„Es geht ein Ruck durch das ganze Land“ „Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen… Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat weiterlesen
Kategorie: Deutschland
Sigmar Gabriel zum Tod von Roman Herzog
Zum Tod des Bundespräsidenten a. D. Roman Herzog kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: Mit tiefer Trauer habe ich vom Tod Ihres Ehemannes Roman Herzog erfahren. Ich möchte Ihnen und Ihrer Familie im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch ganz persönlich, mein tief empfundenes Beileid aussprechen.… Sigmar Gabriel zum Tod von Roman Herzog weiterlesen
SPD macht Druck bei Einwanderungsgesetz
Mit einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild will die SPD nun kluge Köpfe aus aller Welt anlocken und auswählen. Alle Informationen zum Vorschlag der SPD für ein Einwanderungsgesetz
Frank-Walter Steinmeiers Erklärung
Ein Bundespräsident muss Muntermacher sein Erklärung von Frank-Walter Steinmeier zur Nominierung als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten im Wortlaut
Info der Woche: Mehr Arbeit, mehr Geld
Niedrigste Arbeitslosenzahl seit mehr als 25 Jahren Eine florierende Wirtschaft ist kein Selbstzweck. Sie muss den Menschen dienen. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf dem niedrigsten Stands seit einem Vierteljahrhundert. Das haben wir motivierten Beschäftigten und starken Unternehmen zu verdanken. Aber es ist auch ein Erfolg sozialdemokratischer Politik Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober… Info der Woche: Mehr Arbeit, mehr Geld weiterlesen
Info der Woche: Gut leben in Deutschland
Wir machen das! Was ist wichtig für ein gutes Leben? Das hat die Bundesregierung im Bürgerdialog rund 16.000 Frauen und Männer gefragt. Ergebnis ist: Die Menschen wollen sozialdemokratische Politik. Lebensqualität in Deutschland. Das heißt für die Bürgerinnen und Bürger vor allem: Frieden – in unserem Land und in der Welt. Wichtig ist den Menschen auch,… Info der Woche: Gut leben in Deutschland weiterlesen
Flüchtlingsunterkünfte: Für menschliche Lebensverhältnisse
Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum – ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union. Der Widerstand der Union sei „in… Flüchtlingsunterkünfte: Für menschliche Lebensverhältnisse weiterlesen
Info der Woche: Umstrittenes Pflanzengift Glyphosat
Gesundheit geht vor Milch, Getreide, Bier – das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wird immer wieder in Lebensmitteln nachgewiesen. Alles ganz harmlos? Die Wissenschaft ist sich nicht einig. Deshalb: im Zweifel für unsere Gesundheit. Die SPD trägt eine erneute Zulassung von Glyphosat für den Einsatz auf unseren Felder und in unseren Gärten nicht mit. Denn … eine Studie… Info der Woche: Umstrittenes Pflanzengift Glyphosat weiterlesen
Gabriel fordert Investitionen – Mutige Aufstiegsgesellschaft werden
Mutige, intelligente Investitionen in Bildung, Forschung und Digitales: „Das ist unsere Zukunft.“ Im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montag) erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie er Europas und Deutschlands Zukunft sichern will – Eckpunkte für die Aufstiegsgesellschaft von morgen. Ziel müsse es sein, spätestens 2025 mit Gigabitnetzen die beste digitale Infrastruktur der Welt zu haben. Das sei… Gabriel fordert Investitionen – Mutige Aufstiegsgesellschaft werden weiterlesen
Info der Woche: Rekord-Rentenplus
Aufschwung für alle Rekord-Rentenplus Die Renten steigen zum 1. Juli. Das stärkste Plus seit mehr als zwei Jahrzehnten: 4,25 Prozent im Westen, 5,95 Prozent im Osten. Die umlagefinanzierte Rente ist und bleibt die zentrale Säule der Alterssicherung in Deutschland. Unsere Politik für gute Arbeit zahlt sich aus: die Wirtschaft wächst, die Löhne steigen – nicht… Info der Woche: Rekord-Rentenplus weiterlesen