Im Interview mit der Funke Mediengruppe erläutert Carten Schneider die Position der SPD und die mangelnde Ernsthaftigkeit der Freidemokraten. Das Interview auf spdfraktion.de
Autor: ThomasD
Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag im Osten
Die bekannt gewordenen Pläne von Siemens zum Arbeitsplatzabbau sind nicht hinnehmbar. Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen kann nicht die ohnehin schwachen Industriestrukturen in Ostdeutschland erheblich weiter schädigen, wie es durch die beabsichtigte Schließung der Werke in Leipzig und Görlitz und durch den geplanten aber noch unklaren Verkauf des Werks in Erfurt beabsichtigt ist. „Siemens sollte als… Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag im Osten weiterlesen
„Das wird eine Koalition des Misstrauens“
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kritisiert das Gegeneinander der Jamaika-Parteien. Und sie erklärt, was die SPD-Fraktion tun muss, um die Menschen wieder besser zu erreichen. Interview mit Andrea Nahles von der Funke Mediengruppe auf spdfraktion.de
Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den „Jamaika“-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit „Trippelschritten“ könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. „Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.… Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf weiterlesen
Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein
Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. „Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen… Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein weiterlesen
Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal
Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben. „Die Bundeskanzlerin hatte heute die einmalige Chance, ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft zu… Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal weiterlesen
Wirtschaftsweise: SPD-Wirtschaftspolitik bestätigt
Das heute vorgestellte Sachverständigengutachten der Wirtschaftsweisen sieht ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Damit übertrifft es die ohnehin guten Prognosen der Bundesregierung und bestätigt einmal mehr den wachstumsfreundlichen Kurs der SPD-dominierten Wirtschaftspolitik. „Für die aufgeworfenen wichtigen Zukunftsfragen des Gutachtens kann die SPD gute Konzepte vorlegen. Sowohl haben wir eine Investitionsoffensive für… Wirtschaftsweise: SPD-Wirtschaftspolitik bestätigt weiterlesen
Wichtiges Urteil für die Rechte intersexueller Menschen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit der Beschränkung von Geschlechtseinträgen in das Geburtenregister festgestellt und damit ein klares Zeichen für die Rechte von trans- und intersexuellen Menschen gesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich darüber hinaus für eine weitere gesellschaftliche Stärkung aus. „In einem heute veröffentlichten Beschluss fordert das Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit der Eintragung eines dritten Geschlechts… Wichtiges Urteil für die Rechte intersexueller Menschen weiterlesen
1. Entwurf Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn
Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet. Änderungsanträge für den Bundesparteitag sollten sich deshalb… 1. Entwurf Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn weiterlesen
Für eine moderne Migrationspolitik – SPD Bundestagsfraktion legt Einwanderungsgesetz vor
Die SPD-Bundestagfraktion gibt in der parlamentarischen Arbeit weiter den Takt vor und bringt einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz in den Deutschen Bundestag ein. Die Jamaika-Sondierungen bleiben dabei nicht nur beim Thema Migration bislang extrem ideenlos. „Wir haben heute unseren Entwurf für ein Einwanderungsgesetz beschlossen, das die Arbeitsmigration in unser Land nach transparenten Regeln steuern soll.… Für eine moderne Migrationspolitik – SPD Bundestagsfraktion legt Einwanderungsgesetz vor weiterlesen