Mehr Gelassenheit im Umgang miteinander Die Ukraine unterstützen, in die eigene Verteidigung investieren, Deutschland mit Tempo modernisieren, den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken und die Finanzen dabei normalisieren – Bundeskanzler Scholz hat bei der Sommer-Pressekonferenz in Berlin den Kurs seiner Regierung erläutert. Weiterlesen auf bundesregierung.de
Kategorie: Regierung
Bernhard Daldrup zur Verdopplung der Mittel für altersgerechtes Wohnen
Möglichst lange in den eigenen vier Wänden wohnen – diesen Wunsch haben viele Menschen im Alter. Doch die „Barrieren“ im eigenen Haus oder der Wohnung sind häufig ein Hindernis. Mit dem Förderprogramm zum barrierefreien Umbau unterstützt der Bund Maßnahmen, die das Wohnen im Alter in der eigenen Wohnung erleichtern. Wegen der großen Nachfrage wird das… Bernhard Daldrup zur Verdopplung der Mittel für altersgerechtes Wohnen weiterlesen
Eine Frage der Fairness und der Gleichberechtigung
Wenn die FDP sich stark macht für die Gleichstellung von Frauen und Männern, sollte sie ihre Ablehnung gegenüber der Abschaffung des Ehegattensplitting schnell überdenken, fordert SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Die Abschaffung des Ehegattensplittings für neu geschlossene Ehen ist mitnichten ein ‚Anschlag auf die Mittelschicht‘, sondern unter Aspekten der Fairness und der Gleichberechtigung geboten – für die… Eine Frage der Fairness und der Gleichberechtigung weiterlesen
BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN
Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung. Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen sich Menschen darüber sorgen müssen, zu frieren. Heizungen austauschen ist teuer.… BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN weiterlesen
Der Mindestlohn ist ein Erfolgsprojekt
Der Mindestlohn steigt weiter. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Sie macht aber auch klar: Der Mindestlohn kann aber immer nur eine Anstandsuntergrenze sein. „Der Mindestlohn ist ein Erfolgsprojekt. Die nun vorgeschlagene Erhöhung bedeutet für Millionen Beschäftigte eine weitere Gehaltserhöhung. Am 1. Januar 2024 wird der Mindestlohn damit innerhalb von nur zwei Jahren um gut 26… Der Mindestlohn ist ein Erfolgsprojekt weiterlesen
BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN
Wärmeplanung der Kommunen ist der Startpunkt für die schrittweise Umstellung auf klimafreundliche Heizung Die Kommunen haben jetzt deutschlandweit die Aufgabe, eine Kommunale Wärmeplanung vorzulegen. Damit sollen viel mehr Haushalte die Option eröffnet bekommen, mit einer Fernwärmeanbindung möglichst einfach und kostengünstig eine klimafreundliche Umstellung zu erreichen. Erst wenn die Klimaplanung vorliegt, ist auch im Bestand der Einsatz von 65 Prozent… BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN weiterlesen
Wir verkleinern den Bundestag
Mit der Unterschrift durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekommt die Wahlrechtsreform Gesetzeskraft. Damit verkleinern wir wirksam den Bundestag auf die feste Größe von 630 Abgeordneten. Eine jahrelange parteipolitische Blockade von Seiten von CDU/CSU hat damit ein Ende. Die Ampel macht den Weg frei, sagt Dirk Wiese. „Mit der Verkleinerung des Deutschen Bundestages entsprechen wir dem deutlichen… Wir verkleinern den Bundestag weiterlesen
Der Mindestlohn wirkt
Von der Erhöhung des Mindestlohns haben in Deutschland mehrere Millionen Beschäftigte profitiert. Eine Erfolgsgeschichte, die sich fortsetzen soll, so SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. „Der Mindestlohn wirkt. Durch die Erhöhung auf 12 Euro haben 5,8 Millionen Menschen mehr im Geldbeutel. Der Anteil der Niedriglohnempfänger ist zudem, wie neueste Daten des Statistischen Bundesamtes jetzt bestätigen, deutlich gesunken –… Der Mindestlohn wirkt weiterlesen
BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN
Das wird bald möglich. Ab 2024 wird jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Damit Du das auch stemmen kannst, fördern wir den Einbau neuer Heizungen massiv. Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen… BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN weiterlesen
ALLE INFOS ZUM DEUTSCHLANDTICKET
Ob Bodensee oder Rügen – mit dem Deutschlandticket kannst Du jetzt Deutschlands schönste Ecken entdecken. Auf geht’s! Fahre ab 1. Mai mit dem 49-Euro-Ticket durchs ganze Land – oder einfach zum Job. Das Deutschlandticket kommt! Digital, bundesweit gültig und monatlich kündbar. Damit lichten wir den Tarifdschungel deutlich, machen den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver und sorgen… ALLE INFOS ZUM DEUTSCHLANDTICKET weiterlesen