Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit… MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN weiterlesen
Autor: ThomasD
GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen… GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“ weiterlesen
SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art… SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“ weiterlesen
„Globale Finanzverschleierung aufdecken“
Pandora Papers veröffentlicht Der Journalist*innen-Verbund „International Consortium of Investigative Journalists“ hat zahlreiche Unterlagen von global tätigen Anwaltskanzleien und Treuhandgesellschaften geleakt. Diese sogenannten Pandora Papers dokumentieren die Eigentümer*innen von und Verbindungen zu mehr als 27.000 Offshore-Firmen zahlreicher Prominenter und Politiker*innen aus der ganzen Welt. Joachim Schuster, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament: „Die Pandora Papers… „Globale Finanzverschleierung aufdecken“ weiterlesen
SONDIERUNGEN UM FORTSCHRITTSREGIERUNG
SPD SPRICHT AB SONNTAG MIT GRÜNEN UND FDP Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte. Bereits am Montag hatten sich das Präsidium und der Parteivorstand der SPD einstimmig für Gespräche mit Grünen und FDP… SONDIERUNGEN UM FORTSCHRITTSREGIERUNG weiterlesen
Rolf Mützenich zum Vorsitzenden wiedergewählt
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Rolf Mützenich ist heute mit großer Mehrheit als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag wiedergewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 204 abgegebenen gültigen Stimmen 198 Ja-Stimmen – das sind 97 Prozent. 4 Abgeordnete stimmten mit Nein. 2 Abgeordnete haben sich enthalten.“ Quelle: spdfraktion.de
GENERALSEKRETÄR LARS KLINGBEIL ZU SONDIERUNGEN – ERNSTHAFT, ZÜGIG UND VERTRAULICH
Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont. Nach der verlorenen Wahl drehen sich CDU und CSU um sich selbst. Die SPD hingegen konzentriert sich auf anstehende Gespräche… GENERALSEKRETÄR LARS KLINGBEIL ZU SONDIERUNGEN – ERNSTHAFT, ZÜGIG UND VERTRAULICH weiterlesen
BUNDESTAGSWAHL – KLARES WÄHLERVOTUM
Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen. „Man sieht hier eine sehr glückliche SPD“, sagte Scholz nach der sensationellen Aufholjagd bei der Bundestagswahl und den gewonnenen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die SPD habe von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Regierungsauftrag… BUNDESTAGSWAHL – KLARES WÄHLERVOTUM weiterlesen
SPD HAT REGIERUNGSAUFTRAG
Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest. Die SPD ist wieder da. Nach einer beispiellosen Aufholjagd ist die SPD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Die Union stürzt auf… SPD HAT REGIERUNGSAUFTRAG weiterlesen
5 GUTE GRÜNDE, GIFFEY ZU WÄHLEN – GANZ SICHER BERLIN
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist. Weil sie es kann. Franziska Giffey bringt Erfahrungen aus mehr als 15 Jahren Bezirks-, Landes- und Bundespolitik mit. Weil sie alle im Blick hat. Hingehen, zuhören und… 5 GUTE GRÜNDE, GIFFEY ZU WÄHLEN – GANZ SICHER BERLIN weiterlesen