Dirk Niebel arbeitet aktiv daran, die internationale Verlässlichkeit Deutschlands in Frage zu stellen. Niebel ignoriert die auch von der Bundeskanzlerin eingegangene Verpflichtung, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandseinkommens zu steigern.
Kategorie: Welt
Westerwelle und Niebel schaden dem Ansehen Deutschlands
Die FDP-Minister Guido Westerwelle und Dirk Niebel legen nach einer Reihe von innenpolitischen Wirrungen der Liberalen nun die Axt an die Reputation der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik.
Kritische Sicherheitslücke im Internet Explorer
BSI empfiehlt die vorübergehende Nutzung alternativer Browser
Im Internet Explorer existiert eine bisher unbekannte kritische Sicherheitslücke. Die Schwachstelle ermöglicht Angreifern, über eine manipulierte Webseite Schadcode in einen Windows-Rechner zu schleusen und zu starten. Der in der vergangenen Woche bekannt gewordene Hacker-Angriff auf Google und weitere US-Unternehmen hat vermutlich diese Sicherheitslücke ausgenutzt.
20 Jahre Kinderrechtskonvention
Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks, Marlene Rupprecht sowie Christoph Strässer:
Am 20. November wird weltweit das 20-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention begangen. Die Konvention sichert Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung zu.
Peter Struck mit Ehrenprofessur der Ben-Gurion-Universität ausgezeichnet
Mit dieser Auszeichnung werden Strucks Verdienste um die besonderen Beziehungen von Deutschland zu Israel gewürdigt.
SPD bedauert Aberkennung des Dresdner Elbtals als UNESCO-Weltkulturerbe
Die UNESCO musste dem Dresdner Elbtal den Weltkulturerbestatus aberkennen, um ihre eigene Glaubwürdigkeit und den Wert der Auszeichnung als Weltkulturerbe nicht zu beschädigen.
Kinderkommission fordert wirksame Mitbestimmungsrechte für Kinder und Jugendliche
Zu Möglichkeiten und Grenzen der Mitbestimmung für Kinder- und Jugendliche sieht die Kinderkommission des Deutschen Bundestages deutlichen Nachhol- und Verbesserungsbedarf in verschiedenen Lebensbereichen junger Menschen.
Steinmeier treibt Abrüstungspolitik voran
Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem gestrigen Besuch in Moskau neue Abrüstungsschritte angemahnt und die russische Seite dazu aufgefordert das Signal aufzugreifen, dass Barack Obama Anfang April in Prag mit seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt gegeben hat.