Die Gründung des „Arbeitskreises Integration und Migration“ der SPD gestern war ein wichtiger Schritt, um die Teilhabe und Partizipation von Menschen nichtdeutscher Herkunft in der SPD langfristig weiter zu stärken
Autor: ThomasD
Bayern stimmen für klaren Nichtraucherschutz
Die SPD hat sich zu Recht für einen besseren Gesundheitsschutz im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in Bayern eingesetzt. Der erfolgreiche Volksentscheid sollte nun im Bund genutzt werden, um einheitlich, klare und transparente Regelungen im Nichtraucherschutz zu erreichen.
Rösler auf ganzer Linie gescheitert
Versprochen war mehr Netto vom Brutto. Jetzt wird es weniger Netto vom Brutto. Die schwarz-gelbe Koalition und Gesundheitsminister Rösler sind auf ganzer Linie gescheitert.
Deutschlands Millionäre sind krisenfest
Vermögensmillionäre haben sich in den vergangenen zehn Jahren in Deutschland als äußerst krisenresistent erwiesen. Trotz Krise ist die Anzahl der Millionäre um 14 Prozent angestiegen. Wir fordern deshalb einen höheren Spitzensteuersatz, der jedoch nicht die mittleren Einkommen belasten, sondern erst bei den tatsächlich sehr Wohlhabenden greifen soll.
Lohndumping in der EU verhindern
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt an eine soziale Revision der Entsenderichtlinie die Forderung, den Grundsatz „Gleiche Lohn- und Arbeitsbedingungen für gleiche Arbeit am gleichen Ort.“ umzusetzen.
Dritte Wahl
Erst im dritten Durchgang hat Schwarz-Gelb mit 625 Stimmen bei der Wahl um das Amt des Bundespräsidenten eine ausreichende Mehrheit für Christian Wulff mobilisieren können.
Schröder redet die Betreuungssituation schön
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder redet die Betreuungssituation in Deutschland schön und versucht auf diese Weise, ihr Nichtstun zu kaschieren.
Willkommen in der Wirklichkeit, Herr Söder
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einsicht von Herrn Söder und seiner CSU-Gesundheitskommission ausdrücklich, dass die prozentuale Erhebung von Zusatzbeiträgen gerechter und unbürokratischer ist als die Erhebung fester Kopfprämien.
Ramsauer ist Totengräber des ländlichen Raums
Dr. Peter Ramsauer hat sich vom Ankündigungsminister zum Totengräber des ländlichen Raums gewandelt. Noch zu Beginn der Legislaturperiode hat der Bundesbauminister vollmundig versprochen, sich für die ländlichen Räume stark zu machen. Jetzt macht er das Gegenteil.
Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet. Eine handlungsfähige Regierung in Düsseldorf gibt es damit nicht mehr. Deshalb ist es jetzt notwendig, eine Minderheitsregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu bilden.