„ALLES, WAS NOTWENDIG IST, WIRD GEMACHT“ Die Zahl der Neuinfektionen zieht auch in Deutschland deutlich an. Bund und Länder wollen mit neuen Maßnahmen mindestens eine Dämpfung erreichen, damit die Krankenhauseinweisungen nicht auch in die Höhe schnellen. Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus werden die Zugangsregeln für Restaurants, Cafes… BUND-LÄNDER-BESCHLÜSSE ZU CORONA weiterlesen
Autor: ThomasD
„Keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr“
Gesundheitsschutz und Bildungschancen müssen zusammengedacht werden, fordert Oliver Kaczmarek, der bildungspolitsche Sprecher der SPD-Fraktion. „Es darf keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr geben. Kinder und Jugendliche dürfen in ihren Entwicklungsmöglichkeiten nicht weiter durch die Pandemie eingeschränkt werden. Deshalb begrüßen wir die Sondersitzung der Kultusministerkonferenz, die über den Schulunterricht während der Omikron-Welle heute berät. Gesundheitsschutz und… „Keine flächendeckenden und dauerhaften Schulschließungen mehr“ weiterlesen
Unsere Kommunen sind der Rückhalt im Land
Bernhard Daldrup, Sprecher für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen: Die SPD-Bundestagsfraktion steht weiter an der Seite der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland. Wir begrüßen, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Klimaziele des Koalitionsvertrags unterstützt und auch die Notwendigkeit zur Bekämpfung der Pandemie sieht. Bund und Länder sind dabei auf die Mitwirkung der Kommunen… Unsere Kommunen sind der Rückhalt im Land weiterlesen
NEUJAHRSANSPRACHE VON KANZLER SCHOLZ – „BLEIBEN WIR ZUSAMMEN“
In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an. Kanzler Olaf Scholz appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, angesichts der sich rasant ausbreitenden hochansteckenden Omikron-Variante des Virus alle Impfangebote zu nutzen.… NEUJAHRSANSPRACHE VON KANZLER SCHOLZ – „BLEIBEN WIR ZUSAMMEN“ weiterlesen
WAS ÄNDERT SICH 2022?
Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Das Wesentliche im Überblick: Der Mindestlohn steigt Wer nach Mindestlohn bezahlt wird, kann sich 2022 über mehr Geld freuen. Aktuell liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,60 Euro pro… WAS ÄNDERT SICH 2022? weiterlesen
SILVESTER FEIERN – ABER SICHER
Auch dieses Silvester müssen wir aufgrund der aufkommenden Welle mit der Omikron-Variante und eines stark belasteten Gesundheitswesens besonders viel Rücksicht aufeinander nehmen. Wir zeigen, wie Du trotz Corona bestmöglich geschützt Silvester feiern kannst. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, Silvester so zu verbringen, dass keine neuen Infektionsketten entstehen. „Bitte feiern Sie in ganz… SILVESTER FEIERN – ABER SICHER weiterlesen
Frohes Fest
Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedliches Weihnachtsfest!
CORONA MACHT KEINE WEIHNACHTSPAUSE
Um die Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante zu bremsen, haben Bund und Länder neue Schutzmaßnahmen beschlossen. Nach den Weihnachtsfeiertagen sollen vor allem Kontakte eingeschränkt werden. Das Land befinde sich gerade in einer „merkwürdigen Zwischenphase“, stellte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen von Bund und Ländern am Dienstagabend fest. Denn die bisherigen Maßnahmen, etwa die 2-… CORONA MACHT KEINE WEIHNACHTSPAUSE weiterlesen
AUFBRUCH FÜR DEUTSCHLAND
Kanzler Olaf Scholz will Deutschland mit der neuen Fortschrittsregierung technologisch, sozial, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft. „Ein modernes Deutschland, jederzeit auf der Höhe der Herausforderungen unseres Jahrhunderts – das ist das Ziel. Das ist die Aufgabe, die wir ab sofort anpacken“, sagte Kanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung am Mittwoch im… AUFBRUCH FÜR DEUTSCHLAND weiterlesen
SPD-CHEF LARS KLINGBEIL IM INTERVIEW – „WIR SIND EIN TEAM“
Der neue SPD-Chef Lars Klingbeil hat viel vor. Gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert will er den Erneuerungsprozess „und das Teamplay in unserer Partei weiter vorantreiben“. „Mit voller Kraft“ will sich Lars Klingbeil gemeinsam mit Saskia Esken auf den weiteren Erneuerungsprozess der Partei konzentrieren. Dazu gehöre unter anderem auch, „junge Kunst-… SPD-CHEF LARS KLINGBEIL IM INTERVIEW – „WIR SIND EIN TEAM“ weiterlesen