SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN

„YOU’LL NEVER WALK ALONE“ Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen. So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine große Wohngeldreform geben, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis… SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN weiterlesen

MEHR SICHERHEIT UND RESPEKT DAS BÜRGERGELD KOMMT

Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Daher hat Arbeitsminister Hubertus Heil das neue Bürgergeld vorgestellt. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in Arbeit. Mit dem neuen Bürgergeld sollen die Menschen verlässlich abgesichert werden. „Unser Sozialstaat muss dafür sorgen, dass Menschen, die keine finanziellen Rücklagen haben,… MEHR SICHERHEIT UND RESPEKT DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen

SASKIA ESKEN IM ZDF-„SOMMERINTERVIEW“

WEITERE ENTLASTUNGEN SCHAFFEN Angesichts der steigenden Energiepreise will die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Mittel- und Geringverdienende langfristig entlasten – und die Schuldenbremse erneut aussetzen. In der Krise hält die SPD-Vorsitzende Saskia Esken eine Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr für nicht machbar. „Ich glaube, dass wir die Schuldenbremse erneut aussetzen müssen“, sagte sie am Sonntag im Sommerinterview… SASKIA ESKEN IM ZDF-„SOMMERINTERVIEW“ weiterlesen

TURBO FÜR ERNEUERBARE

Das Energiepaket kommt. Wir haben einen konsequenten Kampf gegen die Klimakrise angekündigt und dieses Wahlversprechen lösen wir jetzt ein: Wir entfesseln und beschleunigen mit einer Solar- und Windkraftoffensive den Ausbau der erneuerbaren Energien. Seit Amtsantritt arbeiten wir dran – jetzt kommt das Energiepaket! Wir schaffen Energieunabhängigkeit und Klimaschutz zusammen. Für uns, unsere Kinder und Enkel.… TURBO FÜR ERNEUERBARE weiterlesen

SCHOLZ BEI „MAYBRIT ILLNER“

SO ANTWORTET DER KANZLER AUF BÜRGERFRAGEN Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler. Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine trotz zunehmender wirtschaftlicher Probleme im eigenen Land so lange… SCHOLZ BEI „MAYBRIT ILLNER“ weiterlesen

KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE

Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. Am Montag findet die Auftaktsitzung der sogenannten Konzertierten Aktion statt. Sie soll ein längerer Prozess werden, in dem Lösungen für die derzeit hohen Preissteigerungen und Belastungen für die Bürgerinnen… KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE weiterlesen

Reformen in Katar nachhaltig umsetzen

Die öffentliche Anhörung am 04.07.22 im Sportausschuss zur Fußball-Weltmeisterschaft in Katar hat die schwierige Menschenrechtslage im Gastgeberland nochmals verdeutlicht. Der Verabschiedung wichtiger Reformen steht deren nicht zufriedenstellende Umsetzung gegenüber.  „Wir erkennen an, dass es in Katar in den vergangenen Jahren Verbesserungen beim Schutz von Arbeitnehmerrechten gegeben hat. Die Reformen sind gerade im regionalen Vergleich als… Reformen in Katar nachhaltig umsetzen weiterlesen

Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland

Erstmals in dieser Legislaturperiode fand das im Jahr 2016 gestartete Fachforum „Industrielle Gesundheitswirtschaft“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Mehr als 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Verbänden und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima diskutieren aktuelle Herausforderungen der industriellen Gesundheitswirtschaft. Ab Herbst sollen konkrete Vorschläge für eine aktive Industriepolitik erarbeitet werden. Gabriela Katzmarek, zuständige Berichterstatterin: „Die Auswirkungen… Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland weiterlesen

Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit

Die Ergebnisse des NATO-Gipfels sehen eine deutliche Stärkung des Bündnisses vor. Die schnellen Eingreifkräfte werden von 40.000 Soldatinnen und Soldaten schrittweise auf 300.000 erhöht. Mit Finnland und Schweden schließen sich zwei Staaten mit umfangreichen militärischen Fähigkeiten dem Bündnis an, sagt Wolfgang Hellmich. „Die Ergebnisse des Gipfels von Madrid sind klar und deutlich: Mit dem neuen strategischen… Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit weiterlesen

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Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei

In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller.   „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen