Zum Thema schreibt Gerold Reichenbach MdB, als zuständiger Berichterstatter im Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion: Internetdienstanbieter müssen Kundendaten auf ihren Servern besser schützen. Sichere Passwörter des Einzelnen können die Sicherungsmaßnahmen der Unternehmen nicht ersetzen. Wir brauchen darum dringend ein IT-Sicherheitsgesetz mit klaren Anforderungen und Meldepflichten. –> weiterlesen
Kategorie: Regierung
BSI-Sicherheitstest
Zu dem jetzt bekannt gewordenen Fall von großflächigem Identitätsdiebstahl bietet das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) jetzt einen Sicherheitstest zur Überprüfung von E-Mail-Adressen an. Zum Test
Es sagte …
„Wir wollen nicht jeden zum Programmierer ausbilden, genauso wenig wie jeder Schüler Physiker oder Chemiker werden muss. Informatik darf sich aber nicht nur an besonders Interessierte richten, sondern muss als Teil der Allgemeinbildung begriffen werden.“ Gesche Joost, Internetbotschafterin der Bundesregierung – Zum Artikel
„Wir brauchen mehr Steve Jobs in der Politik“
Gastbeitrag zur Digitalisierung von Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD in Tagesspiegel Online zur Computermesse Cebit. Dort fordert er eine neue digitale Infrastrukturpolitik, eine digitale Bildungsoffensive, mehr Gründergeist und vor allem eines: mehr Mut. –> Zum Artikel
#opennrw
Das Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ Open Government und Open Parliament in NRW mitreden – mitmachen – mitgestalten In einem Grußwort zum Projekt schreibt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Es geht um ein ‚Mehr‘ für die Menschen in unserem Land.“ Mehr Beteiligung, mehr Transparenz und mehr Zusammenarbeit. Das sind ambitionierte Ziele, die wir in NRW erreichen wollen. Im Kern… #opennrw weiterlesen
Enquete-Kommission fordert Internet-Ausschuss
von Wolfgang Schulz, Sachverständiges Mitglied in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft und Lars Klingbeil, MdB Die Internetenquete hat heute einstimmig die „die schnellstmögliche Einrichtung eines Ausschusses Internet und digitale Gesellschaft“ gefordert. Aufgegriffen hat die Kommission auch den SPD-Vorschlag, dass der neu einzurichtende Ausschuss die Online-Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger konsequent weiter nutzt und ausbaut.… Enquete-Kommission fordert Internet-Ausschuss weiterlesen
Informationen zum Cloud-Computing
iRIGHTS CLOUD ist mit dem durch das Bundesministerium für Verbraucherschutz (BMELV) geförderten Projekt Anlaufstelle und Ansprechpartner für Verbraucherinnen und Verbraucher bei Fragen rund um Cloud Computing. Cloud Computing gilt als das Megathema für die digitalen Dienste der Zukunft. Die Abkoppelung des lokalen Speicherns und die Ausgliederung von Speicherorten, Datenanwendungen und Online-Diensten in die Cloud verändern… Informationen zum Cloud-Computing weiterlesen
Beschäftigtendatenschutz
Der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hat einen Brief an die Abgeordneten des Bundestages geschrieben und sie aufgefordert, dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz nicht zuzustimmen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Der von der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz eingebrachte Gesetzesentwurf ist völlig ungenügend und liegt Monate nach erster Lesung auf Eis. Hintergrund sind die… Beschäftigtendatenschutz weiterlesen
Internet-Kostenfallen beenden – Regelung war längst überfällig
„Endlich hat auch Bundesregierung erkannt, wie wichtig Regelungen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet sind. Noch im Dezember 2010 hatte sie einen entsprechenden Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt.“ benerken Marianne Schieder und Elvira Drobinski-Weiß, die zuständigen Berichterstatterinnen der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen… Internet-Kostenfallen beenden – Regelung war längst überfällig weiterlesen
Niebel betreibt Entwicklungshilfe für die FDP
Es ist ein beispielloser Vorgang und an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten, wie die FDP sich den Staat und seine Institutionen zur Beute machen will. Nachdem die FDP politisch abgewirtschaftet hat, sollen in letzter Minute noch die eigenen Leute mit attraktiven Posten versorgt werden.