Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,… Schulz verzichtet auf Ministerposten weiterlesen
Autor: ThomasD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)
Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de
Istanbul-Konvention tritt in Kraft
Am 1. Februar 2018 tritt in Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) in Kraft. Deutschland verpflichtet sich damit zu einem umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange für die Ratifikation gekämpft. „Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurden auf Initiative der… Istanbul-Konvention tritt in Kraft weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, CSU und SPD zum Start der Koalitionsverhandlungen
Die Pressestellen von CDU, CSU und SPD teilen mit: Mit dem heutigen Tag haben CDU, CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Spitzenrunde hat einen inhaltlichen und organisatorischen Fahrplan abgesteckt und die Arbeitsgruppen sowie die Hauptverhandlungsrunde eingesetzt. Damit beginnt mit dem heutigen Tag die Arbeit der Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen sind aufgefordert, bis spätestens Freitagmittag kommender… Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, CSU und SPD zum Start der Koalitionsverhandlungen weiterlesen
Hunderttausendfacher Mord an Menschen mit Behinderung darf nicht vergessen werden
Morgen vor 73 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Jedes Jahr wird an diesem Tag der Millionen Menschen gedacht, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft unterdrückt, verfolgt und umgebracht wurden, darunter zahlreiche Menschen mit Behinderung. Deren Schicksale dürfen nicht in Vergessenheit geraten. „Die Nationalsozialisten propagierten die Vorstellung des angeblich ‚hochwertigen Volks der nordischen Rasse‘, das von… Hunderttausendfacher Mord an Menschen mit Behinderung darf nicht vergessen werden weiterlesen
Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden
Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. „Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, die Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 zu schärfen und weitere Restriktionen zu den Kleinwaffen-Grundsätzen anzustreben. Notwendig ist… Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden weiterlesen
Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb… Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein weiterlesen
Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de
Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch… Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt weiterlesen