Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen… Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab weiterlesen
Autor: ThomasD
Wir lassen die Kommunen beim Diesel nicht allein
Anlässlich des bevorstehenden Dieselgipfels im Kanzleramt betont Sören Bartol: Der Bundestag hat bereits in der letzten Woche die Aufstockung der Mittel für das Sofortprogramm ‚Saubere Luft‘ beschlossen. „Unser Ziel ist es, saubere Luft in den Städten zu erreichen und Fahrverbote zu verhindern. Wir lassen die Kommunen dabei nicht allein. Der Bundestag hat bereits in der letzten Woche… Wir lassen die Kommunen beim Diesel nicht allein weiterlesen
Blockchain und FinTechs: Innovationen fördern und Verbraucherschutz stärken
Viele junge Unternehmen bauen bei ihren Geschäftsmodellen mittlerweile auf die Blockchaintechnologie. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Chancen und Risiken der Blockchain heute in einem Fachgespräch mit Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Friederike Ernst, Generalsekretärin des Blockchain Bundesverband e.V. und anderen diskutiert. Wir setzen uns für eine zukünftige… Blockchain und FinTechs: Innovationen fördern und Verbraucherschutz stärken weiterlesen
Wahl Datenschutzbeauftragter: ein starkes Zeichen
Heute wurde Ulrich Kelber im Deutschen Bundestag zum neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Ulrich Kelber steht wie kaum ein anderer für die konsequente Durchsetzung von Bürger- und Verbraucherrechten. „Zur heutigen Wahl zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber sehr herzlich. Die Wahl des ausgewiesenen Verbraucherschutz-… Wahl Datenschutzbeauftragter: ein starkes Zeichen weiterlesen
SPD will faire Grundsteuer
Die Reform der Grundsteuer ist die Folge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes. Die SPD wird die Grundsteuer als unverzichtbare Einnahmequelle der Kommunen erhalten. Der Vorschlag des Bundesfinanzministers gewährleistet eine verfassungskonforme, sozial ausgewogene und fristgerechte Neuregelung. „Die derzeitige Bemessung der Grundsteuer verstößt laut Bundesverfassungsgericht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz. Durch gravierende Verzerrungen bei der Einheitsbewertung des Grundvermögens zahlt… SPD will faire Grundsteuer weiterlesen
HIV weltweit effektiver eindämmen
Welt-Aids-Tag 2018 – Risikobewusstsein für die Krankheit weiter erhöhen „Die Übertragung des HI-Virus ist nach wie vor ein besorgniserregendes Problem. Bei fast 160.000 Menschen wurden im Jahr 2017 eine Infektion mit HIV diagnostiziert. Dies ist leider erneut die höchste Rate, die je für ein Jahr gemeldet wurde“, sagt Tiemo Wölken, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments… HIV weltweit effektiver eindämmen weiterlesen
Diskussionsbeitrag von Lars Klingbeil: Für ein Grundeinkommensjahr!
Die Debatte über das Grundeinkommen ist richtig. Umbrüche in der Arbeitswelt, die Digitalisierung, die Arbeitsverdichtung, die Sehnsucht nach einer neuen Balance von Arbeit und Freizeit heizen diese Diskussion an. Die SPD muss die Debatte über ein Grundeinkommen als Chance begreifen und in unserem Sinne gestalten. Ein Beitrag von Lars Klingbeil. Den ganzen Beitrag gibt es… Diskussionsbeitrag von Lars Klingbeil: Für ein Grundeinkommensjahr! weiterlesen
Interview mit Andrea Nahles
Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen. Das Interview mit SpiegelOnline kann auf spd.de nachgelesen werden: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-war-schon-immer-das-anliegen-der-spd-den-sozialstaat-auf-die-hoehe-der-zeit-zu-bringen/23/11/2018/
Kein Blatt Papier zwischen Deutschland und Frankreich
SPD-Fraktionsvize Achim Post kommentiert die Europa-Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Mit seiner Europa-Rede hat Olaf Scholz einen guten und dringend notwendigen europapolitischen Akzent gesetzt. Es war eine Rede mit klarer Haltung, aber auch konkreten Handlungsorientierungen. Jetzt kommt es darauf an, diese europäischen Fortschritte auch mit aller Kraft politisch in Europa durchzusetzen. Zwischen Deutschland und Frankreich… Kein Blatt Papier zwischen Deutschland und Frankreich weiterlesen
Ein großer Erfolg für unser Land – mit klarer sozialdemokratischer Handschrift
Nichts in der Politik ist so gut, dass es nicht noch verbessert werden könnte. Das gilt auch für ein Erfolgsmodell wie unser Grundgesetz. Mit den heute im Haushaltsausschuss beschlossenen Veränderungen im Grundgesetz reagieren wir auf die Herausforderungen unserer Zeit. Wir investieren in den Zusammenhalt und in die Zukunft des Landes – in Schulen, sozialen Wohnungsbau… Ein großer Erfolg für unser Land – mit klarer sozialdemokratischer Handschrift weiterlesen