Leben, wo Freunde, Schule und Job sind In immer mehr Städten werden Mieter abgezockt – Preissprünge von 20, 30 oder sogar 40 Prozent bei Neuvermietungen sind keine Ausnahme. Die SPD sorgt für lebenswerte Stadtteile und Kieze mit günstigen Wohnungen. Auch mitten in der Stadt. Wir stellen die Weichen: Der soziale Wohnungsbau wird besonders gefördert und… Info der Woche: Wohnungen zu bezahlbaren Preisen weiterlesen
Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA
Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen Der SPD Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 05.09.2016 mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen: I. Unser Ziel – Fortschritte für Wohlstand und gerechten Handel Globalisierung braucht faire Regeln. Für die SPD ist klar:… Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA weiterlesen
September-Newsletter der Europa-SPD
Europa muss wieder Zukunftsanker werden Liebe Leserinnen und Leser, die Europäische Union braucht einen entschiedenen Politikwechsel, um an ihren Krisen und Herausforderungen nicht zu zerbrechen. Dazu gehören die Lage der Flüchtenden an Europas Außengrenzen, hohe Arbeitslosigkeit und lahmendes Wachstum – insbesondere im Süden der Union – sowie die akute Gefahr terroristischer Anschläge. Ereignisse wie das… September-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
SPD Bundestagsfraktion: Reform des Berufsbildungsgesetzes endlich auf den Weg bringen
Der aktuelle Ausbildungsreport 2016 der DGB-Jugend zeigt, dass die duale Ausbildung verbessert werden muss. Das Berufsbildungsgesetz ist der richtige Platz, um notwendige Reformen anzugehen. „Landauf, landab wird von der dringend notwendigen Stärkung der beruflichen Bildung gesprochen. Die Koalition im Bund hat die Chance, durch eine Reform des Berufsbildungsgesetzes Verbesserungen etwa bei der Qualität der Ausbildung… SPD Bundestagsfraktion: Reform des Berufsbildungsgesetzes endlich auf den Weg bringen weiterlesen
Info der Woche: Entspannungspolitik: Wir machen das
Dialog statt Säbelrasseln Krisen überall auf der Welt. Wir stehen ein für das Völkerrecht und die Grundwerte der europäischen Friedensordnung. Wir setzen uns ein für Sicherheit durch Dialog, nicht durch Konfrontation. Dafür steht niemand so klar wie SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die SPD hat eine große Tradition als Friedenspartei. So nahm Willy Brandt – gegen große… Info der Woche: Entspannungspolitik: Wir machen das weiterlesen
Info der Woche: Die Familienarbeitszeit
Gut für junge Familien Mehr Zeit für Familie. Viele Mütter und Väter wollen Job und Betreuung der Kinder nach ihren Wünschen fair und partnerschaftlich untereinander aufteilen. Doch das ist oft nur schwer machbar. Deshalb plant Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) eine Familienarbeitszeit – mit finanzieller Unterstützung der Eltern. Die Eckpunkte: Wenn beide Eltern ihre Arbeitszeit reduzieren… Info der Woche: Die Familienarbeitszeit weiterlesen
Info der Woche: Bundeshaushalt 2017 – SPD setzt sich durch
Unsere Gesellschaft zusammenhalten Mehr und bessere Kitaplätze, mehr Chancen auf Arbeit für alle, die schon lange ohne Job sind, mehr bezahlbare Wohnungen und eine rasche Integration von Flüchtlingen. Das haben wir gegenüber der Union durchgesetzt. Der Bund gibt 2017 zusätzliche Milliarden Euro für soziale Gerechtigkeit, Integration und moderne Infrastruktur aus. Und das ohne neue Schulden.… Info der Woche: Bundeshaushalt 2017 – SPD setzt sich durch weiterlesen
Unterstützung für CETA Entscheidung der EU-Kommission
Die Entscheidung der EU-Kommission, das CETA-Abkommen als gemischtes Abkommen einzustufen, ist der richtige Weg und ein Schritt der politischen Vernunft. Wir begrüßen dies außerordentlich. Somit werden wir im Deutschen Bundestag von unseren parlamentarischen Rechten adäquat Gebrauch machen. Wir sehen uns in dieser Frage verbunden mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und den EU-Handelsministern, die bereits auf… Unterstützung für CETA Entscheidung der EU-Kommission weiterlesen
Livestream von der Programmkonferenz Europa
Im Livestream: Programmkonferenz Europa Intensive Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Dabei sind Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Heiko Maas, Barbara Hendricks und Thomas Oppermann. Weitere Impulse kommen u.a. von Ernst-Ulrich von Weizsäcker vom Club of Rome, von Regine… Livestream von der Programmkonferenz Europa weiterlesen
Info der Woche: Europa nach dem Referendum
Neue Impulse Das gemeinsame europäische Haus ist ein Versprechen für Frieden und Wohlstand. Nur wo ist die Begeisterung hin? Wir brauchen neue, starke Impulse. Die Entscheidung der Briten für den Brexit war falsch. Ein Weckruf für uns alle – für einen Aufbruch, jetzt! Wir brauchen vor allem Klarheit: Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müssen schnell… Info der Woche: Europa nach dem Referendum weiterlesen