Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen. „Mit der Eröffnungsbilanz zielt Bundesminister Robert Habeck richtigerweise auf auch kurzfristig umzusetzende Maßnahmen. Etwa bei der Grenze für Ausschreibungspflichten, bei dem sogenannten atmenden Deckel für Photovoltaik, der den Ausbau Erneuerbarer Energien… Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare weiterlesen
Autor: ThomasD
KÜHNERT ZUR IMPFPFLICHT-DEBATTE
ENTSCHEIDUNG „GEHÖRT IN DIE HÄNDE DES PARLAMENTS“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue. Die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht berührt grundsätzliche ethische Fragen. Darum will die SPD, wie viele andere… KÜHNERT ZUR IMPFPFLICHT-DEBATTE weiterlesen
Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag
Wer über eine mögliche Impfpflicht diskutiert, muss das klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit tun, die dem Thema angemessen ist, sagt Katja Mast. Im Januar soll diese Debatte im Bundestag beginnen. „Die notwendige Debatte über die Impfpflicht wird geführt – sie beginnt im Januar im Bundestag. Klar, deutlich und mit der Ernsthaftigkeit, die dem Thema… Die Debatte über die Impfpflicht gehört in den Bundestag weiterlesen
BUND-LÄNDER-BESCHLÜSSE ZU CORONA
„ALLES, WAS NOTWENDIG IST, WIRD GEMACHT“ Die Zahl der Neuinfektionen zieht auch in Deutschland deutlich an. Bund und Länder wollen mit neuen Maßnahmen mindestens eine Dämpfung erreichen, damit die Krankenhauseinweisungen nicht auch in die Höhe schnellen. Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus werden die Zugangsregeln für Restaurants, Cafes… BUND-LÄNDER-BESCHLÜSSE ZU CORONA weiterlesen
„Keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr“
Gesundheitsschutz und Bildungschancen müssen zusammengedacht werden, fordert Oliver Kaczmarek, der bildungspolitsche Sprecher der SPD-Fraktion. „Es darf keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr geben. Kinder und Jugendliche dürfen in ihren Entwicklungsmöglichkeiten nicht weiter durch die Pandemie eingeschränkt werden. Deshalb begrüßen wir die Sondersitzung der Kultusministerkonferenz, die über den Schulunterricht während der Omikron-Welle heute berät. Gesundheitsschutz und… „Keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr“ weiterlesen
Unsere Kommunen sind der Rückhalt im Land
Bernhard Daldrup, Sprecher für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen: Die SPD-Bundestagsfraktion steht weiter an der Seite der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland. Wir begrüßen, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Klimaziele des Koalitionsvertrags unterstützt und auch die Notwendigkeit zur Bekämpfung der Pandemie sieht. Bund und Länder sind dabei auf die Mitwirkung der Kommunen… Unsere Kommunen sind der Rückhalt im Land weiterlesen
NEUJAHRSANSPRACHE VON KANZLER SCHOLZ – „BLEIBEN WIR ZUSAMMEN“
In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an. Kanzler Olaf Scholz appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, angesichts der sich rasant ausbreitenden hochansteckenden Omikron-Variante des Virus alle Impfangebote zu nutzen.… NEUJAHRSANSPRACHE VON KANZLER SCHOLZ – „BLEIBEN WIR ZUSAMMEN“ weiterlesen
WAS ÄNDERT SICH 2022?
Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Das Wesentliche im Überblick: Der Mindestlohn steigt Wer nach Mindestlohn bezahlt wird, kann sich 2022 über mehr Geld freuen. Aktuell liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,60 Euro pro… WAS ÄNDERT SICH 2022? weiterlesen
SILVESTER FEIERN – ABER SICHER
Auch dieses Silvester müssen wir aufgrund der aufkommenden Welle mit der Omikron-Variante und eines stark belasteten Gesundheitswesens besonders viel Rücksicht aufeinander nehmen. Wir zeigen, wie Du trotz Corona bestmöglich geschützt Silvester feiern kannst. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, Silvester so zu verbringen, dass keine neuen Infektionsketten entstehen. „Bitte feiern Sie in ganz… SILVESTER FEIERN – ABER SICHER weiterlesen
Frohes Fest
Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedliches Weihnachtsfest!