Die UNESCO musste dem Dresdner Elbtal den Weltkulturerbestatus aberkennen, um ihre eigene Glaubwürdigkeit und den Wert der Auszeichnung als Weltkulturerbe nicht zu beschädigen.
Kategorie: Deutschland
Kurzarbeitergeld verlängert
Der Bundestag hat weitere Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen. Ab dem siebten Monat Kurzarbeit erstattet die Bundesagentur für Arbeit den Unternehmen die gesamten Beiträge zur Sozialversicherung.
Dialog sollte fortgesetzt werden
Anlässlich des Offenen Briefes des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) an die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat deren zuständiger Berichterstatter Martin Dörmann ebenfalls mit einem Offenen Brief geantwortet, in dem er das Verhalten der SPD-Fraktion bei der Abstimmung zu erklären versucht.
Mehr Freiheiten im Studium – Studiengebühren abschaffen
Es gibt gute Gründe, eine bessere Finanzierung für Schulen und Hochschulen zu fordern. Die Union hat in vielen Bundesländern Studiengebühren eingeführt. Das ist der absolut falsche Weg.
Ausbildungsmarkt krisenfest machen – SPD beschließt Schutzschirm für Ausbildung
Der Deutsche Bundestag wird noch in dieser Woche auf Initiative der Arbeits- und Bildungspolitiker der SPD-Fraktion die Regelungen zur Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze für die sogenannten Insolvenz – Auszubildenden beschließen.
„Letztlich erfolgreicher Kampf für die Freiheit“
Der Bundestag hat am Mittwoch, dem 17. Juni 2009, in einer Feierstunde des Volksaufstandes in der DDR vor 56 Jahren gedacht.
Online-Beirat der SPD nimmt Stellung zum geplanten „Zensur-Gesetz“
Der Online-Beirat der SPD hat den SPD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute seine Position zum geplanten „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ deutlich gemacht.
Weniger Bürokratie, damit das Geld schneller fließt
Unter dem wirtschaftlichen Abschwung haben Transport- und Logistik-Gewerbe besonders stark zu leiden. Die finanzielle Förderung der Spediteure soll weiter verbessert werden.
Steinmeier treibt Abrüstungspolitik voran
Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem gestrigen Besuch in Moskau neue Abrüstungsschritte angemahnt und die russische Seite dazu aufgefordert das Signal aufzugreifen, dass Barack Obama Anfang April in Prag mit seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt gegeben hat.
Ausbildungsmarkt krisenfest machen – SPD fordert Schutzschirm für Ausbildung
Politik und Wirtschaft müssen alles dafür tun, den Ausbildungsmarkt krisenfest zu machen. Hierzu haben die Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales sowie Bildung und Forschung einen gemeinsamen 4-Punkte-Plan erarbeitet.