Thomas Oppermann erklärt, warum die SPD-Fraktion weiter über die Bund-Länder-Finanzreform beraten will. Denn es geht dabei auch um weitreichende Grundgesetzänderungen. Das Video auf spdfraktion.de
Autor: ThomasD
Erfolgreich für Familien
Am 15. Mai ist Internationaler Tag der Familie. Das ist für die SPD-Bundestagsfraktion Anlass und Auftrag zugleich. Unsere Erfolge für Familien reichen vom gesetzlichen Mindestlohn über bessere Kinderbetreuung bis hin zu höheren staatlichen Geldleistungen für Familien. Und wir wollen mehr. „Der Internationale Tag für Familie ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Anlass und Auftrag zugleich.… Erfolgreich für Familien weiterlesen
Hannelore Kraft tritt von Ämtern zurück
Deshalb werde ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Landesvorsitzende der SPD und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurücktreten, damit die NRWSPD eine Chance auf einen Neuanfang hat. Das vollständige Statement zum Wahlausgang auf nrwspd.de
„Sternstunde“ – Mai-Newsletter der EUROPA-SPD
Noch mal gut gegangen. So oder so ähnlich ging es vermutlich allen Europa-Befürwortern, als am vergangenen Sonntag die ersten Hochrechnungen zur Wahl in Frankreich veröffentlicht wurden. Zwar hatte Emmanuel Macron in den Umfragen deutlich vor der rechtsradikalen EU-Feindin Marine Le Pen gelegen, aber spätestens seit Brexit-Votum und Trump-Wahl hat das Vertrauen in Prognosen einen erheblichen… „Sternstunde“ – Mai-Newsletter der EUROPA-SPD weiterlesen
Martin Schulz gratuliert Natascha Kohnen
Ich gratuliere Natascha Kohnen ganz herzlich zu ihrem Erfolg bei der Mitgliederbefragung. Mit ihrem Engagement, ihrer Tatkraft und ihrer Erfahrung wird Natascha Kohnen gemeinsam mit der BayernSPD für eine sozialdemokratische Politik für die Menschen in Bayern kämpfen. Natascha Kohnen steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt in einem wirtschaftlich starken und erfolgreichen Bayern. Gutes Zusammenleben und sozialer Zusammenhalt… Martin Schulz gratuliert Natascha Kohnen weiterlesen
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Eine gute Entscheidung für das geeinte Europa
Am Sonntag hat sich Frankreich für Emmanuel Macron als neuen Präsidenten entschieden. Damit hat die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler auch für das europäische Einigungswerk gestimmt – eine gute Entscheidung. „Macron hat seinen Wahlkampf standhaft mit pro-europäischen Positionen geführt und konnte damit überzeugen. Das Wahlergebnis ist gleichzeitig eine Warnung vor den Nationalisten und Rechtspopulisten in Frankreich… Präsidentschaftswahl in Frankreich: Eine gute Entscheidung für das geeinte Europa weiterlesen
Interview mit Thomas Oppermann für das Redaktionsnetzwerk Deutschland
Die innere und äußere Sicherheit sind bei Von der Leyen und De Maiziere nicht in guten Händen Das vollständige Interview gibt es auf spdfraktion.de
Schäubles dröhnendes Schweigen beim Spionageangriff ist unerträglich
Statement von Christine Lambrecht Christine Lambrecht kritisiert das Verhalten von Bundesfinanzminister Schäuble in der Affäre um Spionage der Schweiz gegen die NRW-Finanzverwaltung mit scharfen Worten. „Bundesfinanzminister Schäuble muss endlich mit klaren Worten den Spionageangriff der Schweiz auf die Finanzbehörden in Nordrhein-Westfalen verurteilen. Sein dröhnendes Schweigen in dieser Affäre ist unerträglich. Gerade der Bundesfinanzminister sollte beim Kampf… Schäubles dröhnendes Schweigen beim Spionageangriff ist unerträglich weiterlesen
1. Mai-Aktion #GemeinsamGerecht
Gute und sichere Arbeit. Für junge Menschen, damit sie ihre Zukunft planen können. Für Ältere, auch am Ende ihres Berufslebens. Starke Betriebsräte und Gewerkschaften, die darauf achten, dass die Interessen der Beschäftigten nicht zu kurz kommen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen – Gemeinsam! Für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen. Für gebührenfreie Bildung,… 1. Mai-Aktion #GemeinsamGerecht weiterlesen
Union verweigert mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht
Kerstin Tack, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen, weil das Wahlgesetz sie aufgrund ihrer Lebenslage automatisch vom Wahlrecht ausschließt. „Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen und hat schon vor Monaten den Koalitionspartner aufgefordert, sich an der Wahlrechtsänderung zu… Union verweigert mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht weiterlesen