SPD – Seite 23 – Informationsportal der WebSozis

STUDIE: MEHR BEZAHLBARE MIETEN NÖTIG

Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten. 12,9 Prozent aller Mieterhaushalte in den deutschen Großstädten leiden unter einer viel zu… STUDIE: MEHR BEZAHLBARE MIETEN NÖTIG weiterlesen

SPD-KAMPAGNENPREMIERE – SCHOLZ PACKT DAS AN

Die SPD gibt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase. In einem Berliner Kino hat Generalsekretär Lars Klingbeil die Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt die Botschaft: „Scholz packt das an.“ Es gehe um eine echte „Kanzlerwahl“ betonte Klingbeil am Mittwoch vor Hauptstadtjournalisten im Berliner Kino Delphi Lux. Denn zum ersten Mal in der Geschichte des Landes tritt… SPD-KAMPAGNENPREMIERE – SCHOLZ PACKT DAS AN weiterlesen

SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die… SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN weiterlesen

KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT

Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz… KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT weiterlesen

Katja Mast zur Grundrente

Grundrente kommt jetzt Schritt für Schritt an Die ersten Bescheide für die Grundrente sind verschickt worden. Katja Mast freut sich, dass es endlich los geht und viele Menschen davon profitieren werden – ohne einen Antrag stellen zu müssen. „Heute ist es so weit – die ersten Grundrentenbescheide sind versandt. Die Grundrente ist damit endgültig kein… Katja Mast zur Grundrente weiterlesen

DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 28

„SEINE LEUTE HATTEN RECHT: SCHOLZ KÖNNTE TATSÄCHLICH KANZLER WERDEN.“ Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Internet, „Ein Punkt mehr und @OlafScholz könnte tatsächlich mit 18 Prozent Kanzler werden. Es könnte genau das passieren, was seine Leute seit Monaten erzählen.“Das schreibt der Journalist Moritz Rödle (ARD) bei Twitter. Es geht um die aktuelle INSA-Umfrage, nach der SPD und Grüne… DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 28 weiterlesen

SCHOLZ PACKT GLOBALE STEUERN AN – „DER GRÖSSTE DURCHBRUCH“

Milliardenschwere Großkonzerne wie Amazon, Google oder Apple zahlen oft kaum Steuern – im Gegensatz zur Pflegerin oder zum Bäcker. Damit ist dank der Initiative von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz jetzt Schluss: Rund 130 Länder haben sich nun auf eine globale Mindeststeuer geeinigt. Scholz : „Es ist wahrscheinlich im Bereich fairer Besteuerung in der Welt… SCHOLZ PACKT GLOBALE STEUERN AN – „DER GRÖSSTE DURCHBRUCH“ weiterlesen

Achim Post zur globalen Mindestbesteuerung

Ein Meilenstein für mehr internationale Steuergerechtigkeit Kaum jemand hatte die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung internationaler Großkonzerne für möglich gehalten. Jetzt wird sie Wirklichkeit. SPD-Fraktionsvize Achim Post spricht von einem Erfolg für den Primat der Politik. „Die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung von großen Konzernen ist ein historischer Durchbruch für eine gerechtere Besteuerung gerade auch der… Achim Post zur globalen Mindestbesteuerung weiterlesen

MIT MUT. FÜR EUROPA. SPE-KONFERENZ IN BERLIN

FINANZPOLITISCHE HANDLUNGSFÄHIGKEIT IST ENTSCHEIDEND FÜR EUROPAS ZUKUNFT Im Kreis einflussreicher europäischer Sozialdemokrat*innen hat Olaf Scholz beim SPE-Kongress klargemacht, wie die erfolgreiche Europapolitik der Zukunft aussieht. Hehre Gefühle für Europa reichen längst nicht mehr aus: Worauf es ankommt, ist konkretes Handeln, um auf das Weltgeschehen Einfluss zu nehmen. Das hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am… MIT MUT. FÜR EUROPA. SPE-KONFERENZ IN BERLIN weiterlesen