Gleichstellung: Tempo erhöhen

Der Internationale Frauentag am 8. März steht in diesem Jahr unter dem Zeichen „Press for Progress“. Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Global Gender Report errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis die Gleichstellung der Geschlechter erreicht ist. Höchste Zeit bei der Gleichstellung das Tempo zu erhöhen.… Gleichstellung: Tempo erhöhen weiterlesen

Gleichstellung kennt keine Grenzen

Wenn wir uns eine gerechtere Welt wünschen, müssen wir mehr Druck für die Rechte von Frauen machen. Nationale Grenzen dürfen uns nicht dazu verleiten, nur die eigenen Forderungen und Fortschritte im Blick zu haben. Der Kampf für mehr Gleichstellung ist ein globaler. „Der diesjährige Weltfrauentag steht im Zeichen des ‚press for progress‘. In Deutschland bedeutet… Gleichstellung kennt keine Grenzen weiterlesen

Istanbul-Konvention tritt in Kraft

Am 1. Februar 2018 tritt in Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) in Kraft. Deutschland verpflichtet sich damit zu einem umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange für die Ratifikation gekämpft. „Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurden auf Initiative der… Istanbul-Konvention tritt in Kraft weiterlesen

Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren

Der Schwangerschaftsabbruch ist eine medizinische Leistung für Frauen in einer Notlage. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Gießen ist für die SPD-Bundestagsfraktion aber klar: Der § 219a des Strafgesetzbuches kriminalisiert Ärztinnen und Ärzte, selbst wenn sie nur über die angebotene Leistung Auskunft geben. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Abschaffung dieses Paragrafen vorsieht,… Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren weiterlesen

Vor allem behinderte Frauen Opfer von Gewalt – besserer Schutz aller Frauen dringend notwendig

Am 25. November ist der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“, mit dem jedes Jahr auf die hohe Zahl von weiblichen Gewaltopfern weltweit aufmerksam gemacht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für den Schutz aller Frauen vor Gewalt stark. Frauen mit Behinderungen sind in besonderem Maße von Gewalt betroffen. Die neue Bundesregierung muss sich insbesondere für… Vor allem behinderte Frauen Opfer von Gewalt – besserer Schutz aller Frauen dringend notwendig weiterlesen

Haben die Antragsfrist beim Unterhaltsvorschuss erneut verlängert

Die Nachfrage nach dem verbesserten Unterhaltsvorschuss ist groß, das zeigt die Vielzahl von Anträgen. Wir haben nun die Antragsfrist noch einmal verlängert, um Ansprüche für die Zeit ab dem 1. Juli 2017 geltend zu machen. „Mit der Ausweitung des Unterhaltsvorschusses geht die SPD-Fraktion ihren Weg einer gerechten Familienpolitik konsequent weiter. Die Nachfrage nach dem verbesserten Unterhaltsvorschuss… Haben die Antragsfrist beim Unterhaltsvorschuss erneut verlängert weiterlesen

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Mit dem Pakt für anständige Löhne ist die SPD-Fraktion treibende Kraft bei Lohngerechtigkeit

Statement von Katja Mast Zum Einsatz für mehr Lohngerechtigkeit sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Katja Mast: Wir erleben eine Lohnspreizung, die untere Einkommensgruppen stark benachteiligt. Das zu ändern, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Der deutsche Arbeitsmarkt steht gut da. Das bestreitet niemand. Dennoch erleben wir eine Lohnspreizung, die untere Einkommensgruppen stark benachteiligt. Dies zu ändern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und… Mit dem Pakt für anständige Löhne ist die SPD-Fraktion treibende Kraft bei Lohngerechtigkeit weiterlesen

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Deutscher Bundestag ratifiziert Istanbul-Konvention

Zur Ratifizierung der Istanbul-Konvention am 1. Juni 2017 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention ist heute ein weiterer wichtiger Meilenstein in einer langen Reihe von gleichstellungspolitischen Meilensteinen in dieser Legislaturperiode gelungen. Durch das fraktionsübergreifende und durch die Zivilgesellschaft getragene Bündnis „Nein heißt Nein“ haben wir im… Deutscher Bundestag ratifiziert Istanbul-Konvention weiterlesen

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Elisabeth Selbert: Kämpferin für Gleichstellung wird geehrt

Eine große Sozialdemokratin wird Namensgeberin eines Bundestagsgebäudes. Elisabeth Selbert, eine der Mütter des Grundgesetzes, war eine zentrale Vorkämpferin für mehr Gleichberechtigung von Männern und Frauen. „‘Männer und Frauen sind gleichberechtigt.‘ Mit diesem Satz hat Elisabeth Selbert Geschichte geschrieben. So selbstverständlich er heute klingt, so umstritten war er bei der Formulierung unseres Grundgesetzes. Ursprünglich sollte das… Elisabeth Selbert: Kämpferin für Gleichstellung wird geehrt weiterlesen

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Mehr Rechte für Frauen in Arbeit sind mit CDU/CSU-Fraktion nicht zu machen

Ein Gesetz sollte Frauen ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit ermöglichen. Doch das Vorhaben aus dem Hause von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist nun endgültig gescheitert – am Bundeskanzleramt. „Mehr Rechte für Frauen in Arbeit sind mit CDU/CSU-Fraktion nicht zu machen. Das ist nicht nur frauenpolitisch von gestern, sondern auch wirtschaftlich unsinnig. Da hilft offenbar auch nicht, dass die Bundeskanzlerin… Mehr Rechte für Frauen in Arbeit sind mit CDU/CSU-Fraktion nicht zu machen weiterlesen