Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich Ich freue mich sehr über die Ankündigung für eine erneute Kandidatur. Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident. „Ich freue mich sehr über die Ankündigung für eine erneute Kandidatur. Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident. Mit einem klaren Kompass hat er vielen Menschen auch in… Ein großartiger Bundespräsident weiterlesen
Autor: ThomasD
Helge Lindh zur Versöhnung mit Namibia
Völkermord in Namibia: Teil des kollektiven deutschen Gedächtnisses Die von deutschen Kolonialtruppen verübten Gräueltaten gegen die Volksgruppen der Herero und Nama in Namibia werden als Völkermord anerkannt. Dies ist ein wichtiger Schritt zu einer wahrhaften Versöhnung und zukunftsgerichteten Partnerschaft beider Länder. „Völkermord. Das ist mehr als nur ein Wort. Es ist ein Wort mit großer… Helge Lindh zur Versöhnung mit Namibia weiterlesen
Selbstverständlich ist nichts
Der Tag des Grundgesetzes am 23. Mai erinnert uns daran, wie wichtig es ist, unsere Verfassung immer und überall zu verteidigen. „Selbstverständlich ist nichts“, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. „Das Grundgesetz garantiert allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Grundrechte, weitreichende Freiheiten und den Sozialstaat. Es bildet das Fundament unserer Rechtsprechung und ist darauf ausgelegt, gesellschaftlichem Fortschritt Rechnung… Selbstverständlich ist nichts weiterlesen
Ende des Kükentötens wird beschlossen
Der heute Nacht anstehenden Bundestagsbeschluss zum konsequenten Ausstieg aus dem Kükentöten ist ein großer Durchbruch für den Tierschutz. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat lange für das Gesetz gekämpft. „Dass wir den Ausstieg aus dem Kükentöten endlich gesetzlich regeln, begrüßt die SPD-Fraktion außerordentlich. Der komplette Ausstieg bis Ende des Jahres ist ein großer Durchbruch für den… Ende des Kükentötens wird beschlossen weiterlesen
E-Mobilität: Mehr Wettbewerb an Autobahnen dank Schnellladegesetz
Mit dem Schnellladegesetz und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen macht der Deutsche Bundestag heute Nacht den Weg für ein neues Zeitalter des Stromladens in Deutschland frei. Die Bundesregierung wird auf Grundlage dieses Gesetzes 1.000 Standorte ausschreiben, die dort in den nächsten Jahren öffentliche Schnellladehubs mit mindestens 150 kW Ladeleistung errichten wird. „In den parlamentarischen Beratungen haben… E-Mobilität: Mehr Wettbewerb an Autobahnen dank Schnellladegesetz weiterlesen
Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin
Mit Bedauern und großem Respekt nehme ich den Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie zur Kenntnis. Mit diesem Schritt zeigt Franziska Größe. Sie steht zu ihrem Wort. „Mit Bedauern und großem Respekt nehme ich den Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Kenntnis. Mit diesem Schritt zeigt… Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin weiterlesen
Johannes Fechner zum neuen Straftatbestand verhetzende Beleidigung
Heute berät der Rechtsausschuss in einer Sachverständigenanhörung über die Einführung eines neuen Straftatbestandes Verhetzende Beleidigung. Insbesondere die antisemitische Hetze in den letzten Tagen belegt den Handlungsbedarf. „Heute berät der Rechtsausschuss in einer Sachverständigenanhörung über die Einführung eines neuen Straftatbestandes Verhetzende Beleidigung. Die antisemitische Hetze in den letzten Tagen belegt den Handlungsbedarf. Beleidigungen und Bedrohungen unserer… Johannes Fechner zum neuen Straftatbestand verhetzende Beleidigung weiterlesen
Maßnahmen gegen Steuervermeidung und Gewinnverlagerungen multinationaler Unternehmen
Mit dem ATAD-Umsetzungsgesetz wird die europäische Anti-Steuervermeidungsrichtlinie in das deutsche Steuerrecht umgesetzt. In der Europäischen Union gelten damit einheitliche und schärfere Regelungen gegen aggressive Steuergestaltungen und grenzüberschreitende Gewinnverlagerungen von multinationalen Unternehmen. „Der Finanzausschuss hat heute das ATAD-Umsetzungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz wird die europäische Anti-Steuervermeidungsrichtlinie in das deutsche Steuerrecht umgesetzt. Damit werden in der gesamten… Maßnahmen gegen Steuervermeidung und Gewinnverlagerungen multinationaler Unternehmen weiterlesen
Tag der Familie: Familien leisten wahnsinnig viel
Familien tragen unser Land durch die Pandemie. Als Anerkennung erhalten Familien im Mai pro Kind noch einmal 150 Euro Kinderbonus, der auf Sozialleistungen nicht angerechnet wird. „Familien tragen unser Land durch die Pandemie, sie leisten gerade jetzt wahnsinnig viel. Als Anerkennung erhalten Familien im Mai pro Kind noch einmal 150 Euro Kinderbonus, der auf Sozialleistungen… Tag der Familie: Familien leisten wahnsinnig viel weiterlesen
Es bleibt viel zu tun für eine gerechtere und durchlässigere Gesellschaft
Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt: Die SPD hat in dieser Koalition viel erreicht. Aber für einen wirklichen Richtungswechsel brauchen wir andere Mehrheiten. „Was uns die Corona-Pandemie wie unter einem Brennglas vor Augen geführt hat, belegt der neue Armuts- und Reichtumsbericht jetzt mit harten Zahlen: Die Lebensverhältnisse in unserer Gesellschaft entwickeln sich immer weiter auseinander. Gerade… Es bleibt viel zu tun für eine gerechtere und durchlässigere Gesellschaft weiterlesen