Anlässlich des Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu… Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge weiterlesen
Autor: ThomasD
Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erinnert an die Rede des Vorsitzenden der SPD-Reichstagsfraktion, Otto Wels, vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig, mit der die „oft schweigende, demokratisch gesinnte Mehrheit die laute, radikale Minderheit in die Schranken weisen muss.“ Zum vollständigen Beitrag auf spdfraktion.de
Landtagswahl im Saarland am 26.03.2017
Das 100-Tage-Programm von Spitzenkandidatin Anke Rehlinger Bereits in den ersten 100 Tagen als Ministerpräsidentin wird Anke Rehlinger die Weichen für die kommenden fünf Jahre stellen: Mit voller Kraft startet ihre Regierung in Richtung Gerechtigkeit. Die SaarSPD hat viel vor, deshalb will sie auch keine Zeit verlieren, sondern die Herausforderungen anpacken, um das Saarland und seine Menschen voranzubringen. Für… Landtagswahl im Saarland am 26.03.2017 weiterlesen
Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie – Appell an Erdogan
„Demokratie braucht Mut“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. weiterlesen auf spd.de
Info der Woche: „SchwulenParagraf“ 175
Gerechtigkeit für die Opfer Schwulen Männern wurde auch in der Bundesrepublik Unrecht angetan. Bis 1994 verurteilten Gerichte sie wegen der Liebe zu einem anderen Mann. Leben wurden zerstört, Karrieren ruiniert. Bis heute gelten sie als Vorbestraft. Nachkriegsdeutschland hatte den von den Nazis verschärften Paragrafen 175 übernommen und auch angewendet. Jetzt hat Justizminister Heiko Maas die… Info der Woche: „SchwulenParagraf“ 175 weiterlesen
Rede von Martin Schulz
Rede von Martin Schulz beim SPD-Parteitag am 19. März 2017 Hier bei YouTube
100 % Gerechtigkeit
Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden. weiterlesen auf spd.de
Sei am Sonntag live dabei!
In einer Welt, die sich schnell verändert, muss unsere Gesellschaft zusammenhalten. Und dafür muss es in unserer Gesellschaft gerecht zugehen. Um diese Ziele zu erreichen, braucht Deutschland eine starke SPD und einen Sozialdemokraten im Kanzleramt. Auf unserem Bundesparteitag wählen wir unseren Parteivorsitzenden und nominieren unseren Kanzlerkandidaten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Es ist Zeit… Sei am Sonntag live dabei! weiterlesen
Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit – das ist das Gebot der Zeit!
Am 18. März findet der diesjährige Equal Pay Day statt, der Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Hierzu erklären die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Seit fast zehn Jahren gibt es den Equal Pay Day schon in Deutschland. In dieser Zeit ist der Gender… Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit – das ist das Gebot der Zeit! weiterlesen
Gemeinnützigkeit für Freifunker – Initiative von NRW und Thüringen im Bundesrat
Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Thüringen haben in den Bundesrat einen Gesetzentwurf eingebracht, nachdem die Freifunk-Netze als gemeinnützige Vereine anerkannt werden sollen und damit dann auch Spendenbescheinigungen ausstellen können. Anerkannt werden soll damit das Engagement der Freifunk-Initiativen für eine digitale Gesellschaft mit der Schaffung von Gratis-Hotspots. Der Gesetzentwurf