Kategorie: Deutschland

Internetausschuss konstituiert

Der neue Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat sich am Mittwoch, 19. Februar, unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau konstituiert. Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Jens Koeppen aus Brandenburg. –> Mehr erfahren beim Deutschen Bundestag

Achtung: Abmahnfalle bei Pixelio

Ein Urteil des Landgerichts Köln sorgt im Netz gerade für Aufregung. Deshalb Vorsicht, wenn ihr Bilder aus Stockfotoquellen (im konkreten Fall Pixelio) verwendet. Es ist möglich, dass ihr euch dort – trotz eigentlich korrekter Beachtung der Nennung von Urheberechten etc. in eine Abmahnfalle begebt.

Stark vor Ort – Stark im Web

WebSozi-Seite des Monats Januar 2014 – SPD Gronau und Epe „Stark vor Ort“ ist das Motto der SPD Gronau & Epe und „Stark im Web“ finden sie die WebSozis. Mit ihrem Internetauftritt www.spd-gronau-epe.de präsentiert sich die SPD aktuell und in einem frischen Design. Neben vielen Berichten finden sich umfangreiche Informationen über die einzelnen Gremien des… Stark vor Ort – Stark im Web weiterlesen

Technisches Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung

Dazu schreibt Alvar Freude in seinem Blog: In einem technischen Kurz-Gutachten für die SPD-Bundestagsfraktion bin ich schon vor einiger Zeit auf diese und mehr Fragen eingegangen. Die Veröffentlichung hat aus vielerlei Gründen eine Weile gedauert, aber mit ein paar kleineren sprachlichen Verbesserungen und Ergänzungen veröffentliche ich es nun endlich hier: Technische-Fragen-VDS.pdf

Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” veröffentlicht

Immer mehr ältere Menschen nutzen das Internet. Die wenigsten Grundregeln sind für diese Bevölkerungsgruppe selbstverständlich, wenn es um Social Media, Urheberrecht oder Einkaufen im Netz geht. iRights.info hat im Auftrag des SPD-Parteivorstandes eine neue Broschüre entwickelt, die diese Themen leicht verständlich aufgreift. Die 30-seitige Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” (PDF) richtet… Broschüre „Online-Ratgeber – Seniorinnen und Senioren sicher im Netz” veröffentlicht weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung ist ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag

Aber ich glaube auch, dass man festhalten muss, Vorratsdatenspeicherung ist nicht das Einzige in der Netzpolitik, und es ist wirklich gelungen, das Thema Netzpolitik, Digitalpolitik zu verankern in diesem Koalitionsvertrag. Die Vorratsdatenspeicherung ist sozusagen ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag, […] aber dieser Punkt, der wird noch diskutiert werden, und dafür werde ich auch höchstpersönlich… Vorratsdatenspeicherung ist ein bitterer Punkt in diesem Koalitionsvertrag weiterlesen

SPD-Fraktion im NRW-Landtag will Rechtssicherheit bei offenem WLAN

SPD und Grüne im nordrhein-westfälischen Landtag beraten schon länger, offene WLAN-Zugänge zu schaffen. 2012 haben wir diesen Vorschlag mit in den Bundesrat eingebracht. Vor allem geht es um die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung: Wer offenes kabelloses Surfen anbietet, soll nicht mehr dafür haften müssen. Leider griff die bisherige schwarz-gelbe Bundesregierung das Thema nicht ausreichend auf.… SPD-Fraktion im NRW-Landtag will Rechtssicherheit bei offenem WLAN weiterlesen

Peter Schaar: „Es geht nicht ohne Transparenz“

Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“  (Erscheinungstag: 25. November 2013) – bei Quellenangabe frei zur sofortigen Veröffentlichung. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar dringt auf eine wirksamere Kontrolle der Geheimdienste: „Die Arbeit der Kontrollgremien muss so verzahnt werden, dass eine lückenlose Kontrolle stattfinden kann“, sagte… Peter Schaar: „Es geht nicht ohne Transparenz“ weiterlesen