Ich gratuliere Natascha Kohnen ganz herzlich zu ihrem Erfolg bei der Mitgliederbefragung. Mit ihrem Engagement, ihrer Tatkraft und ihrer Erfahrung wird Natascha Kohnen gemeinsam mit der BayernSPD für eine sozialdemokratische Politik für die Menschen in Bayern kämpfen. Natascha Kohnen steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt in einem wirtschaftlich starken und erfolgreichen Bayern. Gutes Zusammenleben und sozialer Zusammenhalt… Martin Schulz gratuliert Natascha Kohnen weiterlesen
Kategorie: SPD
Interview mit Thomas Oppermann für das Redaktionsnetzwerk Deutschland
Die innere und äußere Sicherheit sind bei Von der Leyen und De Maiziere nicht in guten Händen Das vollständige Interview gibt es auf spdfraktion.de
Schäubles dröhnendes Schweigen beim Spionageangriff ist unerträglich
Statement von Christine Lambrecht Christine Lambrecht kritisiert das Verhalten von Bundesfinanzminister Schäuble in der Affäre um Spionage der Schweiz gegen die NRW-Finanzverwaltung mit scharfen Worten. „Bundesfinanzminister Schäuble muss endlich mit klaren Worten den Spionageangriff der Schweiz auf die Finanzbehörden in Nordrhein-Westfalen verurteilen. Sein dröhnendes Schweigen in dieser Affäre ist unerträglich. Gerade der Bundesfinanzminister sollte beim Kampf… Schäubles dröhnendes Schweigen beim Spionageangriff ist unerträglich weiterlesen
1. Mai-Aktion #GemeinsamGerecht
Gute und sichere Arbeit. Für junge Menschen, damit sie ihre Zukunft planen können. Für Ältere, auch am Ende ihres Berufslebens. Starke Betriebsräte und Gewerkschaften, die darauf achten, dass die Interessen der Beschäftigten nicht zu kurz kommen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen – Gemeinsam! Für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen. Für gebührenfreie Bildung,… 1. Mai-Aktion #GemeinsamGerecht weiterlesen
Union verweigert mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht
Kerstin Tack, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen, weil das Wahlgesetz sie aufgrund ihrer Lebenslage automatisch vom Wahlrecht ausschließt. „Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen und hat schon vor Monaten den Koalitionspartner aufgefordert, sich an der Wahlrechtsänderung zu… Union verweigert mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht weiterlesen
Polizeistatistik: Mehr für die Ausstattung, mehr Präsenz nötig
Statement von Eva Högl Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nimmt Stellung zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2016. Sie legt dar, warum der politische Ansatz der SPD-Fraktion „Mehr Polizei auf die Straße“ Wirkung zeigt. „Die PKS 2016 offenbart einen Rückgang bei der Straßenkriminalität, insbesondere auch bei den Taschen- und Fahrraddiebstählen sowie beim Handtaschenraub. Der Ansatz der SPD-Bundestagsfraktion „Mehr Polizei auf die Straße“… Polizeistatistik: Mehr für die Ausstattung, mehr Präsenz nötig weiterlesen
Unsere Schulen von morgen: Gerechter, moderner, leistungsfähiger.
Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021 Bildung – insbesondere die schulische Bildung – ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel… Unsere Schulen von morgen: Gerechter, moderner, leistungsfähiger. weiterlesen
Steuersenkungspläne der Union für Kommunen nicht verkraftbar
Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin treffen vor allem finanzschwache Kommunen. Die angekündigten Förderprogramme sind auf Drängen der SPD längst Tatsache. „Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden. In der… Steuersenkungspläne der Union für Kommunen nicht verkraftbar weiterlesen
Auch das Schmücken mit fremden Federn will gelernt sein
Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher: Wenn Kanzlerin Merkel im NRW-Wahlkampf milliardenschwere Programme für Kommunen ankündigt, schmückt sie sich mit fremden Federn. Vereinbart sind die Programme bereits seit langer Zeit – auf Initiative der SPD. „Die SPD hat in dieser Koalition milliardenschwere Entlastungen für die Kommunen umgesetzt. Ein Teil dieses Pakets war bereits 2015 die Errichtung eines… Auch das Schmücken mit fremden Federn will gelernt sein weiterlesen
Thomas Oppermann: Erdogan ist nicht die Türkei
Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit spielten schon vor dem Referendum für den türkischen Präsidenten Erdogan keine Rolle, sagt SPD-Fraktionschef Oppermann. Nun sei die Gewaltenteilung in der Türkei praktisch aufgehoben. Europa müsse deshalb die demokratischen Kräfte im Land stärken. „Das ist ein schlechtes Ergebnis sowohl für Europa als auch die Türkei. Erdogan hat sich vom europäischen Konsens verabschiedet. Rechtsstaatlichkeit, Presse- und… Thomas Oppermann: Erdogan ist nicht die Türkei weiterlesen