Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erläutert das „Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik“ Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung ein ambitioniertes Arbeitsprogramm und Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll. Mehr bei spdfraktion.de
Kategorie: Allgemein
Gesche Joost stellt prominent besetzten D64-Beirat vor
D64, Zentrum für Digitalen Fortschritt, beruft vier weitere Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Forschung in den Beirat. Der Verein sieht das als Bestätigung seiner zunehmenden Bedeutung als wichtige netzpolitische Denkfabrik in Deutschland. –> zum Artikel bei D64
Trauer um Nobbi
Er war einer der Gründer der WebSozis vor über 11 Jahren und bis zum Ende ein Sozialdemokrat, der sich zwar auch über manche Entscheidung geärgert hat, aber seiner SPD und ihren Ideale und Zielen immer treu geblieben ist. Norbert Müschen aus Goch war stolz auf „sein Kind“ und das was daraus geworden ist. Ein Ideen-… Trauer um Nobbi weiterlesen
Wir brauchen ein IT-Sicherheitsgesetz
Zum Thema schreibt Gerold Reichenbach MdB, als zuständiger Berichterstatter im Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion: Internetdienstanbieter müssen Kundendaten auf ihren Servern besser schützen. Sichere Passwörter des Einzelnen können die Sicherungsmaßnahmen der Unternehmen nicht ersetzen. Wir brauchen darum dringend ein IT-Sicherheitsgesetz mit klaren Anforderungen und Meldepflichten. –> weiterlesen
„Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?“
Innerhalb von einer Woche hat Großbritannien das Notstandgesetz DRIP (Data Retention and Investigatory Powers Bill) beschlossen, das am Freitag nach Unterzeichnung der Queen mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten ist. Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament ist schockiert: „Es kann nicht sein, dass so eine Gesetzgebung im Zeitraffer durchgewunken wird, wo… „Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?“ weiterlesen
Wenn Google vergessen soll
Google hat ein Formular zur Datenlöschung ins Netz gestellt: EU-Bürger können jetzt die Löschung unliebsamer Daten aus Listen der Google-Suche beantragen. Ein Beratergremium soll dem Konzern bei der Umsetzung helfen. Zum Formular
Sozial digital
Gesche Joost und Lars Klingbeil, sind federführend verantwortlich für das neue „Programm für die Digitale Gesellschaft“ der SPD. Im SPD.de-Interview erklären sie, was es damit auf sich hat und wie damit ein Prozess eingeleitet werden soll, in dem sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft gefunden werden.
Es sagte …
„Weil wir wollen, dass Daten diskriminierungsfrei transportiert werden, müssen wir gleichzeitig dazu beitragen, dass dies nicht an technischen Gründen scheitert. Darum lassen wir beim Thema Breitband auch nicht locker.“ Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW meint, dass „Medien und Netzpolitik, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zusammen gedacht werden müssen“
Fachgespräch zum Thema IT-Sicherheit
Gestohlene Passwörter, abgefangene E-Mails oder gehackte Facebook-Accounts: Die Kriminalität im Internet nimmt ständig zu. Der Ausschuss Digitale Agenda beschäftigt sich angesichts dessen in einem öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 7. Mai 2014, ab 14.30 Uhr im Raum 4.600 des Paul-Löbe Hauses in Berlin mit der IT-Sicherheit. Mehr dazu beim Deutschen Bundestag
re:publika 14
Kommende Woche findet vom 6. – 8. Mai in der Station in Berlin die achte re:publica unter dem Motto “Into the wild” statt. Auf bis zu 18 Bühnen parallel gibt es rund 350 verschiedene Sessions zu allen möglichen kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekten einer digitalen Gesellschaft. Mehr Infos auf netzpolitik.org