Kategorie: SPD

Es sagte …

„Eine verfassungskonforme Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung kann es meiner Meinung nach deshalb nicht geben, weil diese in ihrem Kern bereits verfassungswidrig ist.“ Christina Kampmann, Bundestagsabgeordnete der SPD im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Vorratsdatenspeicherung

Stark vor Ort – Stark im Web

WebSozi-Seite des Monats Januar 2014 – SPD Gronau und Epe „Stark vor Ort“ ist das Motto der SPD Gronau & Epe und „Stark im Web“ finden sie die WebSozis. Mit ihrem Internetauftritt www.spd-gronau-epe.de präsentiert sich die SPD aktuell und in einem frischen Design. Neben vielen Berichten finden sich umfangreiche Informationen über die einzelnen Gremien des… Stark vor Ort – Stark im Web weiterlesen

Technisches Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung

Dazu schreibt Alvar Freude in seinem Blog: In einem technischen Kurz-Gutachten für die SPD-Bundestagsfraktion bin ich schon vor einiger Zeit auf diese und mehr Fragen eingegangen. Die Veröffentlichung hat aus vielerlei Gründen eine Weile gedauert, aber mit ein paar kleineren sprachlichen Verbesserungen und Ergänzungen veröffentliche ich es nun endlich hier: Technische-Fragen-VDS.pdf

Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” veröffentlicht

Immer mehr ältere Menschen nutzen das Internet. Die wenigsten Grundregeln sind für diese Bevölkerungsgruppe selbstverständlich, wenn es um Social Media, Urheberrecht oder Einkaufen im Netz geht. iRights.info hat im Auftrag des SPD-Parteivorstandes eine neue Broschüre entwickelt, die diese Themen leicht verständlich aufgreift. Die 30-seitige Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” (PDF) richtet… Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” veröffentlicht weiterlesen

Lars Klingbeil: “Internet-Ausschuss wird kommen.”

Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurde ein ständiger Internet-Ausschuss vereinbart, doch kurz darauf wurde die Einrichtung erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. Seitdem ist es um das Thema ruhig geworden. politik-digital.de fragt bei Netzpolitikern der Koalition nach dem Stand der Verhandlungen. Laut Bundestagsmitglied Lars Klingbeil (SPD) wird der Ausschuss sicher kommen. Er mache aber… Lars Klingbeil: “Internet-Ausschuss wird kommen.” weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung ist ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag

Aber ich glaube auch, dass man festhalten muss, Vorratsdatenspeicherung ist nicht das Einzige in der Netzpolitik, und es ist wirklich gelungen, das Thema Netzpolitik, Digitalpolitik zu verankern in diesem Koalitionsvertrag. Die Vorratsdatenspeicherung ist sozusagen ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag, […] aber dieser Punkt, der wird noch diskutiert werden, und dafür werde ich auch höchstpersönlich… Vorratsdatenspeicherung ist ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag weiterlesen

SPD-Fraktion im NRW-Landtag will Rechtssicherheit bei offenem WLAN

SPD und Grüne im nordrhein-westfälischen Landtag beraten schon länger, offene WLAN-Zugänge zu schaffen. 2012 haben wir diesen Vorschlag mit in den Bundesrat eingebracht. Vor allem geht es um die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung: Wer offenes kabelloses Surfen anbietet, soll nicht mehr dafür haften müssen. Leider griff die bisherige schwarz-gelbe Bundesregierung das Thema nicht ausreichend auf.… SPD-Fraktion im NRW-Landtag will Rechtssicherheit bei offenem WLAN weiterlesen

Datenschutz: Vom mündigen Nutzer

Eine Reform des europaweit geltenden Datenschutzes ist überfällig. Nutzer müssen über ihre eigenen Daten selbst entscheiden können. Gut wäre, wenn schon bei der Konzeption neuer Dienste im Netz Datenschutzrichtlinien eingehalten werden müssen, erklärt die Designforscherin Gesche Joost im Vorwärts-Interview.