Maria Noichl mit 96,9% zur neuen ASF-Vorsitzenden gewählt Am ersten Tag der ASF-Bundeskonferenz in Saarbrücken wurde Maria Noichl MdEP (Bayern) mit 96,9% der Stimmen zur neuen ASF-Bundesvorsitzenden gewählt. Als ihre Stellvertreterinnen wurden Ulrike Häfner aus Brandenburg, Cornelia Östreich aus Schleswig-Holstein, Claudia Schöning-Kalender aus Baden-Württemberg und Sally Lisa Starken aus Nordrhein-Westfalen gewählt. Quelle: asf.de
Autor: ThomasD
Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen
Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern und somit viele schreckliche Unfälle können durch Abbiegeassistenzsysteme verhindert werden. Verlässliche Technik muss Pflicht werden, in Deutschland und Europa. An vier Lkws hat sich die SPD-Bundestagsfraktion heute den Stand der Technik vorführen lassen. Mit Herstellern und Experten wurde diskutiert, wie schnell eine verpflichtende Einführung realisierbar ist. Im Parlament wird die… Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen weiterlesen
Impuls: Solidarität im digitalen Kapitalismus
In der Reihe „Impuls“ diskutiert die SPD mit wichtigen Vordenkerinnen und Vordenkern aus Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft, wie wir uns unsere Gesellschaft vorstellen und wie unser Zusammenleben in Zukunft funktionieren soll. Solidarität im digitalen Kapitalismus Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so… Impuls: Solidarität im digitalen Kapitalismus weiterlesen
Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde
Der Bundestag hat am Donnerstagabend mit der Verabschiedung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum Pflegeberufegesetz den Weg für die Reform der Pflegeausbildung endgültig freigemacht. Die Rechtsverordnung beinhaltet detaillierte Vorgaben für Ausbildungsziele und Stundenaufteilung der künftig zusammengelegten Ausbildung in der Kinderkranken-, Kranken- und Altenpflege.
Volle Unterstützung für den Sport in Deutschland
In der gestrigen Bereinigungssitzung für 2018 des Haushaltsausschusses hat der Deutsche Bundestag dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und der Leistungssportreform volle Rückendeckung signalisiert. Dabei hat die SPD-Bundestagsfraktion sich für einen spürbaren Aufwuchs der Mittel für den Sport eingesetzt, damit zukünftig die Athleten und Trainer im Mittelpunkt aller sportlichen Bemühungen stehen.
Europarat erinnert an Verpflichtung zur Seenotrettung
Die parlamentarische Versammlung des Europarates ist in dieser Woche zu einer regulären Sitzung zusammengekommen und hat dabei einen aktuellen Antrag zur Seenotrettung beschlossen. „Die Rettung von Menschen in Seenot ist unabhängig von jedem Migrationskonzept eine humanitäre und seerechtliche Verpflichtung. Geschundene Menschen dürfen niemals Spielball der europäischen Uneinigkeit sein. Daran hat jetzt auf Antrag der sozialdemokratischen… Europarat erinnert an Verpflichtung zur Seenotrettung weiterlesen
Griechenland-Paket ist ausgewogen
Die Griechenland-Einigung zeigt, dass Europa in der Lage ist, Probleme in den Griff zu kriegen – wenn der politische Wille und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit vorhanden sind, erklärt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Das sollte Ansporn sein, die anderen Herausforderungen in Europa gemeinsam anzupacken. „Die Griechenland-Einigung zeigt, dass Europa in der Lage ist, Probleme in den Griff… Griechenland-Paket ist ausgewogen weiterlesen
Petitionsausschuss berät über Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR
Der Petitionsausschuss beginnt heute mit Beratungen über das Unrecht der Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR. Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich der großen Herausforderung, die mit diesem Anliegen verbunden ist. „Das Unrecht der Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR muss aufgearbeitet und aufgeklärt werden. Mit dieser Forderung haben sich Betroffene an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gewandt. Heute… Petitionsausschuss berät über Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR weiterlesen
Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das… Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen. weiterlesen
Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses… Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft weiterlesen