Die steigende Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ist sehr ernst zu nehmen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar. Sie fordert eine Verständigung über die Notwendigkeit weiterer Soforthilfen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst. „Die steigende Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ist sehr ernst zu nehmen. Infolge der zunehmenden Mobilität der Bevölkerung sehen wir… Zahl der Neuinfektionen sehr ernst zu nehmen weiterlesen
Autor: ThomasD
Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf… Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat weiterlesen
Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.… Kindergesundheit stärken weiterlesen
„Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen… „Aufräumen“ in der Fleischbranche weiterlesen
Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus… Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare weiterlesen
Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der… Katja Mast zur Familienentlastung weiterlesen
Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen… Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen weiterlesen
Katja Mast zum Kabinettbeschluss Arbeitsschutz in der Fleischindustrie
Wir wollen den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil für mehr Arbeitsschutz in der Fleischindustrie schnell Gesetz werden lassen. Geschäftsmodelle, die auf Aubeutung basieren, müssen ein Ende finden. Katja Mast erklärt. „Auf Initiative von Arbeitsminister Hubertus Heil bringt das Kabinett heute den Gesetzentwurf für mehr Arbeitsschutz in der Fleischindustrie auf den Weg. Damit kommen die notwendigen Veränderungen… Katja Mast zum Kabinettbeschluss Arbeitsschutz in der Fleischindustrie weiterlesen
Corona-Tests ausweiten – zweite Welle verhindern
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ab kommender Woche eine Testpflicht für Urlaubs-Rückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Die SPD-Fraktion begrüßt eine Testpflicht. „Der Gesundheitsschutz hat oberste Priorität. Es ist rechtlich möglich und angemessen, eine Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten einzuführen. Der Bundesgesundheitsminister ist nun aufgefordert, darzulegen, wie er die Testpflicht gemeinsam mit den Bundesländern umsetzen will. Auch muss… Corona-Tests ausweiten – zweite Welle verhindern weiterlesen
17 Jahre Soziserver
Das Projekt der WebSozis wird am heutigen 25. Juli siebzehn Jahre alt Am 25.07.2003 erblickte der Soziserver das Licht der Öffentlichkeit und wird somit heute 17 Jahre alt. Ging es am Anfang ganz überwiegend um Homepages für Gliederungen und Mandatsträger von SPD / SPÖ und SP der Schweiz ist der Soziserver heute Heimat aller möglichen… 17 Jahre Soziserver weiterlesen