„Demokratie braucht Mut“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. weiterlesen auf spd.de
Info der Woche: „SchwulenParagraf“ 175
Gerechtigkeit für die Opfer Schwulen Männern wurde auch in der Bundesrepublik Unrecht angetan. Bis 1994 verurteilten Gerichte sie wegen der Liebe zu einem anderen Mann. Leben wurden zerstört, Karrieren ruiniert. Bis heute gelten sie als Vorbestraft. Nachkriegsdeutschland hatte den von den Nazis verschärften Paragrafen 175 übernommen und auch angewendet. Jetzt hat Justizminister Heiko Maas die… Info der Woche: „SchwulenParagraf“ 175 weiterlesen
Rede von Martin Schulz
Rede von Martin Schulz beim SPD-Parteitag am 19. März 2017 Hier bei YouTube
100 % Gerechtigkeit
Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden. weiterlesen auf spd.de
Sei am Sonntag live dabei!
In einer Welt, die sich schnell verändert, muss unsere Gesellschaft zusammenhalten. Und dafür muss es in unserer Gesellschaft gerecht zugehen. Um diese Ziele zu erreichen, braucht Deutschland eine starke SPD und einen Sozialdemokraten im Kanzleramt. Auf unserem Bundesparteitag wählen wir unseren Parteivorsitzenden und nominieren unseren Kanzlerkandidaten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Es ist Zeit… Sei am Sonntag live dabei! weiterlesen
Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit – das ist das Gebot der Zeit!
Am 18. März findet der diesjährige Equal Pay Day statt, der Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Hierzu erklären die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Seit fast zehn Jahren gibt es den Equal Pay Day schon in Deutschland. In dieser Zeit ist der Gender… Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit – das ist das Gebot der Zeit! weiterlesen
Gemeinnützigkeit für Freifunker – Initiative von NRW und Thüringen im Bundesrat
Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Thüringen haben in den Bundesrat einen Gesetzentwurf eingebracht, nachdem die Freifunk-Netze als gemeinnützige Vereine anerkannt werden sollen und damit dann auch Spendenbescheinigungen ausstellen können. Anerkannt werden soll damit das Engagement der Freifunk-Initiativen für eine digitale Gesellschaft mit der Schaffung von Gratis-Hotspots. Der Gesetzentwurf
Arbeitsmarktpolitik: SPD setzt auf Qualifizierung
Die SPD hat ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen. Unser Arbeitsmarkt wandelt sich. Durch die Digitalisierung und veränderte Produktionsprozesse fallen Job weg und neue entstehen. Das macht vielen Menschen Angst. Oft fühlen sie sich den… Arbeitsmarktpolitik: SPD setzt auf Qualifizierung weiterlesen
ASG wählt Boris Velter zum Bundesvorsitzenden
Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. weiterlesen auf spd.de
Wir sind die Demokratie
Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu bekennen und ihre Werte zu verteidigen. Rechtspopulisten und Chauvinisten bekämpfen weltweit Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen eine Kulturrevolution. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu… Wir sind die Demokratie weiterlesen