Werden Pflanzen nach Europa importiert, können ungewollt Schädlinge mit eingeführt werden. Zum besseren Schutz sollen neue Regeln beitragen, über die wir Europaabgeordnete am Mittwoch abstimmen. → weiterlesen
EU-Kommission: Unternehmenssteuerreform
Die EU-Kommission startet einen neuen Versuch, die Steuern von Unternehmen im EU-Raum zu vereinheitlichen und das Modell des Kleinrechnens und Verschieben von Gewinnen zu verhindern. Die Meldung auf der Seite der Vertretung der EU in Deutschland
SPD in Europa: Entwicklung in Ungarn und Polen – Demokratie und Rechtsstaat schützen
In Ungarn und Polen untergraben nationalkonservative Regierungen Rechtsstaat, Demokratie und Grundrechte. Die Europäische Union hat derzeit keine wirksamen Instrumente zum Schutz. Das muss sich ändern. weiterlesen
Zweiter Oktober-Newsletter der Europa-SPD
Es geht um Chancengleichheit, Solidarität und Frieden Liebe Leserinnen und Leser, wir Sozialdemokraten treten ein für Chancengleichheit, Solidarität und Frieden in Europa. Der Einsatz für diese Ideen ist umso wichtiger nach dem Brexit-Votum, in Zeiten eines erstarkenden Populismus und Nationalismus sowie der Gefahr einer rechtsradikalen Präsidentin Frankreichs. Die Bürger Europas haben uns zur zweitgrößten Fraktion… Zweiter Oktober-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Info der Woche: Zum Wohl der Kinder
Unterhaltsvorschuss – länger und ohne Frist Wenn nach einer Trennung der Ex-Partner nicht zahlt, wird‘s finanziell eng. Das geht vor allem zu Lasten der Kinder. Die SPD hat entscheidende Verbesserungen bei den Unterhaltsregelungen durchgesetzt. Das heißt: Es gibt deutlich länger Unterstützung, wenn es nötig ist. Ein Fortschritt für rund 260.000 Kinder zusätzlich. Das wird 2017… Info der Woche: Zum Wohl der Kinder weiterlesen
Klingbeil zur Arbeit der Zukunft
Gedanken zur Digitalisierung in der Arbeitswelt machte sich Lars Klingbeil, Netzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, in einem Beitrag für die Huffington Post. http://www.huffingtonpost.de/lars-klingbeil/raus-aus-der-komfortzone-niemand-muss-angst-vorm-roboterzeitalter-haben_b_12489294.html
Info der Woche: Massentierhaltung eindämmen
Für Mensch und Umwelt Massentierhaltung schadet dem Tierwohl und ist schlecht für Mensch und Umwelt. Sie verursacht übermäßig viel Feinstaub und Treibhausgase – und außerdem viel Lärm und Gestank. Mit einem neuen Gesetz will Umweltministerin Barbara Hendricks gegensteuern. Und zwar durch verschärfte Auflagen für Großbetriebe: Für Mega-Ställe sollen die gleichen Anforderungen gelten wie für andere… Info der Woche: Massentierhaltung eindämmen weiterlesen
Oktober-Newsletter der Europa-SPD
Für ein faires und freies Europa Liebe Leserinnen und Leser, für uns ist klar: Globalisierung braucht Regeln. Wir unterstützen nur eine moderne Handelspolitik, die unsere demokratischen Rechte nicht gefährdet und damit nicht nur freien Handel ermöglicht, sondern auch fairen. Wir haben es uns in den vergangenen Wochen nicht einfach gemacht. Im Gegensatz zu anderen Parteien… Oktober-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Info der Woche: Unsere Schulen von morgen
Gerechter, moderner, leistungsfähiger Gute Bildung ist wichtig für unsere Kinder und wichtig für unsere gemeinsame Zukunft. Wir wollen die besten Schulen! Doch etwa die Hälfte aller Schulen ist sanierungsbedürftig. Eine aktuelle Studie zeigt auf: An deutschen Schulen fehlen Investitionen in Höhe von 34 Milliarden Euro. Außerdem bekommt nur jede zweite Familie, die sich heute einen… Info der Woche: Unsere Schulen von morgen weiterlesen
Beschluss des SPD-Parteikonvents – Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln
Beschluss des SPD-Parteikonvents – Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln Der Parteikonvent hat heute in Wolfsburg mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ angenommen: Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln I. Unser Ziel – Fortschritte für Wohlstand und gerechten Handel Globalisierung braucht faire Regeln. Für die SPD ist klar: Wir wollen… Beschluss des SPD-Parteikonvents – Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln weiterlesen