Kategorie: SPD

Die SPD 4.0

Wie verändert die Digitalisierung unser Leben? Dieser Frage – und ihrer Beantwortung – wird sich die SPD ab kommendem Samstag stellen. Der Parteikonvent bildet den Auftakt einer Debatte, an deren Ende das SPD-Programm für die digitale Gesellschaft stehen soll. Mehr dazu auf vorwaerts.de

Digitale Agenda

Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erläutert das „Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik“ Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung ein ambitioniertes Arbeitsprogramm und Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll. Mehr bei spdfraktion.de

Wir brauchen ein IT-Sicherheitsgesetz

Zum Thema schreibt Gerold Reichenbach MdB, als zuständiger Berichterstatter im Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion: Internetdienstanbieter müssen Kundendaten auf ihren Servern besser schützen. Sichere Passwörter des Einzelnen können die Sicherungsmaßnahmen der Unternehmen nicht ersetzen. Wir brauchen darum dringend ein IT-Sicherheitsgesetz mit klaren Anforderungen und Meldepflichten. –> weiterlesen

„Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?“

Innerhalb von einer Woche hat Großbritannien das Notstandgesetz DRIP (Data Retention and Investigatory Powers Bill) beschlossen, das am Freitag nach Unterzeichnung der Queen mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten ist. Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament ist schockiert: „Es kann nicht sein, dass so eine Gesetzgebung im Zeitraffer durchgewunken wird, wo… „Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?“ weiterlesen

Sozial digital

Gesche Joost und Lars Klingbeil, sind federführend verantwortlich für das neue „Programm für die Digitale Gesellschaft“ der SPD. Im SPD.de-Interview erklären sie, was es damit auf sich hat und wie damit ein Prozess eingeleitet werden soll, in dem sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft gefunden werden.

Es sagte …

„Weil wir wollen, dass Daten diskriminierungsfrei transportiert werden, müssen wir gleichzeitig dazu beitragen, dass dies nicht an technischen Gründen scheitert. Darum lassen wir beim Thema Breitband auch nicht locker.“ Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW meint, dass „Medien und Netzpolitik, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zusammen gedacht werden müssen“

Das Internet bleibt offen und neutral

Petra Kammerevert MdEP schreibt in einem Gastbeitrag für blogs.spdfraktion.de Etappensieg der Sozialdemokraten für Netzneutralität in Europa Mehrheitlich hat sich das Europäische Parlament in seiner Abstimmung am Donnerstag für eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität entschieden und ist damit wichtigen Anträgen der Sozialdemokraten gefolgt. Dabei ist es schon erstaunlich, wie sich die konservative Berichterstatterin in öffentlicher Debatte… Das Internet bleibt offen und neutral weiterlesen