„Der sichere Betrieb in KiTas und Schulen im Herbst hat absolute Priorität“, sagt Oliver Kaczmarek. Heißt vor allem: schnell zugängliche Impfangebote für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. „Für die SPD-Fraktion ist klar: der sichere Betrieb in KiTas und Schulen im Herbst hat absolute Priorität. Wir erwarten, dass die Bundesregierung dafür die notwendigen Voraussetzungen schafft. An erster Stelle… Sicherer Betrieb in KiTas und Schulen hat absolute Priorität weiterlesen
Autor: ThomasD
Jetzt Plakat spenden!
Entscheide, welches Plakat in Deiner Nachbarschaft hängt und unterstütze die SPD im Bundestagswahlkampf! Auf diesem Portal kannst Du der SPD ein Plakat für die Bundestagswahl 2021 spenden. Und die Kosten von der Steuer absetzen. Die Großflächen gibt es schon ab ca. 150 €. Wie es geht, findest Du unter „Kurz erklärt“. Vielen Dank für Deinen… Jetzt Plakat spenden! weiterlesen
Sabine Dittmar zur STIKO-Empfehlung ab 12 Jahren
StiKo-Empfehlung für Kinder ab 12 ist wichtiges Signal Es ist gut, dass die Ständige Impfkommission nun auch eine Impfempfehlung für Kinder ab 12 Jahren ausgesprochen hat. Damit bekommen die Eltern die Sicherheit. „Ich begrüße sehr, dass die Ständige Impfkommission die COVID-19-Impfung nun für alle 12- bis 17-jährigen Kinder und Jugendlichen unabhängig von bestimmten Vorerkrankungen empfehlen… Sabine Dittmar zur STIKO-Empfehlung ab 12 Jahren weiterlesen
Gabriela Heinrich, zu den Ortskräften in Afghanistan
Ortskräfte aus Afghanistan müssen erleichtert einreisen können Ich hoffe sehr, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht zu spät den Weg freimacht für die erleichterte Einreise der Ortskräfte, die in den letzten Jahren für die Bundeswehr oder für Bundesministerien tätig waren oder sogar noch sind, erklärt Gabriela Heinrich. „Armin Laschet übt sich mal wieder in der Disziplin „Kommentare… Gabriela Heinrich, zu den Ortskräften in Afghanistan weiterlesen
SPD STARTET IN HEISSE WAHLKAMPFPHASEAUFBRUCH!
„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. „Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“ Die SPD stehe dafür bereit.Olaf Scholz will eine moderne Zukunftsregierung anführen, die unser Land nach vorne bringt. Mit Respekt und Zusammenhalt. Eine Regierung, die die großen Aufgaben anpackt. Das machte… SPD STARTET IN HEISSE WAHLKAMPFPHASEAUFBRUCH! weiterlesen
Katrin Budde zum 60. Jahrestag des Mauerbaus
Heute vor 60 Jahren, am 13. August 1961, begann das SED-Regime mit dem Bau der Berliner Mauer. Damit schloss sich für die Menschen in Ostdeutschland die letzte Fluchtmöglichkeit in die Freiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt all jenen Opfern, die durch das mörderische Grenzregime getötet und verletzt wurden. Und sie unterstützt den Aufbau eines „Zukunftszentrums für Deutsche… Katrin Budde zum 60. Jahrestag des Mauerbaus weiterlesen
Siemtje Möller zu Ortskräften in Afghanistan
Afghanistan: Ortskräfte schnell in Sicherheit bringen Aufgrund des raschen Vormarsch der Taliban spitzt sich die Sicherheitslage in Afghanistan zu. Noch immer warten afghanische Ortskräfte, die unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrem Einsatz unterstützten, auf eine Ausreise nach Deutschland. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu schnellem Handeln auf. „Die Lage in Afghanistan wird durch den ungebremsten… Siemtje Möller zu Ortskräften in Afghanistan weiterlesen
STUDIE: MEHR BEZAHLBARE MIETEN NÖTIG
Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten. 12,9 Prozent aller Mieterhaushalte in den deutschen Großstädten leiden unter einer viel zu… STUDIE: MEHR BEZAHLBARE MIETEN NÖTIG weiterlesen
SPD-KAMPAGNENPREMIERE – SCHOLZ PACKT DAS AN
Die SPD gibt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase. In einem Berliner Kino hat Generalsekretär Lars Klingbeil die Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt die Botschaft: „Scholz packt das an.“ Es gehe um eine echte „Kanzlerwahl“ betonte Klingbeil am Mittwoch vor Hauptstadtjournalisten im Berliner Kino Delphi Lux. Denn zum ersten Mal in der Geschichte des Landes tritt… SPD-KAMPAGNENPREMIERE – SCHOLZ PACKT DAS AN weiterlesen
Wiese/Rix zum Kabinettsbeschluss Bericht über Extremismusprävention
Mit einem Demokratiefördergesetz könnte es noch besser sein Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wirkt. Es ist eine tragende Säule der Präventionsarbeit. Zu dem Ergebnis kommt der „Zweite Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention“. Dauerhaft gestärkt würde dieser positive Trend mit dem Demokratiefördergesetz. Das Gesetz konnten wir in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU nicht verwirklichen,… Wiese/Rix zum Kabinettsbeschluss Bericht über Extremismusprävention weiterlesen