Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de
Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag… Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden weiterlesen
Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de
WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter… WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv weiterlesen
Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission. „Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden. Aufgaben von der Größenordnung wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung nach dem Ausstieg aus der Kernenergie, löst man am besten im Konsens. Die SPD kann Strukturwandel, sie lässt die Kohlekumpels nicht ins Bergfreie fallen.… Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden weiterlesen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität
Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig… Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität weiterlesen
Die SPD wächst
Im vergangenen Jahr konnte die SPD ihre Mitgliederzahl um über 10.000 steigern. 432.706 Mitgliedern waren es zum Start 2017, am Jahresende zählte die Partei 443.152 Mitglieder. Und der Trend hält auch im laufenden Jahr an: Abzüglich der Sterbefälle und Parteiaustritte verzeichnet die SPD zum 31. März 2018 fast 15.000 zusätzliche Mitglieder – insgesamt stieg die… Die SPD wächst weiterlesen
„So kann es nicht weitergehen“
RND-Interview mit Andrea Nahles Die Regierung muss trotz aller Unterschiede gemeinsam für dieses Land arbeiten, fordert Andrea Nahles im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland – und kritisiert die „Eigenprofilierung“ von Jens Spahn und Horst Seehofer. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de
Orbáns Ungarn bleibt das Sorgenkind Europas
Viktor Orbán und seine Partei Fidesz haben bei der Parlamentswahl in Ungarn zum dritten Mal in Folge gewonnen – mit großem Abstand. Achim Post, SPD-Fraktionsvize, nimmt Stellung zum Wahlausgang. „Nach einem unfairen Wahlkampf bleibt Orbans Ungarn das Sorgenkind Europas. Auf Dauer lassen sich aber mitten in Europa Gewaltenteilung und Pressefreiheit nicht aufhalten.“ Statement von Achim… Orbáns Ungarn bleibt das Sorgenkind Europas weiterlesen
Wer Kinder stärkt, stärkt Familien
Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz verankern, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. „Der Staat muss alles dafür tun, Familien in Deutschland zu unterstützen. Denn Familien und Kinder sind unsere Zukunft. Wer Kinder stärkt, stärkt Familien. Deshalb werden wir auch Kinderrechte im Grundgesetz verankern.“ Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de