Mehr Netto vom Brutto verspricht die neue Bundesregierung, sagt aber nicht für wen. Andrea Nahles spricht von der „Netto-Lüge“. Mehr Gebühren und Beitragserhöhungen ließen die Netto-Entlastungen für die Normalverdiener auf null schrumpfen, sagte die SPD-Generalsekretärin heute in Berlin.
Kategorie: Allgemein
SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon
Zum heutigen Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der europapolitische Sprecher Axel Schäfer:
Bundestag erweitert seinen Internet-Service
Der Deutsche Bundestag baut seinen Internet-Service weiter aus. Das Parlamentsfernsehen überträgt unter www.bundestag.de in den Sitzungswochen via Web TV sämtliche Plenardebatten live und ungekürzt. Alle Redebeiträge stehen schon gut zwei Stunden später in DVD-Qualität zum Download zur Verfügung.
20 Jahre Kinderrechtskonvention
Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks, Marlene Rupprecht sowie Christoph Strässer:
Am 20. November wird weltweit das 20-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention begangen. Die Konvention sichert Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung zu.
„Menschen stärken, Sachen klären“
Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Gespräch mit vorwärts-Chefredakteuer Uwe-Karsten Heye und Jörg Hafkemeier.
Schwarz-Gelb – sie wissen nicht, wovon sie sprechen
Ob überhaupt jemand in der schwarz- gelben Koalition verstanden hat, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde? Jedenfalls interpretieren ihn Horst Seehofer und Philipp Rösler völlig unterschiedlich. Was Röslers Vorstellungen bedeuten, beleuchtet Elke Ferner.
Neue Redebeiträge per RSS
Mit neuen Internet-Angeboten startet der Deutsche Bundestag in die 17. Wahlperiode. Nach dem Relaunch des umfangreichen Informationsportals www.bundestag.de vor einigen Wochen stehen ab Dienstag, dem 27. Oktober 2009, zur konstituierenden Sitzung des Bundestages weitere neue Funktionen für die Nutzerinnen und Nutzer bereit.
Schattenhaushalt
Der von Union und FDP geplante „Schattenhaushalt“ zur Finanzierung der Sozialkassen stößt bei Opposition und Ökonomen auf scharfe Kritik. Es ist die Rede vom größten haushaltspolitischen Betrug der Geschichte.
Debatte für Erneuerung
Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an.
Wir brauchen eine Software-Initiative für Deutschland
Derzeit ist Deutschland führend im Bereich der Software für Unternehmen. Damit das auch in Zukunft so bleibt, muss sich Deutschland als Software-Standort auf hohem Niveau weiterentwickeln.