Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft. In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages müssen die Abgeordneten noch das Ergebnis des Vermittlungsausschusses für die Garantie auf Ganztagsbetreuung an Kitas und Schulen… OLAF SCHOLZ – „EIN AUFBRUCH IST MÖGLICH“ weiterlesen
Autor: ThomasD
SCHOLZ UND MACRON WOLLEN SOUVERÄNES EUROPA VORANBRINGEN
Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub. Rund eine Stunde berieten der französische Präsident und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz am Montag in Paris. Deutschland und Frankreich gelten als wichtige Motoren… SCHOLZ UND MACRON WOLLEN SOUVERÄNES EUROPA VORANBRINGEN weiterlesen
„DREI VORHABEN“, DIE SCHOLZ SOFORT ANPACKEN WILL
„Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen Strom. Im Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag) beschrieb der SPD-Kanzlerkandidat die Aufgaben, die er sofort in einer neuen Regierung vorantreiben will. „Drei Vorhaben sind… „DREI VORHABEN“, DIE SCHOLZ SOFORT ANPACKEN WILL weiterlesen
DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36
ES SCHEINT MÖGLICH! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Internet, In den aktuellen Umfragen ist die SPD mit 25% stärkste Kraft. Ich flimmere bis in die Fingerspitzen, weil es möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist. Wir haben mit Olaf Scholz einen Kandidaten, der zum Programm… DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36 weiterlesen
Frank Schwabe zu Maria Kolesnikowa
Maria Kolesnikowa gehört sofort freigelassen Die SPD-Fraktion im Bundestag ist schockiert über die Brutalität, mit der Alexander Lukaschenko gegen die belarussische Opposition und insbesondere gegen Maria Kolesnikowa vorgeht. „Maria Kolesnikowa ist eine bewundernswert mutige Frau, die sich entschlossen für die Demokratiebewegung in Belarus einsetzt. Nicht ohne Grund ist sie dieses Jahr für den Václav-Havel-Menschenrechtspreis der… Frank Schwabe zu Maria Kolesnikowa weiterlesen
OLAF SCHOLZ IM INTERVIEW – „AUFBRUCH UND MODERNISIERUNG“
Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten. Das erste „Triell“ ist vorbei und der Wahltag naht – wie ist Ihre Stimmung? Es liegen noch gut drei Wochen vor uns. Der Wahlkampf… OLAF SCHOLZ IM INTERVIEW – „AUFBRUCH UND MODERNISIERUNG“ weiterlesen
STUDIE ZU 12-€-MINDESTLOHN – BESSERE LÖHNE UND HÖHERES WIRTSCHAFTSWACHSTUM
Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf 12 Euro pro Stunde schafft langfristig zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, erhöht die gesamtwirtschaftliche Produktivität, bewirkt Wachstum und spült so auch… STUDIE ZU 12-€-MINDESTLOHN – BESSERE LÖHNE UND HÖHERES WIRTSCHAFTSWACHSTUM weiterlesen
Lühmann/Stein/Müller zum Aufbauhilfegesetz 2021
Das „Aufbauhilfegesetz 2021“ macht Weg für den schnellen Wiederaufbau frei Nach der schnellen Bereitstellung von Soforthilfen durch Finanzminister Olaf Scholz sichern wir den Wiederaufbau nun durch die Einrichtung eines Solidaritätsfonds „Aufbauhilfe 2021“. Dafür stellen Bund und Länder insgesamt 30 Milliarden Euro zur Verfügung. „Für den Verkehrsbereich geht es vor allem darum, notwendige Ersatzneubauten für die… Lühmann/Stein/Müller zum Aufbauhilfegesetz 2021 weiterlesen
OLAF SCHOLZ BEIM WWF – „DAS WICHTIGSTE: ANPACKEN!“
Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045. Im Interview mit dem WWF (World Wide Fund For Nature) beschrieb SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar die in den kommenden Jahren anstehende Aufgabe. Es gehe um die… OLAF SCHOLZ BEIM WWF – „DAS WICHTIGSTE: ANPACKEN!“ weiterlesen
50 JAHRE BAFÖG – STUDIEREN DANK BAFÖG: EINER DER GRÖSSTEN SPD-ERFOLGE WIRD 50
Unter Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler, führte die Regierung 1971 das BAföG ein. Mehr als 36 Millionen Menschen haben bis heute davon profitiert. Es war ein gewaltiger Umbruch, als am 1. September 1971 das Bundesausbildungsfördergesetz – kurz: BAföG – in Kraft trat. Denn mit der historischen Entscheidung verschafften die Sozialdemokrat:innen einer breiten Bevölkerungsschicht Zugang… 50 JAHRE BAFÖG – STUDIEREN DANK BAFÖG: EINER DER GRÖSSTEN SPD-ERFOLGE WIRD 50 weiterlesen