Vorschläge gehen in richtige Richtung Bauministerin Klara Geywitz hat Vorschläge zu steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für Neubauten gemacht. Die geplante Ausweitung könnte dem Wohnungsmarkt viel neuen Schwung geben, sagt Verena Hubertz. „Durch die hohen Baukosten und gestiegenen Zinsen nimmt die Bautätigkeit ab, obwohl wir weiterhin einen massiven Bedarf an bezahlbarem Wohnraum haben. Es braucht jetzt ein sofort… Verena Hubertz zu Wohnungsbauplänen des Bauministeriums weiterlesen
Autor: ThomasD
Helge Lindh zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma
Holocaust an Sinti und Roma gedenken, heißt auch, heutige Diskriminierung beenden Am heutigen europäischen Holocaust-Gedenktag für die Sinti und Roma wird an die über 500 000 Frauen, Männern und Kindern erinnert, die im Nationalsozialismus ermordet wurden. Helge Lindh hat für die SPD-Bundestagsfraktion an der zentralen Gedenkfeier des Zentralrates der deutschen Sinti und Roma in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau… Helge Lindh zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma weiterlesen
Sommer-Pressekonferenz des Kanzlers
Mehr Gelassenheit im Umgang miteinander Die Ukraine unterstützen, in die eigene Verteidigung investieren, Deutschland mit Tempo modernisieren, den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken und die Finanzen dabei normalisieren – Bundeskanzler Scholz hat bei der Sommer-Pressekonferenz in Berlin den Kurs seiner Regierung erläutert. Weiterlesen auf bundesregierung.de
Bernhard Daldrup zur Verdopplung der Mittel für altersgerechtes Wohnen
Möglichst lange in den eigenen vier Wänden wohnen – diesen Wunsch haben viele Menschen im Alter. Doch die „Barrieren“ im eigenen Haus oder der Wohnung sind häufig ein Hindernis. Mit dem Förderprogramm zum barrierefreien Umbau unterstützt der Bund Maßnahmen, die das Wohnen im Alter in der eigenen Wohnung erleichtern. Wegen der großen Nachfrage wird das… Bernhard Daldrup zur Verdopplung der Mittel für altersgerechtes Wohnen weiterlesen
Eine Frage der Fairness und der Gleichberechtigung
Wenn die FDP sich stark macht für die Gleichstellung von Frauen und Männern, sollte sie ihre Ablehnung gegenüber der Abschaffung des Ehegattensplitting schnell überdenken, fordert SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Die Abschaffung des Ehegattensplittings für neu geschlossene Ehen ist mitnichten ein ‚Anschlag auf die Mittelschicht‘, sondern unter Aspekten der Fairness und der Gleichberechtigung geboten – für die… Eine Frage der Fairness und der Gleichberechtigung weiterlesen
Sabine Poschmann zur bundesweiten Ansprechstelle für Betroffene von Gewalt im Sport
Den Sport sicherer machen Es kommen immer mehr Fälle von sexualisierter Gewalt im Sport ans Licht. Wir wollen das sich Betroffene trauen, sich Hilfe zu holen. Mit der neuen Bundesweiten Ansprechstelle „Safe Sport“ gibt es nun eine sichere Anlaufstelle. „In den vergangenen Monaten und Jahren sind erschreckend viele Fälle sexualisierter Gewalt im Sport ans Licht… Sabine Poschmann zur bundesweiten Ansprechstelle für Betroffene von Gewalt im Sport weiterlesen
Alte Idee, neu verpackt
Die Monopolkommission schlägt vor, die Deutsche Bahn als Konzern zu zerschlagen. Stattdessen notwendig sei eine kluge Strukturreform und auskömmliche Finanzmittel, sagt Detlef Müller. „Der Vorschlag der Monopolkommission ist eine alte Idee, nur neu verpackt. Statt den Konzern zu zerschlagen sind eine kluge Strukturreform und auskömmliche Finanzmittel notwendig, um das System Bahn zu verbessern. Wir sind… Alte Idee, neu verpackt weiterlesen
Ampel einigt sich auf Reform der GWB-Novelle
Die Ampelkoalitionen haben sich auf eine Reform des Kartell- und Wettbewerbsrechts geeinigt. Davon profitieren kleine Unternehmen sowie Verbraucherinnen und Verbraucher, sagt Verena Hubertz. Verena Hubertz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wettbewerbspolitik ist Standortpolitik. Davon profitieren kleine Unternehmen sowie Verbraucherinnen und Verbraucher. Gerade die kleineren Wirtschaftsakteure werden zukünftig noch besser bei Störungen des Wettbewerbs geschützt. Da wo… Ampel einigt sich auf Reform der GWB-Novelle weiterlesen
Derya Türk-Nachbaur zur Anhörung der Enquete-Kommission
Frühzeitig schwerwiegende Fehler In der heutigen Anhörung der Enquete-Kommission werden ehemalige Mitglieder der Bundesregierung zur Mission in Afghanistan befragt. Die Bundesregierung hätte von Anfang an Ziele und Instrumente ressortübergreifend definieren müssen, sagt Obfrau Derya Türk-Nachbaur. „Beim Einsatz in Afghanistan hat die internationale Gemeinschaft frühzeitig schwerwiegende Fehler gemacht. Eine einheitliche internationale Strategie für mehr Sicherheit… Derya Türk-Nachbaur zur Anhörung der Enquete-Kommission weiterlesen
BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN
Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung. Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen sich Menschen darüber sorgen müssen, zu frieren. Heizungen austauschen ist teuer.… BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN weiterlesen