Im Blog von sozialmediarecht.de beschäftigt sich Melanie Ludolph.mit diesem Phänomen. „Wenn man das Wort „Cookie“ durch Googles Suchmaschine laufen lässt, erhält man stolze 1,1 Mrd. Treffer. Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint. In aller Munde (Achtung: Wortwitz!) sind die anderen Cookies, die kleinen Textdateien, die… Cookie-Hinweise: Jeder nutzt sie, jeden stören sie, wer braucht sie wirklich? weiterlesen
VDS II: Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt
Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung: Neben anderen hat auch der D64 e.V. Klage in Karlsruhe eingereicht, und auch weitere Gegner versuchen, das Gesetz vor Gericht noch zu kippen. Einen Überblick gibt es bei spiegel.de
VDS I: Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt
Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht, doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt. Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet. Weitere Informationen bei computerbase.de
D64 legt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung ein
D64, Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V. legt Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ein. Aufgrund der evidenten Verfassungswidrigkeit beantragt D64 die sofortige Außerkraftsetzung im einstweiligen Rechtsschutz. –> Weiterlesen
Ein Modernisierungspakt für Deutschland
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen nachfolgenden Beschluss gefasst. Darin geht es um eine Bilanz der bisherigen Arbeit und um die Herausforderungen in den nächsten Jahren. Dabei will die SPD vor allem den Modernisierungsstau in Deutschland abbauen, der sich in der Infrastruktur, bei Bildung, Forschung und Entwicklung aufgebaut hat. Unsere Erfolge Die Welt… Ein Modernisierungspakt für Deutschland weiterlesen
Januar-Newsletter der Europa-SPD
Zukunft geht nur gemeinsam Das neue Jahr begann mit widerlichen Übergriffen Krimineller in Köln, Hamburg und Stuttgart. Fast ebenso unerträglich wie die Taten selbst ist die rassistische Weise, auf die sie mit der Zuwanderungsdebatte in Europa vermischt werden. Die hetzerische Auseinandersetzung hat das Potenzial, die Stimmung in Deutschland kippen zu lassen. Aber nicht zuletzt an… Januar-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
WLAN muss für alle verfügbar sein
Der SPD-Arbeitskreis Urheberrecht kritisiert den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Störerhaftung bei WLAN-Anbietern. Der AK fordert in einem Arbeitspapier eine Vereinfachung bei der Nutzung von WLAN-Netzen, gleichtzeitig muss aber auch Rechtssicherheit hergestellt werden. Durch den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung entstehe eine Rechtsunsicherheit, da die Begrifflichkeiten zu unpräzise seien. Ziel muss es vielmehr sein, dass auch… WLAN muss für alle verfügbar sein weiterlesen
Was bringt 2016
Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, geht davon aus, dass das Thema Digitalisierung im Jahr 2016 zur Chefsache wird. In einer Stellungnahme gegenüber dem Magazin T3n äußerte sich Klingbeil zu einer Umfrage zu dem erwarteten Mega-Thema 2016. Klingbeil geht davon aus, dass das Thema Digitalisierung und damit Arbeit 4.0 zur Chefsache in den Unternehmen wird.… Was bringt 2016 weiterlesen
Ab jetzt gilt´s: Frauenquote in Aufsichtsräten
Seit dem 01. Januar 2016 gilt in den börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen eine Frauenquote von 30% bei der Neubesetzung von Aufsichtsratsposten. Betroffen sind von dieser Regelung etwa 100 Unternehmen. Diese Regelung ist aber als wichtiges Signal zu sehen und wird bestehende Barrieren überwinden. Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner äußerte sich… Ab jetzt gilt´s: Frauenquote in Aufsichtsräten weiterlesen
WebSozis-Seite IV.Quartal 2015 – MdB Ulla Schulte
Die WebSozis verleihen vierteljährlich den Ehrenpreis „WebSozis-Seite des Quartals“. Im IV. Quartal 2015 haben sie sich für die Webseite von MdB Ulla Schulte www.ulla-schulte.de aus Bocholt entschieden und würdigen diese mit dem Titel „WebSozis-Seite des IV. Quartals 2015“. Mit einer kurzen Laudation würdigen die WebSozis die Homepage von Ulla Schulte auf http://www.websozis.de/index.php?nr=621&menu=1 Vorschläge sind gerne… WebSozis-Seite IV.Quartal 2015 – MdB Ulla Schulte weiterlesen