Unsere Heimat, das sind unsere Städte und Gemeinden. Doch die Corona-Pandemie reißt gewaltige Löcher in ihre Kassen. Wir spannen jetzt einen Rettungsschirm, damit die Kommunen die Zukunft gestalten können. Mit Investitionen in gute Schulen und Kitas, Altenpflege, Feuerwehr, Busverbindungen und Schwimmbäder. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von der SPD hart erkämpften Solidarpakt Kommunen beschlossen.… Solidarpakt für Kommunen – Wir stärken Kommunen weiterlesen
Schutzschirm für Ausbildung – Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz
Das Bundeskabinett hat einen Schutzschirm für Ausbildung beschlossen. Kleine und mittelständische Betriebe werden dabei unterstützt, trotz der Corona-Folgen nicht bei der Ausbildung nachzulassen – oder sogar noch eine Schippe drauf zu legen. „Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Lange hatte die SPD dafür gekämpft, nun hat das Kabinett ihn beschlossen. Der Schutzschirm… Schutzschirm für Ausbildung – Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz weiterlesen
Verhandlungen über Kohleausstieg sind noch nicht abgeschlossen
Die Bundesregierung hat den Weg für den Kohleausstieg heute mit ihrem Kabinettsbeschluss geebnet. Die parlamentarischen Verhandlungen sind aber noch nicht abgeschlossen, so Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das Kabinett hat heute der Formulierungshilfe zum Braunkohleausstieg und dem Braunkohlevertrag zugestimmt. Zu beachten ist, dass alles die Zustimmung des Deutschen Bundestags braucht. Die Verhandlungen über den Steinkohleausstieg dauern an und… Verhandlungen über Kohleausstieg sind noch nicht abgeschlossen weiterlesen
Ein modernes Urheberrecht gestalten
Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie. „Der digitale Wandel ist eine der größten Herausforderungen und gleichzeitig Chancen unserer Zeit. Mit der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie haben wir die Möglichkeit, das digitale Zeitalter mitzugestalten und ein modernes Urheberrecht zu schaffen, das einen fairen Ausgleich zwischen sämtlichen Interessen schafft: die… Ein modernes Urheberrecht gestalten weiterlesen
Arbeitsbedingungen in Fleischindustrie ziehen Familien in Mitleidenschaft
In dieser Woche wurde ein neuer Corona-Massenausbruch in einem Schlachtbetrieb öffentlich, der viele Familien und deren Alltag in Mitleidenschaft zieht. Damit muss Schluss sein, so Fraktionsvizin Katja Mast. „Geschäftsmodell und Infektionsgeschehen hängen zusammen. Deshalb stellt sich auch die Frage nach der Verantwortung. Diese liegt aus unserer Sicht bei der Fleischindustrie. Eine Entschuldigung von Tönnies bei der… Arbeitsbedingungen in Fleischindustrie ziehen Familien in Mitleidenschaft weiterlesen
Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten
Ohne den 17. Juni 1953 und ohne die mutigen Männer und Frauen, die damals auf die Straße gegangen sind, hätten wir kein wiedervereinigtes Deutschland. Bei diesem ersten Volksaufstand im sowjetischen Machtbereich forderten mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger der DDR freie Wahlen, das Ende der deutschen Teilung und den Rücktritt der Regierung. Diese mutigen… Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten weiterlesen
Krisenschock im Nahverkehr zügig überwinden
Corona hat die Busbranche schwer getroffen. Neben einem Überbrückungsprogramm bringen wir weitere Hilfen und einen ÖPNV-Rettungsschirm auf den Weg, um den Schock zügig zu überwinden, berichtet Sören Bartol. „Gerade im ländlichen Raum ermöglichen Busse Mobilität und gleichwertige Lebensverhältnisse. Im Reisebereich sind sie für Schulklassen, Gruppen- und Ausflugsfahrten sogar unverzichtbar. Wegen der Corona-Pandemie steht die Busbranche jedoch… Krisenschock im Nahverkehr zügig überwinden weiterlesen
Verspätet aber technisch ausgereift: Corona-App geht an den Start
Die deutsche Corona App steht ab heute zur Verfügung und wird international sehr positiv bewertet. Jetzt ist es wichtig, dass sich alle Ministerinnen und Minister unmissverständlich zur freiwilligen Nutzung und Download der App bekennen. Diese Positionierung braucht es, um Vertrauen zu schaffen und erhalten. Die deutsche App hat das verdient. „Deutschland wird die technisch ausgereifteste… Verspätet aber technisch ausgereift: Corona-App geht an den Start weiterlesen
Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht
Das Kabinett hat heute das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die gleichermaßen ziel- und zukunftsgerichteten Maßnahmen mit klarer sozialdemokratischen Handschrift. „Sowohl der Kinderbonus als auch die Mehrwertsteuersenkung geben einen unmittelbaren kräftigen Konjunkturschub und führen zu spürbaren Entlastungen gerade auch kleiner und mittlerer Einkommen, für die sich die SPD eingesetzt hat. Die… Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht weiterlesen
Familien finanziell unter die Arme greifen
Natürlich löst Geld nicht alle Probleme, aber es hilft genau den Familien, die es jetzt brauchen, sagt Fraktionsvizin Katja Mast. Deswegen wird der Kinderbonus nicht auf Sozialleistungen angerechnet. „Es sind Familien, die die Hauptlast der Corona-Pandemie tragen. Deshalb ist der Kinderbonus ein starkes Zeichen der Wertschätzung. Er ist Anerkennung und Konjunkturimpuls zugleich. Geld löst nicht alles,… Familien finanziell unter die Arme greifen weiterlesen