Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre. Hinter dem sperrigen Begriff der Transformation stehen die Umbrüche, die anstehen und die uns allen als Gesellschaft sehr viel abverlangen werden… AUS VERÄNDERUNG FORTSCHRITT MACHEN weiterlesen
Autor: ThomasD
100-TAGE-BILANZ DER SPD-VORSITZENDEN
ENTSCHLOSSEN UND GESCHLOSSEN 100 Tage sind Saskia Esken und Lars Klingbeil gemeinsam Vorsitzende der SPD. Zeit für eine Bilanz. Normalerweise gilt in den ersten 100 Tagen eine Schonfrist, doch die Corona-Pandemie, Putins brutaler Krieg in der Ukraine und die daraus folgende Energiekrise dulden keinen Aufschub. Und die SPD als Partei in Regierungsverantwortung handelt – entschlossen… 100-TAGE-BILANZ DER SPD-VORSITZENDEN weiterlesen
KANZLER SCHOLZ BEI ANNE WILL ZU PUTIN: „LASS ES BLEIBEN!“
In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Lage in der Ukraine, aber auch um die möglichen Folgen des Krieges… KANZLER SCHOLZ BEI ANNE WILL ZU PUTIN: „LASS ES BLEIBEN!“ weiterlesen
ANKE REHLINGER WIRD NEUE MINISTERPRÄSIDENTIN
„DAS SAARLAND HAT ROT GEWÄHLT!“ Sensationeller SPD-Wahlsieg an der Saar, Anke Rehlinger wird neue Ministerpräsidentin! Vertrauen, Glaubwürdigkeit und Kompetenz haben die Wahl entschieden. „Das Ergebnis harter Arbeit.“ Machtwechsel im Saarland. Nach 23 Jahren liegt die SPD wieder vor der CDU – und zwar deutlich! Dem vorläufigen Ergebnis zufolge hat die SPD einen Vorsprung von 15… ANKE REHLINGER WIRD NEUE MINISTERPRÄSIDENTIN weiterlesen
KAMPF GEGEN ALTERSARMUT
ERWERBSMINDERUNGSRENTEN STEIGEN DEUTLICH Die SPD-geführte Bundesregierung plant erhebliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will höhere Renten für rund drei Millionen Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind. Ein Plus von bis zu 7,5 Prozent. „Mit dem Zuschlag zur Erwerbsminderungsrente machen wir deutlich: Wir stehen auch in diesen Zeiten an der Seite… KAMPF GEGEN ALTERSARMUT weiterlesen
ENERGIEKOSTEN: UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH.
Im Kampf gegen die stark gestiegenen Energiepreise setzt die Koalition auf mehr Effizienz und zusätzliche Entlastungen für die Menschen – zum Beispiel weniger Energiesteuern, ein Gehaltszuschuss, höhere Einmalzahlungen für alle, die wenig Geld haben. Und: Ein 9-Euro-Monatsticket für Bus und Bahn. Elf Stunden lang hatten SPD, Grüne und FDP seit Mittwochabend im Koalitionsausschuss Einzelheiten des… ENERGIEKOSTEN: UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH. weiterlesen
ANKE REHLINGER IM INTERVIEW
KLARE HALTUNG IN BEWEGTEN ZEITEN Am Sonntag ist Saarland-Wahl. Anke Rehlinger will für einen Wechsel an der Spitze des Landes sorgen. Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen will. Mit Putins Krieg in der Ukraine hat sich Europa verändert. Was sagen Sie zu den aktuellen Entwicklungen?Anke Rehlinger: Das… ANKE REHLINGER IM INTERVIEW weiterlesen
KANZLER IN DER GENERALDEBATTE DES BUNDESTAGES
ZEIGEN, „WAS WIR GEMEINSAM BEWEGEN KÖNNEN“ Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“. Insgesamt 457,6 Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt für… KANZLER IN DER GENERALDEBATTE DES BUNDESTAGES weiterlesen
Der Verteidigungshaushalt ist ein Beitrag zur Sicherheit im Wandel
Angesichts des rücksichtslosen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine investiert der Verteidigungshaushalt in die Sicherung des Friedens und leistet einen wichtigen Beitrag im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen. Mit den notwendigen Investitionen für wichtige Beschaffungsvorhaben geben wir Sicherheit im Wandel. „Der diesjährige Verteidigungshaushalt hat ein Gesamtvolumen von 50,3 Milliarden Euro. Hinzu kommt das angekündigte Sondervermögen in Höhe von… Der Verteidigungshaushalt ist ein Beitrag zur Sicherheit im Wandel weiterlesen
SAARLANDWAHL AM SONNTAG
ZEIT FÜR EINEN WECHSEL IM SAARLAND Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen. Anke Rehlinger habe in den letzten Jahren als Wirtschaftsministerin gezeigt, „dass sie die Probleme genau… SAARLANDWAHL AM SONNTAG weiterlesen