Mutige, intelligente Investitionen in Bildung, Forschung und Digitales: „Das ist unsere Zukunft.“ Im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montag) erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie er Europas und Deutschlands Zukunft sichern will – Eckpunkte für die Aufstiegsgesellschaft von morgen. Ziel müsse es sein, spätestens 2025 mit Gigabitnetzen die beste digitale Infrastruktur der Welt zu haben. Das sei… Gabriel fordert Investitionen – Mutige Aufstiegsgesellschaft werden weiterlesen
Autor: ThomasD
Hendricks unterzeichnet Weltklimavertrag
„Die Welt hat verstanden“ Die Weltgemeinschaft nimmt die Bedrohung durch den Klimawandel ernst: Vertreter von 165 Staaten unterzeichnen am Freitag den Pariser Klimavertrag bei den Vereinten Nationen in New York. Erstmals verpflichten sich alle Staaten der Welt, die gesetzten Klimaziele zu erfüllen. „Die ganze Welt macht sich auf diesen Weg. Ich will mithelfen, dass Deutschland… Hendricks unterzeichnet Weltklimavertrag weiterlesen
Info der Woche: Rekord-Rentenplus
Aufschwung für alle Rekord-Rentenplus Die Renten steigen zum 1. Juli. Das stärkste Plus seit mehr als zwei Jahrzehnten: 4,25 Prozent im Westen, 5,95 Prozent im Osten. Die umlagefinanzierte Rente ist und bleibt die zentrale Säule der Alterssicherung in Deutschland. Unsere Politik für gute Arbeit zahlt sich aus: die Wirtschaft wächst, die Löhne steigen – nicht… Info der Woche: Rekord-Rentenplus weiterlesen
Info der Woche: Das Integrationsgesetz kommt
Sicherheit und Zusammenhalt Das Integrationsgesetz kommt Deutschland bekommt ein Integrationsgesetz. Ein historischer Schritt. Die SPD hat zusammen mit der Union außerdem ein Paket zur Bekämpfung von Terrorismus auf den Weg gebracht. Das Integrationsgesetz Rechtssicherheit für alle Betriebe, die ausbilden wollen und Sicherheit für alle Flüchtlinge, die eine Berufsausbildung machen möchten. Neue und schnellere Zugänge zu… Info der Woche: Das Integrationsgesetz kommt weiterlesen
Aktuelle Analyse zur Lebensleistungsrente – „Eine überfällige Reform“
Die SPD fordert eine Mindestrente für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die über viele Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Eine sogenannte Lebensleistungsrente, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Eine neue Analyse des Handelsblatt Research Instituteunterstützt die SPD-Forderung. Mit einer solidarischen Lebensleistungsrente soll sich Arbeit und langjährige Beitragszahlung in die gesetzliche Rentenversicherung wieder auszahlen. Mit dieser Forderung ist die… Aktuelle Analyse zur Lebensleistungsrente – „Eine überfällige Reform“ weiterlesen
April-Newsletter der Europa-SPD
Weckrufe zur Lösung europäischer Herausforderungen Die Explosionen vor Ostern am Brüsseler Flughafen und in der Metro haben uns erschüttert. Wie viele Mitarbeiter der EU-Kommission und Journalisten bewegen sich auch unsere Kolleginnen und Kollegen regelmäßig dort, wo die Bomben zündeten. Die irrsinnigen Anschläge werden uns nicht vom Einsatz für Freiheit und Chancengleichheit abhalten. Europa und die… April-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
SPD-Fraktionsvize Schneider fordert strengere Bankenkontrolle
Die Panama-Enthüllungen zeigen, dass sich Steueroasen immer noch den internationalen Informations- und Transparenzverpflichtungen entziehen. Geldwäsche und Steuerbetrug müssen konsequent bekämpft werden. Die internationalen Standards müssen deshalb mit Nachdruck durchgesetzt und mit Sanktionen ausgestattet werden. Die Enthüllungen über in Panama gegründete Briefkastenfirmen zeigen, dass in Wirtschaft und Finanzsektor immer noch Intransparenz in einem nicht hinnehmbaren Ausmaß… SPD-Fraktionsvize Schneider fordert strengere Bankenkontrolle weiterlesen
Info der Woche: Vertrauen schaffen
Haltung und Verantwortung Die politische Stimmung in Deutschland ist brüchig. Das haben die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt gezeigt. Drei Länder, drei Ergebnisse: SPD, CDU, Grüne. Rechtspopulisten wollen die Gesellschaft spalten. Und auch der Streit in der Union verunsichert viele Menschen. Politik muss aber Orientierung geben und Lösungen anbieten. Das ist unser Weg. Wir… Info der Woche: Vertrauen schaffen weiterlesen
Katarina Barley zum Equal Pay Day
Am 19. März 2016 findet der Equal Pay Day, der Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, statt. Dazu erklärt die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley: Über Geld spricht man – doch! Die Lohnlücke von rund 21 Prozent zwischen Männern und Frauen hat nicht nur eine Ursache. Daher benötigen wir auch nicht… Katarina Barley zum Equal Pay Day weiterlesen
Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten
Unsere Gesellschaft zusamenhalten! Es gibt etwas, um das uns viele Länder in der Welt beneiden: freie Wahlen. Wir leben in einer Demokratie, die immer wieder aufs Neue verteidigt werden muss. Erheben wir gemeinsam die Stimme: Für mehr Zusammenhalt in unserem Land – gegen Hass und Gewalt. Für ein menschliches Deutschland – Spaltung schadet uns allen.… Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten weiterlesen