Kölner Abgeordneter übernimmt Vorsitz nach Rücktritt von Andrea Nahles Andrea Nahles tritt an diesem Dienstag vom Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Rolf Mützenich übernimmt als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch den Posten. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktionschefin hat der Geschäftsführende Vorstand der Fraktion einstimmig sein dienstältestes Mitglied Dr. Rolf Mützenich zum kommissarischen Fraktionsvorsitzenden benannt. Der 59-Jährige erklärte… Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender weiterlesen
Autor: ThomasD
Verbesserungen in der Pflege können sich sehen lassen
Die Bundesregierung hat heute vereinbart, Pflegekräfte zu entlasten und mehr Menschen für den Beruf zu gewinnen. Die heute vorgestellten Fortschritte sind ein wichtiger Schritt für die Verbesserung der Pflege, so die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Bahrens. „In konstruktiver Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Akteure und politischen Ebenen wurden konkrete Maßnahmen vereinbart, um die Pflege in Deutschland zu stärken. Und… Verbesserungen in der Pflege können sich sehen lassen weiterlesen
Parteivorstand schafft Orientierung – Die nächsten Schritte
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Ihr Job vor allem: Die Wahl der oder des neuen Parteivorsitzenden zu organisieren. „Wir alle wissen,… Parteivorstand schafft Orientierung – Die nächsten Schritte weiterlesen
Ankündigung Andrea Nahles
Sehr geehrte Damen und Herren,bitte nehmen Sie diese Ankündigung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles an alle SPD-Mitglieder zur Kenntnis.Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die… Ankündigung Andrea Nahles weiterlesen
Wollen die gesetzliche Rente stärken
Für Fraktionsvizin Katja Mast hat der Kampf gegen Altersarmut höchste Priorität. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für die Stärkung der gesetzlichen Rente ein – und für die Grundrente. „Der Kampf gegen Altersarmut und die Anerkennung von Lebensleistung hat für die SPD oberste Priorität. Dabei wollen wir die gesetzliche Rente stärken. Deshalb war eine unserer Bedingungen für den… Wollen die gesetzliche Rente stärken weiterlesen
Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa.
Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen. Wir wollen: …das soziale Europa. Mit Mindestlöhnen, von denen man leben… Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa. weiterlesen
Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals
Premierministerin Theresa May hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Für Fraktionsvize Achim Post ist das ein lange überfälliger Schritt. Der Verhalten der konservativen Partei im Brexit-Prozess sei unwürdig. „Der Rücktritt von Premierministerin May ist überfällig, kommt aber viel zu spät. Mit ihrem nicht enden wollenden Starrsinn hat Theresa May einen politischen Scherbenhaufen angerichtet. Das Brexit-Chaos, das die… Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals weiterlesen
Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit… Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei weiterlesen
Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im… Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten weiterlesen
Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.… Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung weiterlesen