Wir machen das! Was ist wichtig für ein gutes Leben? Das hat die Bundesregierung im Bürgerdialog rund 16.000 Frauen und Männer gefragt. Ergebnis ist: Die Menschen wollen sozialdemokratische Politik. Lebensqualität in Deutschland. Das heißt für die Bürgerinnen und Bürger vor allem: Frieden – in unserem Land und in der Welt. Wichtig ist den Menschen auch,… Info der Woche: Gut leben in Deutschland weiterlesen
Kategorie: Regierung
Info der Woche: Zum Wohl der Kinder
Unterhaltsvorschuss – länger und ohne Frist Wenn nach einer Trennung der Ex-Partner nicht zahlt, wird‘s finanziell eng. Das geht vor allem zu Lasten der Kinder. Die SPD hat entscheidende Verbesserungen bei den Unterhaltsregelungen durchgesetzt. Das heißt: Es gibt deutlich länger Unterstützung, wenn es nötig ist. Ein Fortschritt für rund 260.000 Kinder zusätzlich. Das wird 2017… Info der Woche: Zum Wohl der Kinder weiterlesen
Info der Woche: Wohnungen zu bezahlbaren Preisen
Leben, wo Freunde, Schule und Job sind In immer mehr Städten werden Mieter abgezockt – Preissprünge von 20, 30 oder sogar 40 Prozent bei Neuvermietungen sind keine Ausnahme. Die SPD sorgt für lebenswerte Stadtteile und Kieze mit günstigen Wohnungen. Auch mitten in der Stadt. Wir stellen die Weichen: Der soziale Wohnungsbau wird besonders gefördert und… Info der Woche: Wohnungen zu bezahlbaren Preisen weiterlesen
Info der Woche: Die Familienarbeitszeit
Gut für junge Familien Mehr Zeit für Familie. Viele Mütter und Väter wollen Job und Betreuung der Kinder nach ihren Wünschen fair und partnerschaftlich untereinander aufteilen. Doch das ist oft nur schwer machbar. Deshalb plant Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) eine Familienarbeitszeit – mit finanzieller Unterstützung der Eltern. Die Eckpunkte: Wenn beide Eltern ihre Arbeitszeit reduzieren… Info der Woche: Die Familienarbeitszeit weiterlesen
Info der Woche: Bundeshaushalt 2017 – SPD setzt sich durch
Unsere Gesellschaft zusammenhalten Mehr und bessere Kitaplätze, mehr Chancen auf Arbeit für alle, die schon lange ohne Job sind, mehr bezahlbare Wohnungen und eine rasche Integration von Flüchtlingen. Das haben wir gegenüber der Union durchgesetzt. Der Bund gibt 2017 zusätzliche Milliarden Euro für soziale Gerechtigkeit, Integration und moderne Infrastruktur aus. Und das ohne neue Schulden.… Info der Woche: Bundeshaushalt 2017 – SPD setzt sich durch weiterlesen
Info der Woche: Fracking wie in den USA – nicht bei uns!
Für den Schutz von Mensch und Natur Wir stellen die Gesundheit und den Schutz des Trinkwassers an erste Stelle – vor wirtschaftliche Interessen. Deshalb haben wir durchgesetzt, dass gefährliches Fracking verboten wird. Forschung gibt es nur nach Zustimmung der Länder. Und die Erdgasförderung wird sauber Eckpunkte des neuen Fracking-Gesetzes: Die Risiken für Natur und Mensch… Info der Woche: Fracking wie in den USA – nicht bei uns! weiterlesen
Info der Woche: Siegeszug der Energiewende
Sicher. Sauber. Bezahlbar. 2014 haben wir dafür gesorgt, dass Strom bezahlbar bleibt. Jetzt kommt der nächste Schritt: mit einer besseren Abstimmung beim Ausbau der erneuerbaren Energien und des Stromnetzes. Gut fürs Klima. Und gut für die Verbraucher: Der Ausbau der Erneuerbaren geht weiter. Damit erreichen wir unsere ehrgeizigen Klimaschutz-Ziele und sichern hundertausende Arbeitsplätze im Handwerk… Info der Woche: Siegeszug der Energiewende weiterlesen
Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge
Gute Arbeit muss fair bezahlt werden Nach Mindestlohn und Rente ab 63 setzt die SPD ein weiteres zentrales Wahlversprechen um. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen. „Leiharbeit und Werkverträge geben unserer Wirtschaft Flexibilität. Wir wollen verhindern, dass sie missbraucht werden, um… Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge weiterlesen
Pan(doras?)Box
Cloud-Speicherdienste erfreuen sich dank einfacher Benutzbarkeit, günstiger Preise und schneller Internetverbindungen steigender Beliebtheit. Allerdings ist die Sicherheit der eigenen Dateien, die auf einem Cloud-Speicherdienst abgelegt werden, aus verschiedenen Gründen gefährdet. Eine Lösung für dieses Problem bietet die freie Software PanBox. Sie erweitert Cloud-Speicherdienste um eine nutzerseitige Verschlüsselung von Dateien. Panbox ist entstanden im Rahmen eines… Pan(doras?)Box weiterlesen
Ein deutlicher Schritt in die falsche Richtung
Valentina Kerst, Sprecherin und Co-Vorsitzende von D64, Zentrum für digitalen Fortschritt, kritisiert den aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung der Störerhaftung bei offenen WLANs. Der netzpolitische Verein wertet den Entwurf als deutlichen Schritt in die falsche Richtung. –> weiterlesen