Weckrufe zur Lösung europäischer Herausforderungen Die Explosionen vor Ostern am Brüsseler Flughafen und in der Metro haben uns erschüttert. Wie viele Mitarbeiter der EU-Kommission und Journalisten bewegen sich auch unsere Kolleginnen und Kollegen regelmäßig dort, wo die Bomben zündeten. Die irrsinnigen Anschläge werden uns nicht vom Einsatz für Freiheit und Chancengleichheit abhalten. Europa und die… April-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Autor: ThomasD
SPD-Fraktionsvize Schneider fordert strengere Bankenkontrolle
Die Panama-Enthüllungen zeigen, dass sich Steueroasen immer noch den internationalen Informations- und Transparenzverpflichtungen entziehen. Geldwäsche und Steuerbetrug müssen konsequent bekämpft werden. Die internationalen Standards müssen deshalb mit Nachdruck durchgesetzt und mit Sanktionen ausgestattet werden. Die Enthüllungen über in Panama gegründete Briefkastenfirmen zeigen, dass in Wirtschaft und Finanzsektor immer noch Intransparenz in einem nicht hinnehmbaren Ausmaß… SPD-Fraktionsvize Schneider fordert strengere Bankenkontrolle weiterlesen
Info der Woche: Vertrauen schaffen
Haltung und Verantwortung Die politische Stimmung in Deutschland ist brüchig. Das haben die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt gezeigt. Drei Länder, drei Ergebnisse: SPD, CDU, Grüne. Rechtspopulisten wollen die Gesellschaft spalten. Und auch der Streit in der Union verunsichert viele Menschen. Politik muss aber Orientierung geben und Lösungen anbieten. Das ist unser Weg. Wir… Info der Woche: Vertrauen schaffen weiterlesen
Katarina Barley zum Equal Pay Day
Am 19. März 2016 findet der Equal Pay Day, der Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, statt. Dazu erklärt die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley: Über Geld spricht man – doch! Die Lohnlücke von rund 21 Prozent zwischen Männern und Frauen hat nicht nur eine Ursache. Daher benötigen wir auch nicht… Katarina Barley zum Equal Pay Day weiterlesen
Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten
Unsere Gesellschaft zusamenhalten! Es gibt etwas, um das uns viele Länder in der Welt beneiden: freie Wahlen. Wir leben in einer Demokratie, die immer wieder aufs Neue verteidigt werden muss. Erheben wir gemeinsam die Stimme: Für mehr Zusammenhalt in unserem Land – gegen Hass und Gewalt. Für ein menschliches Deutschland – Spaltung schadet uns allen.… Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten weiterlesen
März-Newsletter der Europa-SPD
Flüchtlingspolitik – Rückkehr der Innengrenzen erschüttert europäischen Zusammenhalt Liebe Leserinnen und Leser, vielleicht wachen wir in drei Monaten auf und stellen fest, dass es die Europäische Union, wie wir sie kennen, nicht mehr gibt. Diese Wahrheit ist radikal und schonungslos. Lange weggelächelt und ignoriert, legt sie sich nun wie ein Schatten über die hektischen Beratungen… März-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Zum Internationalen Frauentag ruft die EU-Kommission zu mehr Gleichberechtigung auf
Mehrere EU-Kommissare haben zum Weltfrauentag zu mehr Gleichstellung von Frau und Mann aufgerufen – innerhalb der EU und Weltweit. In der Erklärung heißt es unter anderem: „Es ist wichtig, dass wir uns weiter bemühen, Gleichheit von Männern und Frauen in die ganze Bandbreite unserer vielfältigen politischen Maßnahmen einzubinden, in allen unseren Mitgliedstaaten und in allen… Zum Internationalen Frauentag ruft die EU-Kommission zu mehr Gleichberechtigung auf weiterlesen
Info der Woche: Neues Solidarprojekt für Deutschland
Rente, Bildung, Pfege. Darum muss sich die Politik genauso kümmern wie um die Integration von Flüchtlingen. Wir brauchen Fortschritte für alle Bürgerinnen und Bürger, wir brauchen ein neues Solidarprojekt. Mindestlohn, Mietpreisbremse, Rente mit 63 Jahren und Mütterrente – das haben wir schon geschaft. Im Koalitionsvertrag haben wir noch mehr durchgesetzt. Das muss jetzt folgen: Regulierung… Info der Woche: Neues Solidarprojekt für Deutschland weiterlesen
Ausbau der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung wird von EU gefördert
Mit 131 Millionen Euro fördert die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten zur Modernisierung ihrer Verwaltungen, damit diese mit digitalisierten Verwaltungsprozessen effizienter und schneller arbeiten können. Das von 2016 – 2020 laufende ISA² Programm baut dabei auf seinen erfolgreichen Vorgänger auf und soll die schon bestehenden grenzüberschreitenden E-Government-Lösungen verbessert und ausgebaut werden. Weitere Informationen bei der EU-Kommission
WebSozis Seite des I. Quartals 2016 – Regina Poersch
Im Netz in guten Händen Regina Poersch will Bürgermeisterin in ihrer Heimatstadt Eutin werden. Dafür hat sie ihre Internetseite neu gestartet. Dort stellt die Landtagsabgeordnete ihre Ideen für ihr Eutin vor, wenn sie die Erste Bürgerin der Stadt wird. Und sie sammelt Anregungen und Wünsche der Einwohner, um die Stadt noch attraktiver zu machen. Neben… WebSozis Seite des I. Quartals 2016 – Regina Poersch weiterlesen