Zum zentralen Ergebnis des Fachgespräches des Ausschusses Digitale Agenda und der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder zum Thema „Medienkompetenz und Jugendmedienschutz. Möglichkeiten zum Schutz der Kinder” äußern sich die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion Saskia Esken (stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Digitale Agenda) und Susann Rüthrich, Kinderbeauftragte (Kinderkommission): Es zeigt sich, dass die Befähigung zur digitalen… Zur digitalen Selbstständigkeit befähigen weiterlesen
Kategorie: Netzpolitik
Breitband vs. Netzneutralität
heise.de berichtet über netzpolitische Meinungsverschiedenheiten in der Großen Koalition: Jens Koeppen (CDU), Vorsitzender des Bundestagsausschusses für die digitale Agenda, will Providern zusätzliche „Servicedienste“ erlauben, wenn sie ländliche Regionen an die Datenautobahn anschließen. Die SPD hält dagegen. –> Zum Artikel
Spaltung der Gesellschaft durch digitale Bildung überwinden
Die Bundestagsabgeordneten Saskia Esken und Lars Klingbeil schreiben im Netzpolitikblog der SPD-Bundestagsfraktion zur Digitalen Agenda der Bundesregierung:
#digitalLeben
Die SPD hat endlich erkannt: „Digitalisierung ist ein Thema für uns alle – nicht nur für Programmierer_innen, Blogger_innen oder andere Netzarbeiter_innen. Digitalisierung bildet die Bühne für die bedeutendsten gesellschaftlichen Umbrüche des Jahrhunderts.“
Die SPD 4.0
Wie verändert die Digitalisierung unser Leben? Dieser Frage – und ihrer Beantwortung – wird sich die SPD ab kommendem Samstag stellen. Der Parteikonvent bildet den Auftakt einer Debatte, an deren Ende das SPD-Programm für die digitale Gesellschaft stehen soll. Mehr dazu auf vorwaerts.de
Digitale Agenda
Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erläutert das „Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik“ Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung ein ambitioniertes Arbeitsprogramm und Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll. Mehr bei spdfraktion.de
Gesche Joost stellt prominent besetzten D64-Beirat vor
D64, Zentrum für Digitalen Fortschritt, beruft vier weitere Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Forschung in den Beirat. Der Verein sieht das als Bestätigung seiner zunehmenden Bedeutung als wichtige netzpolitische Denkfabrik in Deutschland. –> zum Artikel bei D64
Wir brauchen ein IT-Sicherheitsgesetz
Zum Thema schreibt Gerold Reichenbach MdB, als zuständiger Berichterstatter im Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion: Internetdienstanbieter müssen Kundendaten auf ihren Servern besser schützen. Sichere Passwörter des Einzelnen können die Sicherungsmaßnahmen der Unternehmen nicht ersetzen. Wir brauchen darum dringend ein IT-Sicherheitsgesetz mit klaren Anforderungen und Meldepflichten. –> weiterlesen
„Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?“
Innerhalb von einer Woche hat Großbritannien das Notstandgesetz DRIP (Data Retention and Investigatory Powers Bill) beschlossen, das am Freitag nach Unterzeichnung der Queen mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten ist. Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament ist schockiert: „Es kann nicht sein, dass so eine Gesetzgebung im Zeitraffer durchgewunken wird, wo… „Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?“ weiterlesen
Sozial digital
Gesche Joost und Lars Klingbeil, sind federführend verantwortlich für das neue „Programm für die Digitale Gesellschaft“ der SPD. Im SPD.de-Interview erklären sie, was es damit auf sich hat und wie damit ein Prozess eingeleitet werden soll, in dem sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft gefunden werden.