Milliardenschwere Großkonzerne wie Amazon, Google oder Apple zahlen oft kaum Steuern – im Gegensatz zur Pflegerin oder zum Bäcker. Damit ist dank der Initiative von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz jetzt Schluss: Rund 130 Länder haben sich nun auf eine globale Mindeststeuer geeinigt. Scholz : „Es ist wahrscheinlich im Bereich fairer Besteuerung in der Welt… SCHOLZ PACKT GLOBALE STEUERN AN – „DER GRÖSSTE DURCHBRUCH“ weiterlesen
Schlagwort: Olaf Scholz
Achim Post zur globalen Mindestbesteuerung
Ein Meilenstein für mehr internationale Steuergerechtigkeit Kaum jemand hatte die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung internationaler Großkonzerne für möglich gehalten. Jetzt wird sie Wirklichkeit. SPD-Fraktionsvize Achim Post spricht von einem Erfolg für den Primat der Politik. „Die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung von großen Konzernen ist ein historischer Durchbruch für eine gerechtere Besteuerung gerade auch der… Achim Post zur globalen Mindestbesteuerung weiterlesen
SCHOLZ MACHT TEMPO FÜR KLIMAFREUNDLICHE INDUSTRIE
Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“. Auf dem Tag der Deutschen Industrie hat der SPD-Kanzlerkandidat am Dienstag deutlich gemacht, dass er einen Plan hat für… SCHOLZ MACHT TEMPO FÜR KLIMAFREUNDLICHE INDUSTRIE weiterlesen
OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,… OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“ weiterlesen
KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die… KEINE RENTE MIT 68! weiterlesen
OLAF SCHOLZ TREIBT „STEUERREVOLUTION“ AN
Viele große Unternehmen, die auf der ganzen Welt Geld verdienen, zahlen bislang nur wenig Steuern. Denn sie verlagern oft ihren Hauptsitz in Staaten, die mit Dumpingsteuern locken. Und das heißt: In anderen Staaten, in denen diese Unternehmen hohe Umsätze und Gewinnen machen, müssen Gesundheit, Pflege, Schulen, Straßen – und vieles mehr – trotzdem alle anderen… OLAF SCHOLZ TREIBT „STEUERREVOLUTION“ AN weiterlesen
DER „WUMMS“ HAT SICH GELOHNT
Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so. 130 Milliarden Euro mobilisierte Olaf Scholz vor einem Jahr, um die Konjunktur zu stützen,… DER „WUMMS“ HAT SICH GELOHNT weiterlesen
AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT
Wir wollen ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander und ein „Füreinander“ in ganz Europa. Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft,… AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT weiterlesen
TEMPO FÜR MEHR FREIHEITEN
Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere. Die Grundsätze des Rechtsstaats gelten immer – in normalen Zeiten ebenso wie natürlich auch in der Pandemie. Und das heißt: „Es ist völlig klar, dass Grundrechtseinschränkungen nur so lange zu… TEMPO FÜR MEHR FREIHEITEN weiterlesen
Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,… Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen weiterlesen