SPD-Fraktionsvizin Katja Mast begrüßt die Vorschläge von Arbeitsminister Hubertus Heil zur Grundrente. Wer gearbeitet hat, muss im Alter mehr als die Grundsicherung. „Für die Grundrente haben wir leidenschaftlich gekämpft. Die Grundidee ist SPD pur – wer gearbeitet hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Gerade Frauen werden davon profitieren und aus der Altersarmut herausgeholt, auch… Gerechte Renten für alle, die hart gearbeitet haben weiterlesen
Autor: ThomasD
ASJ: Ein Klimaschutzgesetz schaffen!
Nach dem UN-Gipfel in Kattowitz und der Einigung in der „Kohlekommission“ kommt Schwung in die Debatte um ein deutsches Klimaschutzgesetz, die auch rechtliche Fragen aufwirft. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) empfiehlt, im Bund ein solches Klimaschutzgesetz zu schaffen, in dem die Klimaschutzziele Deutschlands rechtlich verbindlich festgeschrieben werden sollen. Einen entsprechenden Beschluss hat der… ASJ: Ein Klimaschutzgesetz schaffen! weiterlesen
Jetzt muss die Stunde des britischen Parlaments schlagen
SPD-Fraktionsvize Achim Post hält Theresa Mays Plan B für einen Placebo-Plan. Im Zweifel müsse das britische Parlament auf eigene Initiative vorangehen, um konstruktive Lösungen zu ermöglichen. „Das, was Theresa May heute dem britischen Parlament vorlegt, ist kein Plan B, sondern ein Placebo-Plan. Wie Theresa May damit eine für alle Seiten tragfähige Lösung schaffen will, bleibt… Jetzt muss die Stunde des britischen Parlaments schlagen weiterlesen
Aufbruch für Ostdeutschland – Jetzt ist unsere Zeit
30 Jahre nach der friedlichen Revolution und Mauerfall ist viel erreicht. Aber auch noch viel zu tun. Die SPD will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland erreichen. Es geht um neue Arbeitsplätze, gerechte Löhne und gerechte Renten in den ostdeutschen Bundesländern. „Wir wollen die Lebensleistung der Ostdeutschen anerkennen. Das heißt ganz konkret: Es müssen die Ungleichheiten… Aufbruch für Ostdeutschland – Jetzt ist unsere Zeit weiterlesen
Bericht der Kohlekommission – Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg
Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Die Kohlekommission hat ihre Vorschläge dazu nun vorgelegt und zeigt, wie gut es ist, Betroffene zu Beteiligten zu machen. Der… Bericht der Kohlekommission – Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg weiterlesen
Internationaler Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus – Jugend erinnert
Vor 74 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Hier ermordeten die Nationalsozialisten zwischen 1940 und 1945 mehr als eine Million Menschen. Seit 1996 gedenkt Deutschland am 27. Januar offiziell der Opfer des Nationalsozialismus. Mit dem Programm „Jugend erinnert“ unterstützen wir Einrichtungen und Projekte bei der kritischen Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus. „Der 27. Januar ist Auftrag… Internationaler Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus – Jugend erinnert weiterlesen
100 Jahre Frauenwahlrecht
Wir feiern 100 Jahre Frauenwahlrecht! Endlich durften Frauen wählen und gewählt werden. Seit 100 Jahren treten wir nun gemeinsam für unser Ideal der Gleichstellung ein. Es ist noch viel zu tun. Auf die nächsten 100! STARKE STIMMEN FÜR DEMOKRATIE
Ein Bündnis für Parität!
Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen. „Veränderungen im Wahlrecht gab es immer nur, wenn mutige Frauen sich für ihre Rechte eingesetzt haben und mutige Männer mit Ihnen gekämpft haben. Gerade die Entstehung des Grundgesetzes… Ein Bündnis für Parität! weiterlesen
Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann… Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort weiterlesen
Barley zum Brexit „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin. Die deutliche Ablehnung des… Barley zum Brexit „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“ weiterlesen