechtergerechte Gesellschaft und jetzt?! Jetzt stehen wir vor einer Europawahl, in der es um die Grundwerte der Europäischen Union geht: Es geht darum, unsere freiheitliche Demokratie zu erhalten, es… Resolution der SPD zum Internationalen Frauentag: Kommt zusammen! Für ein Europa der Frauen. Zeit für Fifty-Fifty. weiterlesen