Die WebSozis wünschen allen Leserinnen und Lesern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019. Alles Wahlkämpfern viel Engagement und den nötigen Rückwind für den Erfolg bei Ihrer Wahl.
Autor: ThomasD
Mehr als 200.000 Diesel-Käufer nutzen Musterverfahren gegen VW
Schon 200.000 VW-Diesel-Käufer haben sich bis heute schon für das Musterverfahren von Verbraucherzentrale und ADAC gegen Volkswagen registrieren lassen. Das zeigt: Die von uns durchgesetzte Musterfeststellungsklage ist ein sensationeller Erfolg. „Wir freuen uns sehr, dass so viele Verbraucher die auf Basis unseres Gesetzes erhobene Musterklage nutzen. Das von der SPD durchgesetzte Gesetz zur Musterfeststellungsklage ermöglicht… Mehr als 200.000 Diesel-Käufer nutzen Musterverfahren gegen VW weiterlesen
Frohes Fest
Die WebSozis wünschen allen Leserinnen und Lesern ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest.
Solidarität mit Beschäftigten bei Amazon
Wenn Beschäftigte – wie im Fall von Amazon – nicht nach dem Tarif des Einzel- und Versandhandels bezahlt werden, dürfen sie sich wehren, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. „Dafür haben sie unsere Solidarität.“ „Die besinnliche Weihnachtszeit hat eine Schattenseite und das ist der Stress. Das gilt besonders für die Beschäftigten im Einzel- und Versandhandel. Wenn sie… Solidarität mit Beschäftigten bei Amazon weiterlesen
Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat… Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle weiterlesen
10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für… 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg weiterlesen
Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund… Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren weiterlesen
Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in… Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln weiterlesen
Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es… Europa ist die Antwort weiterlesen
Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,… Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde weiterlesen