LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache
Autor: ThomasD
VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie… VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ weiterlesen
3G AM ARBEITSPLATZ UND HOMEOFFICE-PFLICHT: WAS AB MITTWOCH GILT
Mehr Corona-Schutz am Arbeitsplatz: Das ist das Ziel der neuen 3G-Regeln. Außerdem sollen wieder mehr Beschäftigte ins Homeoffice. Ein Überblick, was ab Mittwoch gilt. Im Kampf gegen die Pandemie gelten bald auch am Arbeitsplatz schärfere Regeln. „Nur für Geimpfte, Getestete und Genesene“ heißt es dann auch im Job. Das hat Folgen vor allem für Ungeimpfte.… 3G AM ARBEITSPLATZ UND HOMEOFFICE-PFLICHT: WAS AB MITTWOCH GILT weiterlesen
NEUES INFEKTIONSSCHUTZGESETZ – WIRKSAME UND RECHTSSICHERE INSTRUMENTE GEGEN CORONA
SPD, Grüne und FDP handeln – auch, weil CDU und CSU im Kampf gegen die vierte Pandemiewelle nicht mehr ausreichend Verantwortung übernehmen. Der Bundestag hat darum mit den Stimmen der künftigen Ampelfraktionen das Infektionsschutzgesetz der ernsten Lage angepasst. SPD, Grüne und FDP müssen derzeit beides gleichzeitig machen: den Koalitionsvertrag für eine Fortschrittsregierung verhandeln – und… NEUES INFEKTIONSSCHUTZGESETZ – WIRKSAME UND RECHTSSICHERE INSTRUMENTE GEGEN CORONA weiterlesen
Sabine Dittmar zur STIKO-Empfehlung Auffrischungsimpfung für alle ab 18
Boostern gegen die vierte Welle Seit heute können sich nach STIKO Empfehlung alle ab 18 ihre Booster-Impfung holen, um weiter sicher durch den Winter zu kommen. Dies unterstützt die SPD-Fraktion im Bundestag ausdrücklich und bittet darum, noch einmal Kräfte zu mobilisieren, um diese Empfehlung umzusetzen. „Die STIKO hat heute eine generelle Booster-Empfehlung für alle Personen… Sabine Dittmar zur STIKO-Empfehlung Auffrischungsimpfung für alle ab 18 weiterlesen
Cansel Kiziltepe zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Umsatzsteuer
Rechtssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte Cansel Kiziltepe, stellvertretende finanzpolitische Sprecherin: Heute beschließt der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Umsatzsteuerrecht. Damit schaffen wir Rechtssicherheit für die Landwirtinnen und Landwirte. „Mit diesem Gesetz schützen wir Landwirtinnen und Landwirte vor Rückforderungen für die letzten zehn Jahre, die wegen des Beihilfeverfahrens der EU-Kommission drohen. Die… Cansel Kiziltepe zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Umsatzsteuer weiterlesen
Corona-Schutzmaßnahmen
Gemeinsam gegen die vierte Welle Die Ampelfraktionen haben Änderungen am Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht, damit Deutschland gut durch den Corona-Winter kommt. Deutschland befindet sich inmitten der vierten Corona-Welle. Die Inzidenzen steigen stark an, immer mehr Intensivbetten in den Krankenhäusern sind belegt. Viele Menschen, die sich bisher nicht haben impfen lassen, infizieren sich mit dem… Corona-Schutzmaßnahmen weiterlesen
Olaf Scholz sieht internationale Unterstützung für seinen Klimaclub-Plan
Der Vizekanzler lobt gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Vereinigten Staaten. Die deutsche Industrie mahnt derweil, auch China einzubeziehen. Der ganze Artikel bei der F.A.Z.
DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT
EINSTIMMIG NOMINIERT Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder kündigten sie an, „die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben“ zu wollen. Der Brief im Wortlaut: Mit großem Respekt haben wir die Entscheidung… DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT weiterlesen
OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW
„UNSER PROJEKT IST DIE MODERNISIERUNG“ Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts. Zügig gehen die… OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW weiterlesen