Die SPD-Programmkonferenz zum Thema Europa findet am kommenden Samstag, den 2. Juli, in Berlin statt. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird zum Auftakt in das Thema einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas vor. Weitere Teilnehmer der Konferenz und der drei parallel laufenden Workshops sind unter anderem der SPD-Fraktionsvorsitzende… Programmkonferenz „Europa“ mit Sigmar Gabriel und Martin Schulz weiterlesen
Einigung im Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein“ kommt
Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD),… Einigung im Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein“ kommt weiterlesen
Info der Woche: Fracking wie in den USA – nicht bei uns!
Für den Schutz von Mensch und Natur Wir stellen die Gesundheit und den Schutz des Trinkwassers an erste Stelle – vor wirtschaftliche Interessen. Deshalb haben wir durchgesetzt, dass gefährliches Fracking verboten wird. Forschung gibt es nur nach Zustimmung der Länder. Und die Erdgasförderung wird sauber Eckpunkte des neuen Fracking-Gesetzes: Die Risiken für Natur und Mensch… Info der Woche: Fracking wie in den USA – nicht bei uns! weiterlesen
In eigener Sache: Neue Forumsoftware – übersichtlichere Struktur
Das Herzstück der WebSozi-Kommunikation – das Forum – wurde mit einer modernen Forensoftware ausgestatte. Basis ist jetzt Burning Board® von der WoltLab® GmbH. Notwendig geworden ist dies aufgrund der fehlenden Aktualisierungen der bisherig genutzten Software. Die Umstellung wurde gleichzeitig zu einer Verschlankung der Themenbereiche genutzt. Dadurch wird das Forum deutlich übersichtlicher und benutzerfreundlicher. Eingeteilt ist… In eigener Sache: Neue Forumsoftware – übersichtlichere Struktur weiterlesen
WebSozis Seite des II. Quartals 2016 – lars-winter.jetzt
Der Winter bringt den Sommer Gar nicht kalt kommt die Webseite von Lars Winter auf den Bildschirm. Mit seiner Seite lars-winter.jetzt, für seine Bürgermeisterkandidatur extra eingerichtet, zeigt er was eine aktuelle Homepage alles bieten sollte. Aktuelle Beiträge, Videoblogs, Links zu den Social-Media-Auftritten und natürlich umfangreiche Informationen über den Kandidaten. Die Homepage wurde mit einem responsiven… WebSozis Seite des II. Quartals 2016 – lars-winter.jetzt weiterlesen
SPD setzt sich für Einführung der Finanztransaktionssteuer ein
Die SPD-Bundestagsfraktion widerspricht der Einschätzung der niederländischen Ratspräsidentschaft, dass die Einführung der europäischen Finanztransaktionssteuer vor dem Scheitern stehe. Dies ist aktuell nicht zu erkennen. Es hat in den vergangenen zwölf Monaten große substantielle Fortschritte bei den Verhandlungen gegeben. Am Ende dieser Woche gibt es eine gute Gelegenheit, diese Fortschritte in konkrete Ergebnisse umzusetzen. „Mit großer… SPD setzt sich für Einführung der Finanztransaktionssteuer ein weiterlesen
Info der Woche: Siegeszug der Energiewende
Sicher. Sauber. Bezahlbar. 2014 haben wir dafür gesorgt, dass Strom bezahlbar bleibt. Jetzt kommt der nächste Schritt: mit einer besseren Abstimmung beim Ausbau der erneuerbaren Energien und des Stromnetzes. Gut fürs Klima. Und gut für die Verbraucher: Der Ausbau der Erneuerbaren geht weiter. Damit erreichen wir unsere ehrgeizigen Klimaschutz-Ziele und sichern hundertausende Arbeitsplätze im Handwerk… Info der Woche: Siegeszug der Energiewende weiterlesen
Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge
Gute Arbeit muss fair bezahlt werden Nach Mindestlohn und Rente ab 63 setzt die SPD ein weiteres zentrales Wahlversprechen um. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen. „Leiharbeit und Werkverträge geben unserer Wirtschaft Flexibilität. Wir wollen verhindern, dass sie missbraucht werden, um… Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge weiterlesen
Bundestagsfraktion: Endlich Rechtssicherheit für alle WLAN-Anbieter
Offenes WLAN in Innenstädten oder Wartebereichen ist Teil einer modernen digitalen Infrastruktur. Doch Deutschland hat hier eindeutig Nachholbedarf. Ein Grund dafür war die unklare Rechtslage für private Betreiber von Internet-Hotspots. Denn sie mussten bislang befürchten, gegebenenfalls für die Rechtsverletzungen ihrer Nutzerinnen und Nutzer zu haften, etwa bei illegalen Downloads. Die Bundestagsabgeordneten der schwarz-roten Koalition haben… Bundestagsfraktion: Endlich Rechtssicherheit für alle WLAN-Anbieter weiterlesen
Juni-Newsletter der Europa-SPD
Fairplay für Europa Liebe Leserinnen und Leser, der Juni wird ein spannender Monat für Europa. Am kommenden Freitag in Saint-Denis, nördlich von Paris, eröffnen die Franzosen gegen die Rumänen die Fußball-EM. Es werden wieder Millionen zuschauen, wenn sich Europa in sportlichem und hoffentlich fairem Wettbewerb misst. Wir freuen uns darauf! Und nicht nur das: Wir… Juni-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen