Autor: ThomasD

Corona-Schutzmaßnahmen

Gemeinsam gegen die vierte Welle Die Ampelfraktionen haben Änderungen am Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht, damit Deutschland gut durch den Corona-Winter kommt. Deutschland befindet sich inmitten der vierten Corona-Welle. Die Inzidenzen steigen stark an, immer mehr Intensivbetten in den Krankenhäusern sind belegt. Viele Menschen, die sich bisher nicht haben impfen lassen, infizieren sich mit dem… Corona-Schutzmaßnahmen weiterlesen

DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT

EINSTIMMIG NOMINIERT Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder kündigten sie an, „die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben“ zu wollen. Der Brief im Wortlaut: Mit großem Respekt haben wir die Entscheidung… DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT weiterlesen

OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW

„UNSER PROJEKT IST DIE MODERNISIERUNG“ Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts. Zügig gehen die… OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW weiterlesen

EINIGUNG AUF GLOBALE MINDESTSTEUER FÜR UNTERNEHMEN

MEHR STEUERGERECHTIGKEIT WELTWEIT Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig. Bereits seit drei Jahren setzt sich Olaf Scholz für eine internationale Mindeststeuer ein. Nun sei man „einen weiteren wichtigen Schritt hin zu mehr Steuergerechtigkeit gegangen“, sagte… EINIGUNG AUF GLOBALE MINDESTSTEUER FÜR UNTERNEHMEN weiterlesen

KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT

MIT TEMPO UND PRÄZISION Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen. Mit einem straffen Zeitplan verhandeln derzeit SPD, Grüne und FDP den neuen Koalitionsvertrag. Bis Ende November soll die Einigung… KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT weiterlesen

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KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN

Mit 576 Ja-Stimmen ist am Dienstag die sozialdemokratische Abgeordnete Bärbel Bas zur neuen Präsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Die 53jährige folgt damit im Amt Wolfgang Schäuble, dem sie für seine „herausragende Leistung“ dankte: „Sie haben sich um unsere parlamentarische Demokratie verdient gemacht.“ Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied… KONSTITUIERENDE SITZUNG – BÄRBEL BAS IST NEUE BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN weiterlesen

SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben… SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“ weiterlesen