#opennrw

Das Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ Open Government und Open Parliament in NRW mitreden – mitmachen – mitgestalten In einem Grußwort zum Projekt schreibt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Es geht um ein ‚Mehr‘ für die Menschen in unserem Land.“ Mehr Beteiligung, mehr Transparenz und mehr Zusammenarbeit. Das sind ambitionierte Ziele, die wir in NRW erreichen wollen. Im Kern… #opennrw weiterlesen

https://mitreden.akdigitalegesellschaft.de/

Der Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft beim SPD-Parteivorstand lädt zur Mitarbeit am netzpolitischen Positionspapier der SPD ein. „Netzpolitik ist für uns Gesellschafts- und Zukunftspolitik. Sie gehört in die Mitte der politischen Debatte. Dabei reicht es nicht aus, bewährte offline-Mechanismen eins zu eins in die online-Welt zu übertragen. Wir brauchen neue Antworten und Lösungen für drängende Herausforderungen.“ Weitere… https://mitreden.akdigitalegesellschaft.de/ weiterlesen

Verbindung von eDemocracy und Kommunalverfassung

Der Landkreis Friesland wird „flüssig“. Mit dieser beispielhaften Initiative aber sicherlich nicht überflüssig. Was da passiert, wie es im Detail funktioniert und welche Folgen sich daraus ergeben, erläutert Landrat Sven Ambrosy, der Initiator der Plattform im Interview mit eGovernment Computing. Landrat Sven Ambrosy (l) im Gespräch mit Manfred Klein (Foto: Alexander Kohlhase) Der Landkreis Friesland… Verbindung von eDemocracy und Kommunalverfassung weiterlesen

Neues Online-Archiv des Deutschen Bundestages

  Die Drucksachen und Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages sind jetzt von 1949 bis 2005 im Internet verfügbar Der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, stellt am Mittwoch, 27. Februar 2013, 12 Uhr im Jakob-Kaiser-Haus, Raum E 556 ein neues elektronisches Archiv vor, in dem die bisher nicht online verfügbaren Drucksachen und Plenarprotokolle des… Neues Online-Archiv des Deutschen Bundestages weiterlesen

NRW stellt im Bundesrat Antrag gegen Abmahnabzocke

Nordrhein-Westfalen hat einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht, um die Bundesregierung zum Handeln gegen die sog. „Abmahnabzocke“ zu zwingen. Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der „Abmahnabzocke“ kurzfristig zu lösen. Zuletzt kündigte sie sogar einen Gesetzentwurf an, der am 6. Februar im Kabinett hätte beschlossen werden sollen. Auch die… NRW stellt im Bundesrat Antrag gegen Abmahnabzocke weiterlesen

MdB 2.0 – Politik transparent & interaktiv

Die Scripted Reality Soap (Anm.: schönes Netzfundstück) auf Phoenix rund um 6 junge Bundestagsabgeordnete, darunter Lars Klingbeil SPD-MdB, ist mit einem Themenblock Netzpolitik gestartet.  Dazu schreibt der Sender: Demokratie lebt davon, dass Menschen “mitmachen”, sich für Inhalte und Themen begeistern – und die Personen unterstützen, die diese Themen transportieren. Die Arbeit des Deutschen Bundestages und… MdB 2.0 – Politik transparent & interaktiv weiterlesen

SPD macht Druck: Kommt Gesetz zur Bekämpfung von Massenabmahnungen?

 Ein Beitrag von Jonas Westphal bei spd-netzpolitik.de Bisher haben sich CDU, CSU und FDP beim Thema Verbraucherschutz bei Massenabmahnungen immer verweigert. Nach starken Druck der SPD-Bundestagsfraktion – zuletzt in der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” vorgetragen – überdenkt die Regierung ihre nun Position. Die Bundestagsabgeordneten Kerstin Tack und Marianne Schieder kommentieren den plötzlichen Meinungswechsel der… SPD macht Druck: Kommt Gesetz zur Bekämpfung von Massenabmahnungen? weiterlesen

28. Januar: Letzte Sitzung der Enquete-Kommission

Am 28. Januar 2013 kam die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer finalen Sitzung zusammen. Die Mitglieder diskutierten und verabschiedeten drei Zwischenberichte und den Schlussbericht. Marathon mit Schlusssprint: Auf der Tagesordnung der letzten Enquete-Gesamtsitzung stand die Beratung und Verabschiedung von drei Zwischenberichten: –          Kultur, Medien, Öffentlichkeit –          Verbraucherschutz –          Handlungsempfehlungen Internationales und Internet Governance.… 28. Januar: Letzte Sitzung der Enquete-Kommission weiterlesen

WebSozi-Seite Januar 2013

    Die 3.000 WebSozis prämieren natürlich auch im neuen Jahr aus ihren Reihen monatlich einen  besonders gelungenen Internetauftritt. Den Anfang im Jahr 2013 macht Sonja Jürgens, die sich auf www.sonja-juergens.de als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl in Gronau am 3.3.2013 vorstellt.