Kategorie: SPD

AUFBRUCH FÜR DEUTSCHLAND

Kanzler Olaf Scholz will Deutschland mit der neuen Fortschrittsregierung technologisch, sozial, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft. „Ein modernes Deutschland, jederzeit auf der Höhe der Herausforderungen unseres Jahrhunderts – das ist das Ziel. Das ist die Aufgabe, die wir ab sofort anpacken“, sagte Kanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung am Mittwoch im… AUFBRUCH FÜR DEUTSCHLAND weiterlesen

SPD-CHEF LARS KLINGBEIL IM INTERVIEW – „WIR SIND EIN TEAM“

Der neue SPD-Chef Lars Klingbeil hat viel vor. Gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert will er den Erneuerungsprozess „und das Teamplay in unserer Partei weiter vorantreiben“. „Mit voller Kraft“ will sich Lars Klingbeil gemeinsam mit Saskia Esken auf den weiteren Erneuerungsprozess der Partei konzentrieren. Dazu gehöre unter anderem auch, „junge Kunst-… SPD-CHEF LARS KLINGBEIL IM INTERVIEW – „WIR SIND EIN TEAM“ weiterlesen

BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ – „SCHNELL UND ENTSCHLOSSEN HANDELN“

Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“ Schon vor der offiziellen Amtsübernahme hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein straffes Krisenmanagement eingeleitet – unter anderem mit dem Krisenstab im Kanzleramt,… BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ – „SCHNELL UND ENTSCHLOSSEN HANDELN“ weiterlesen

KANZLER OLAF SCHOLZ VEREIDIGT

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Olaf Scholz erhielt anschließend im… KANZLER OLAF SCHOLZ VEREIDIGT weiterlesen

KOALITIONSVERTRAG BESIEGELT

DER MORGEN, „AN DEM WIR AUFBRECHEN“ SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los. Für Zukunft steht das Berliner Futurium, in dem SPD, Grüne und FDP am Dienstag den Koalitionsvertrag unterschrieben… KOALITIONSVERTRAG BESIEGELT weiterlesen

SCHOLZ STELLT SEIN TEAM VOR

DIE NEUEN SPD-MINISTERINNEN UND MINISTER Vier Frauen, drei Männer. Olaf Scholz hat die SPD-Bundesministerinnen und -minister vorgestellt: „Sicherheit wird in den Händen starker Frauen liegen.“ Und Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Es ist eine der letzten wichtigen Etappen, bevor am Mittwoch Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden soll. Nach Grünen und FDP hat nun auch die… SCHOLZ STELLT SEIN TEAM VOR weiterlesen

PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG

98,8 % FÜR DEN AUFBRUCH Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien. „Aufbruch für Deutschland. Packen wir es an.“ Das nach vorn gerichtete Motto des digitalen SPD-Parteitags in hybrider Durchführung bestätigten die Delegierten mit… PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG weiterlesen

CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“

Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick: „Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und… CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“ weiterlesen