Leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen. Am Wochenende haben wir gemeinsam neue politische Konzepte entworfen – damit auch morgen ein guter Tag werden kann. weiterlesen auf spd.de
Autor: ThomasD
Dschungel von Tarifen hat ein Ende
Bei der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz haben sich Bund und Länder auf das bundesweite 49-Euro-Ticket für den Nahverkehr geeinigt. Die Einführung des Deutschlandtickets ist ein Durchbruch für die Mobilitätswende, sagt Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Einführung des Deutschlandtickets ist ein Durchbruch für die Mobilitätswende und beendet den Dschungel von Tarifen. Das Ticket wird die Mobilität nachhaltiger und für… Dschungel von Tarifen hat ein Ende weiterlesen
Milliardenhilfen für soziale Infrastruktur
Durch die Entlastungsbeschlüsse der Bundesregierung, werden zentrale Einrichtungen der medizinischen und sozialen Infrastruktur mit insgesamt 10 Milliarden Euro unterstützt. Dies ist ein wichtiger Schritt, um eine gute Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, sagt Dagmar Schmidt. „Die Bundesregierung hat mit der Gas- und Strompreisbremse ein starkes Maßnahmenbündel geschnürt, das alle in den Blick nimmt, insbesondere diejenigen, die besonders… Milliardenhilfen für soziale Infrastruktur weiterlesen
900 Millionen Euro für den Wald
In den nächsten fünf Jahren stehen 900 Millionen Euro für den Erhalt und den klimaangepassten Umbau unserer Wälder bereit. Davon 200 Millionen Euro noch im Jahr 2022. „Extremwetterereignisse, wie die diesjährige Trockenheit und der damit verbundene Trockenstress lassen unsere Wälder weiter leiden. Um die Wälder an die Folgen des Klimawandels anzupassen, müssen wir sie zu… 900 Millionen Euro für den Wald weiterlesen
Eckpunktepapier zur Cannabislegalisierung pünktlich am Start
Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin:Dirk Heidenblut, zuständiger Berichterstatter: Heute hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das offizielle Eckpunktepapier zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis dem Kabinett vorgelegt. Damit hält er am Zeitplan fest, einen Gesetzentwurf vorzubereiten, dessen Ziel ist, den Konsum zu Entkriminalisieren und damit wirksamere Prävention zu ermöglichen. „Unser Minister hält Wort, der Prozess läuft planmäßig und wir… Eckpunktepapier zur Cannabislegalisierung pünktlich am Start weiterlesen
MACH MIT BEIM DEBATTENKONVENT
AUS VERÄNDERUNG MACHEN WIR FORTSCHRITT. Digitalisierung, der Kampf gegen den Klimawandel, die Zeitenwende in der internationalen Ordnung: Wir brechen auf in eine Zukunft, die anders wird. Vielen macht das Sorge, manchen auch Angst, alle haben Fragen. Der SPD-Debattenkonvent 2022 gibt Antworten. Mach mit und entwickele mit uns Ideen, die unsere Gesellschaft und Wirtschaft stark machen… MACH MIT BEIM DEBATTENKONVENT weiterlesen
Reduzierte Cosco-Beteiligung ist ein guter Kompromiss
Die Bundesregierung hat sich in der Cosco-Frage auf einen Kompromiss verständigt. SPD-Fraktionsvizin Verena Hubertz hält die Minderheitsbeteiligung ohne vertragliche Sonderrechte für sinnvoll. „Es ist gut, dass die Bundesregierung einen Kompromiss gefunden hat. Der reduzierte Anteil von 24,9 Prozent, auf den sich das Bundeskabinett morgen voraussichtlich einigen wird, trägt den berechtigten Bedenken zur Cosco-Beteiligung Rechnung. Für… Reduzierte Cosco-Beteiligung ist ein guter Kompromiss weiterlesen
ZEITENWENDE: SICHERHEIT UND FRIEDEN IN EUROPA
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, die Haltung zu Russland grundsätzlich zu ändern. „Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand mehr“, sagte Klingbeil am Dienstag bei einer Parteiveranstaltung in Berlin. Wir dokumentierten die Rede im Wortlaut. Der 24. Februar… ZEITENWENDE: SICHERHEIT UND FRIEDEN IN EUROPA weiterlesen
Startchancen-Programm muss jetzt kommen
Die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 sind alarmierend, sagt Oliver Kaczmarek, der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Umso wichtiger ist es, ein Programm aus dem Koalitionsvertrag schnell anzugehen. „Die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 sind alarmierend. Umso wichtiger ist, zeitnah die Grundlagen für das im Koalitionsvertrag vereinbarte Startchancen-Programm zu schaffen. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist klar:… Startchancen-Programm muss jetzt kommen weiterlesen
Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan startet
Wir bringen ein humanitäres Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan auf den Weg. Pro Monat werden etwa 1.000 besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen mit ihren Familienangehörigen aus Afghanistan bei uns Zuflucht finden. Das haben heute Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock verkündet. Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter:„Menschen, die sich für Demokratie, Gerechtigkeit und Menschenrechte in ihrem Land eingesetzt… Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan startet weiterlesen