Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden. „Elektrische… Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen weiterlesen
Autor: ThomasD
Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende… Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“ weiterlesen
Das war das SPD-Debattencamp – Stark! Lebendig! Debattenfreudig!
Auf ihrem Debattencamp hat die SPD gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. „Das Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen“, sagte Andrea Nahles. Mutige Ideen, keine Frontalbeschallung, sondern echte Debatte und Dialog. Das war das erste SPD-Debattencamp. 3400 Gäste diskutierten innerhalb von zwei Tagen in mehr als 60 Sessions.… Das war das SPD-Debattencamp – Stark! Lebendig! Debattenfreudig! weiterlesen
Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern
Der Deutsche Bundestag hat Donnerstag Abend das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen entscheidende Verbesserungen erreicht: Wir sichern den Anspruch auf Lärmschutz in vollem Umfang und wir verhindern die Rodung von alten Waldbeständen im Rahmen der vorläufigen Anordnung. Insgesamt wird das Gesetz Planungen und Genehmigungen beschleunigen,… Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch
Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor. „Der deutsche Zoll ist stark und so soll es auch bleiben. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion vergangene Nacht die Grundlage dafür gelegt, dass dies auch in Zukunft so… SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch weiterlesen
Hohe Standards für ein freies und offenes Netz
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu Tim Berners-Lees Vertrag für ein freies und offenes Internet. Die Regierung solle diese Initiative unterstützen. „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die wichtige Initiative von Tim Berners-Lees für ein neues Regelungswerk für die Freiheit und Offenheit des Internets. Sichergestellt werden sollen mit diesem neuen Vertrag hohe Standards für ein freies… Hohe Standards für ein freies und offenes Netz weiterlesen
Regelverstöße im Güterverkehr besser ahnden – Gewinnabschöpfung kann probates Mittel sein
Regelverstöße im Güterverkehr sind nach wie vor ein großes Problem. Es finden zu wenige Kontrollen statt, um Gesetzesverstöße seitens der Transporteure zu überprüfen und zu ahnden. Das schadet gesetzeskonformen Transportunternehmen, dem Güterverkehr auf der Schiene und Wasserstraßen und letztlich auch der Verkehrssicherheit. „Eine Umfrage bei den zuständigen Landesbehörden hat ergeben, dass nach wie vor nicht… Regelverstöße im Güterverkehr besser ahnden – Gewinnabschöpfung kann probates Mittel sein weiterlesen
Worin äußert sich in einer vielfältigen Gesellschaft der Zusammenhalt?
Interview mit Andrea Nahles in der Süddeutschen Zeitung auf spdfraktion.de
Eine neue SPD wird gebraucht
Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Es ist die Stunde der Untergangspropheten. Angetrieben von Umfragen und einzelnen Landtagswahlergebnissen, prognostizieren Beobachter zum gefühlt 100. Mal das Ende der SPD, das Ende der Volksparteien insgesamt und nebenbei noch die fast sichere… Eine neue SPD wird gebraucht weiterlesen
Antarktiskommission: Rückschlag für Weddellmeer und internationalen Meeresschutz
Die Verhandlungen der Antarktiskommission sind gescheitert. Zu den Ergebnissen der 37. Jahrestagung der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze erklären die Berichterstatter Frank Schwabe (SPD), Dr. Michael von Abercron (CDU/CSU), Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/Die Grünen), Hagen Reinhold (FDP), Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU) gemeinsam: „Das heutige Scheitern der Verhandlungen der Antarktiskommission zur Errichtung des größten Meeresschutzgebiets… Antarktiskommission: Rückschlag für Weddellmeer und internationalen Meeresschutz weiterlesen