Der SPD-Arbeitskreis Urheberrecht kritisiert den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Störerhaftung bei WLAN-Anbietern. Der AK fordert in einem Arbeitspapier eine Vereinfachung bei der Nutzung von WLAN-Netzen, gleichtzeitig muss aber auch Rechtssicherheit hergestellt werden. Durch den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung entstehe eine Rechtsunsicherheit, da die Begrifflichkeiten zu unpräzise seien. Ziel muss es vielmehr sein, dass auch… WLAN muss für alle verfügbar sein weiterlesen
Autor: ThomasD
Was bringt 2016
Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, geht davon aus, dass das Thema Digitalisierung im Jahr 2016 zur Chefsache wird. In einer Stellungnahme gegenüber dem Magazin T3n äußerte sich Klingbeil zu einer Umfrage zu dem erwarteten Mega-Thema 2016. Klingbeil geht davon aus, dass das Thema Digitalisierung und damit Arbeit 4.0 zur Chefsache in den Unternehmen wird.… Was bringt 2016 weiterlesen
Ab jetzt gilt´s: Frauenquote in Aufsichtsräten
Seit dem 01. Januar 2016 gilt in den börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen eine Frauenquote von 30% bei der Neubesetzung von Aufsichtsratsposten. Betroffen sind von dieser Regelung etwa 100 Unternehmen. Diese Regelung ist aber als wichtiges Signal zu sehen und wird bestehende Barrieren überwinden. Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner äußerte sich… Ab jetzt gilt´s: Frauenquote in Aufsichtsräten weiterlesen
WebSozis-Seite IV.Quartal 2015 – MdB Ulla Schulte
Die WebSozis verleihen vierteljährlich den Ehrenpreis „WebSozis-Seite des Quartals“. Im IV. Quartal 2015 haben sie sich für die Webseite von MdB Ulla Schulte www.ulla-schulte.de aus Bocholt entschieden und würdigen diese mit dem Titel „WebSozis-Seite des IV. Quartals 2015“. Mit einer kurzen Laudation würdigen die WebSozis die Homepage von Ulla Schulte auf http://www.websozis.de/index.php?nr=621&menu=1 Vorschläge sind gerne… WebSozis-Seite IV.Quartal 2015 – MdB Ulla Schulte weiterlesen
Frohes Fest
Die WebSozis wünschen besinnliche Weihnachtstage.
Du kannst den Wechsel möglich machen
Am 22. September hat Deutschland die Wahl! Wir kämpfen für einen Politikwechsel in unserem Land. Für eine Politik für die Menschen anstatt für Lobbygruppen.Dabei setzen wir auf Dich und alle, die uns im Wahlkampf unterstützen wollen. http://www.mitmachen.spd.de ist der Weg in Dein Wahlkreisteam. Hier findest Du alles für Aktionen in Deiner Nähe. Sei dabei und… Du kannst den Wechsel möglich machen weiterlesen
„heute“-Gate der CSU
Die Wahrheit, Herr Seehofer! Die ZDF-Affäre der CSU fordert ihr erstes Bauernopfer: CSU-Sprecher Hans Michael Strepp ist zurückgetreten. Strepp soll mit einem Anruf beim ZDF versucht haben, einen Bericht über den bayerischen SPD-Parteitag zu verhindern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert Klarheit darüber, wer die Verantwortung für den Anruf trägt.
Christian Ude ist Spitzenkandidat in Bayern
Auf einem Parteitag im Nürnberger Messegelände wählten die Delegierten den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude mit 99,7 % zum Spitzenkandidaten der BayernSPD für die Landtagswahl im Herbst 2013.
Zum 20. Todestag von Willy Brandt
Heute jährt sich Willy Brandts Tod zum 20. Mal. Die SPD ehrt ihren Ehrenvorsitzenden und Altkanzler mit einer Kranzniederlegung auf dem Waldfriedhof in Berlin-Zehlendorf und einer Gedenkveranstaltung im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD in Berlin.
September-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung, die vom 10. bis 13. September in Straßburg stattfindet.