Dialog statt Säbelrasseln Krisen überall auf der Welt. Wir stehen ein für das Völkerrecht und die Grundwerte der europäischen Friedensordnung. Wir setzen uns ein für Sicherheit durch Dialog, nicht durch Konfrontation. Dafür steht niemand so klar wie SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die SPD hat eine große Tradition als Friedenspartei. So nahm Willy Brandt – gegen große… Info der Woche: Entspannungspolitik: Wir machen das weiterlesen
Kategorie: Europa
Livestream von der Programmkonferenz Europa
Im Livestream: Programmkonferenz Europa Intensive Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Dabei sind Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Heiko Maas, Barbara Hendricks und Thomas Oppermann. Weitere Impulse kommen u.a. von Ernst-Ulrich von Weizsäcker vom Club of Rome, von Regine… Livestream von der Programmkonferenz Europa weiterlesen
Info der Woche: Europa nach dem Referendum
Neue Impulse Das gemeinsame europäische Haus ist ein Versprechen für Frieden und Wohlstand. Nur wo ist die Begeisterung hin? Wir brauchen neue, starke Impulse. Die Entscheidung der Briten für den Brexit war falsch. Ein Weckruf für uns alle – für einen Aufbruch, jetzt! Wir brauchen vor allem Klarheit: Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müssen schnell… Info der Woche: Europa nach dem Referendum weiterlesen
Juni-Newsletter der Europa-SPD
Fairplay für Europa Liebe Leserinnen und Leser, der Juni wird ein spannender Monat für Europa. Am kommenden Freitag in Saint-Denis, nördlich von Paris, eröffnen die Franzosen gegen die Rumänen die Fußball-EM. Es werden wieder Millionen zuschauen, wenn sich Europa in sportlichem und hoffentlich fairem Wettbewerb misst. Wir freuen uns darauf! Und nicht nur das: Wir… Juni-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Mai-Newsletter der Europa-SPD
So wird es kein TTIP geben Liebe Leserinnen und Leser, die TTIP-Leaks mit der US-amerikanischen Verhandlungsposition haben diese Woche Aufsehen erregt. Unsere Linie ist nach wie vor eindeutig: Globalisierung braucht Regeln. Ein Instrument dafür ist die europäische Handelspolitik. Nur gemeinsam können die EU-Staaten beinhart für fairen Welthandel streiten. Ein Abkommen könnte das Potential bieten, faire… Mai-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Bürgern Kontrolle über ihr digitales Leben zurückgeben
Über die Einigung für alle Sprachversionen des EU-Datenschutzpakets im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes äußert sich Birgit Sippel, MdEP „Es geht bei der EU-Datenschutzreform um nicht weniger, als den Bürgern endlich mehr Kontrolle über ihr digitales Leben zu geben. Die Entscheidung im Innenausschuss ist die vorletzte Etappe, bevor das Mammutprojekt Datenschutz-Paket in Kraft treten kann.“ –>… Bürgern Kontrolle über ihr digitales Leben zurückgeben weiterlesen
April-Newsletter der Europa-SPD
Weckrufe zur Lösung europäischer Herausforderungen Die Explosionen vor Ostern am Brüsseler Flughafen und in der Metro haben uns erschüttert. Wie viele Mitarbeiter der EU-Kommission und Journalisten bewegen sich auch unsere Kolleginnen und Kollegen regelmäßig dort, wo die Bomben zündeten. Die irrsinnigen Anschläge werden uns nicht vom Einsatz für Freiheit und Chancengleichheit abhalten. Europa und die… April-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
März-Newsletter der Europa-SPD
Flüchtlingspolitik – Rückkehr der Innengrenzen erschüttert europäischen Zusammenhalt Liebe Leserinnen und Leser, vielleicht wachen wir in drei Monaten auf und stellen fest, dass es die Europäische Union, wie wir sie kennen, nicht mehr gibt. Diese Wahrheit ist radikal und schonungslos. Lange weggelächelt und ignoriert, legt sie sich nun wie ein Schatten über die hektischen Beratungen… März-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Zum Internationalen Frauentag ruft die EU-Kommission zu mehr Gleichberechtigung auf
Mehrere EU-Kommissare haben zum Weltfrauentag zu mehr Gleichstellung von Frau und Mann aufgerufen – innerhalb der EU und Weltweit. In der Erklärung heißt es unter anderem: „Es ist wichtig, dass wir uns weiter bemühen, Gleichheit von Männern und Frauen in die ganze Bandbreite unserer vielfältigen politischen Maßnahmen einzubinden, in allen unseren Mitgliedstaaten und in allen… Zum Internationalen Frauentag ruft die EU-Kommission zu mehr Gleichberechtigung auf weiterlesen
Ausbau der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung wird von EU gefördert
Mit 131 Millionen Euro fördert die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten zur Modernisierung ihrer Verwaltungen, damit diese mit digitalisierten Verwaltungsprozessen effizienter und schneller arbeiten können. Das von 2016 – 2020 laufende ISA² Programm baut dabei auf seinen erfolgreichen Vorgänger auf und soll die schon bestehenden grenzüberschreitenden E-Government-Lösungen verbessert und ausgebaut werden. Weitere Informationen bei der EU-Kommission