Kategorie: Personen

Es sagte …

„Wir wollen nicht jeden zum Programmierer ausbilden, genauso wenig wie jeder Schüler Physiker oder Chemiker werden muss. Informatik darf sich aber nicht nur an besonders Interessierte richten, sondern muss als Teil der Allgemeinbildung begriffen werden.“ Gesche Joost, Internetbotschafterin der Bundesregierung – Zum Artikel

Es sagte …

„Eine verfassungskonforme Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung kann es meiner Meinung nach deshalb nicht geben, weil diese in ihrem Kern bereits verfassungswidrig ist.“ Christina Kampmann, Bundestagsabgeordnete der SPD im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Vorratsdatenspeicherung

Technisches Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung

Dazu schreibt Alvar Freude in seinem Blog: In einem technischen Kurz-Gutachten für die SPD-Bundestagsfraktion bin ich schon vor einiger Zeit auf diese und mehr Fragen eingegangen. Die Veröffentlichung hat aus vielerlei Gründen eine Weile gedauert, aber mit ein paar kleineren sprachlichen Verbesserungen und Ergänzungen veröffentliche ich es nun endlich hier: Technische-Fragen-VDS.pdf

Lars Klingbeil: “Internet-Ausschuss wird kommen.”

Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurde ein ständiger Internet-Ausschuss vereinbart, doch kurz darauf wurde die Einrichtung erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. Seitdem ist es um das Thema ruhig geworden. politik-digital.de fragt bei Netzpolitikern der Koalition nach dem Stand der Verhandlungen. Laut Bundestagsmitglied Lars Klingbeil (SPD) wird der Ausschuss sicher kommen. Er mache aber… Lars Klingbeil: “Internet-Ausschuss wird kommen.” weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung ist ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag

Aber ich glaube auch, dass man festhalten muss, Vorratsdatenspeicherung ist nicht das Einzige in der Netzpolitik, und es ist wirklich gelungen, das Thema Netzpolitik, Digitalpolitik zu verankern in diesem Koalitionsvertrag. Die Vorratsdatenspeicherung ist sozusagen ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag, […] aber dieser Punkt, der wird noch diskutiert werden, und dafür werde ich auch höchstpersönlich… Vorratsdatenspeicherung ist ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag weiterlesen

Peter Schaar: „Es geht nicht ohne Transparenz“

Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“  (Erscheinungstag: 25. November 2013) – bei Quellenangabe frei zur sofortigen Veröffentlichung. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar dringt auf eine wirksamere Kontrolle der Geheimdienste: „Die Arbeit der Kontrollgremien muss so verzahnt werden, dass eine lückenlose Kontrolle stattfinden kann“, sagte… Peter Schaar: „Es geht nicht ohne Transparenz“ weiterlesen