Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist… Martin Schulz – Neustart für die SPD weiterlesen
Autor: ThomasD
Carsten Schneider zu CDU/CSU Sondierungsgesprächen
Gemeinsames Unionsprogramm war offenbar großangelegte Wählertäuschung Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion kritisiert mit deutlichen Worten die Hängepartie bei den Konflikten zwischen CDU und CSU. Es gehe allem Anschein nach nur um Selbstgespräche. „Die Union beginnt zwei Wochen nach der Wahl eine Reihe von Selbstgesprächen. Das gemeinsame Programm war demnach eine großangelegte Wählertäuschung. Von einer… Carsten Schneider zu CDU/CSU Sondierungsgesprächen weiterlesen
Martin Schulz zur Vergabe des Friedensnobelpreises
Zur Vergabe des Friedensnobelpreises 2017 an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) erklärt der Vorsitzende der SPD Martin Schulz: Die Vergabe des diesjährigen Friedensnobelpreises an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ist ein kraftvolles Signal zur richtigen Zeit. Es macht deutlich, wie dringend wir gerade jetzt mutige Initiativen für globale Abrüstung… Martin Schulz zur Vergabe des Friedensnobelpreises weiterlesen
Arbeitsbedingungen von Lehrerinnen und Lehrern verbessern
Digitalisierung, Heterogenität oder Inklusion sind nur einige der neuen Herausforderungen, mit denen sich Lehrerinnen und Lehrer bei ihrer wichtigen Arbeit auseinandersetzen müssen. Der Weltlehrertag der UNESCO ist ein Weckruf, die zentrale Rolle von Lehrerinnen und Lehrern für eine qualitativ hochwertige Bildung noch mehr anzuerkennen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass die Lehrerausbildung und -fortbildung endlich stärker auf… Arbeitsbedingungen von Lehrerinnen und Lehrern verbessern weiterlesen
„Wir müssen als klare Alternative zu den Konservativen erkennbar sein“
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles äußert sich zur Oppositionsrolle der SPD-Fraktion, zur inhaltlichen Neuaufstellung und der Notwendigkeit einer anderen Sprache gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Das Interview mit dem Spiegel können Sie auf spdfraktion.de lesen
Keine Einigkeit über die Internetsteuer auf dem EU-Digitalgipfel
Die Niedrigsteuerländer haben auf dem Digitalgipfel in Tallinn eine schnelle Umsetzung der Internetsteuer verhindert. Diese Hinhaltetaktik muss von großen EU-Ländern durchbrochen werden. Wir brauchen eine faire und den anderen Unternehmen der Realwirtschaft vergleichbare Besteuerung der Internetkonzerne. „Niedrigsteuerländer wie Irland und Luxemburg haben verhindert, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Digitalgipfel in Tallinn einmütig… Keine Einigkeit über die Internetsteuer auf dem EU-Digitalgipfel weiterlesen
Exzellenzstrategie geht in die nächste Runde
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft stellte heute die Ergebnisse der Entscheidungen über Antragsskizzen für die Exzellenzcluster vor. Von 195 Projekten konnten sich 88 Projekte durchsetzen. Darunter auch viele Verbundanträge, die aufgefordert werden, einen Vollantrag für die Endrunde zu stellen. „Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den erfolgreichen Antragsstellern. Es ist sehr erfreulich, dass sich quer durch die Republik so viele… Exzellenzstrategie geht in die nächste Runde weiterlesen
Carsten Schneider zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt
„Carsten Schneider ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 152 abgegebenen gültigen Stimmen 117 Ja-Stimmen – das sind 77 Prozent. 22 Abgeordnete stimmten mit Nein. Carsten Schneider, der von 2013 bis 2017 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion war, tritt die Nachfolge von Christine Lambrecht an.“ Mitteilung… Carsten Schneider zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt weiterlesen
„Wir werden die Demokratie verteidigen!“
Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts. weiterlesen auf spd.de
Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit
Es sind nur noch wenige Stunden bis die Wahllokale öffnen. Wir kämpfen unermüdlich für mehr Gerechtigkeit. Diese vier Kernprojekte gibt es nur mit einer SPD-Regierung. Garantiert! Gerechte Löhne für Frauen und Männer. Bessere Schulen. Sichere und stabile Renten. Mehr Zusammenhalt in Europa. Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! Unser Regierungsprogramm