Kategorie: Deutschland

Stark vor Ort – Stark im Web

WebSozi-Seite des Monats Januar 2014 – SPD Gronau und Epe „Stark vor Ort“ ist das Motto der SPD Gronau & Epe und „Stark im Web“ finden sie die WebSozis. Mit ihrem Internetauftritt www.spd-gronau-epe.de präsentiert sich die SPD aktuell und in einem frischen Design. Neben vielen Berichten finden sich umfangreiche Informationen über die einzelnen Gremien des… Stark vor Ort – Stark im Web weiterlesen

Technisches Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung

Dazu schreibt Alvar Freude in seinem Blog: In einem technischen Kurz-Gutachten für die SPD-Bundestagsfraktion bin ich schon vor einiger Zeit auf diese und mehr Fragen eingegangen. Die Veröffentlichung hat aus vielerlei Gründen eine Weile gedauert, aber mit ein paar kleineren sprachlichen Verbesserungen und Ergänzungen veröffentliche ich es nun endlich hier: Technische-Fragen-VDS.pdf

Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” veröffentlicht

Immer mehr ältere Menschen nutzen das Internet. Die wenigsten Grundregeln sind für diese Bevölkerungsgruppe selbstverständlich, wenn es um Social Media, Urheberrecht oder Einkaufen im Netz geht. iRights.info hat im Auftrag des SPD-Parteivorstandes eine neue Broschüre entwickelt, die diese Themen leicht verständlich aufgreift. Die 30-seitige Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” (PDF) richtet… Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” veröffentlicht weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung ist ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag

Aber ich glaube auch, dass man festhalten muss, Vorratsdatenspeicherung ist nicht das Einzige in der Netzpolitik, und es ist wirklich gelungen, das Thema Netzpolitik, Digitalpolitik zu verankern in diesem Koalitionsvertrag. Die Vorratsdatenspeicherung ist sozusagen ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag, […] aber dieser Punkt, der wird noch diskutiert werden, und dafür werde ich auch höchstpersönlich… Vorratsdatenspeicherung ist ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag weiterlesen

SPD-Fraktion im NRW-Landtag will Rechtssicherheit bei offenem WLAN

SPD und Grüne im nordrhein-westfälischen Landtag beraten schon länger, offene WLAN-Zugänge zu schaffen. 2012 haben wir diesen Vorschlag mit in den Bundesrat eingebracht. Vor allem geht es um die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung: Wer offenes kabelloses Surfen anbietet, soll nicht mehr dafür haften müssen. Leider griff die bisherige schwarz-gelbe Bundesregierung das Thema nicht ausreichend auf.… SPD-Fraktion im NRW-Landtag will Rechtssicherheit bei offenem WLAN weiterlesen

Peter Schaar: „Es geht nicht ohne Transparenz“

Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“  (Erscheinungstag: 25. November 2013) – bei Quellenangabe frei zur sofortigen Veröffentlichung. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar dringt auf eine wirksamere Kontrolle der Geheimdienste: „Die Arbeit der Kontrollgremien muss so verzahnt werden, dass eine lückenlose Kontrolle stattfinden kann“, sagte… Peter Schaar: „Es geht nicht ohne Transparenz“ weiterlesen

Datenschutz: Vom mündigen Nutzer

Eine Reform des europaweit geltenden Datenschutzes ist überfällig. Nutzer müssen über ihre eigenen Daten selbst entscheiden können. Gut wäre, wenn schon bei der Konzeption neuer Dienste im Netz Datenschutzrichtlinien eingehalten werden müssen, erklärt die Designforscherin Gesche Joost im Vorwärts-Interview.

Forderungskatalog für die künftige Regierungskoalition

Der „Digitale Gesellschaft e.V.“ hat einen Forderungskatalog aufgestellt, welche  zentralen netzpolitischen Fragen bei den bevorstehenden Koalitionverhandlungen von den beteiligten Parteien berücksichtigt und in einem Koalitionsvertrag verankert werden müssen. „Die Koalitionsverhandlungen bieten die Chance, Weichen für eine Netzpolitik zu stellen, welche die Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer sichert, freien Zugang zu Informationen und Diensten aller Art… Forderungskatalog für die künftige Regierungskoalition weiterlesen

Unseriöse Geschäftspraktiken: Bundesrat verabschiedet Gesetz, das nichts an der Abmahn-Industrie ändert

Die Abmahn-Industrie gegen Filesharing im Internet wird auch weiterhin nicht wirksam eingeschränkt. Dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken hat jetzt auch der Bundesrat zugestimmt. Ursprünglich sollte eigentlich der zunehmende Missbrauch von Abmahnungen bekämpft werden – im Verlauf der Verhandlungen wurde diese Wirkung aber von Abmahn-Freunden verwässert. Mehr lesen bei Netzpolitik.org