Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
Kategorie: Regierung
Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen
Bürgergeld, Rentenerhöhung und Co. –
DAS ÄNDERT SICH 2023 2023 bringt viele Neuerungen mit sich. Das Bürgergeld kommt, die Energiepreisbremse sorgt für weitere Entlastung und Familien erhalten mehr Unterstützung. Das Wesentliche im Überblick auf spd.de
Wolfgang Hellmich zur Untersuchung von Puma-Ausfällen
Vielfältige Ursachen Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich. „Der Bericht des Verteidigungsministeriums zu den ausgefallenen Puma weist auf vielfältige Ursachen hin. Hier geht Gründlichkeit vor. Es war richtig, dass die Verteidigungsministerin weitere Ausgaben vorerst gestoppt hat. Der… Wolfgang Hellmich zur Untersuchung von Puma-Ausfällen weiterlesen
2023: Das Bundesgesetzblatt wird digital
Mit Beginn des neuen Jahres tritt das Gesetz zur Einführung der elektronischen Gesetzesverkündung in Kraft. Die Ampel verbessert damit den Zugang zu amtlichen Inhalten und beschleunigt die Verkündung von Gesetzen. „Gesetze und Verordnungen des Bundes werden ab dem 1. Januar 2023 nicht mehr auf dem Papier, sondern im Internet verkündet. Damit geht die Ampel konsequent… 2023: Das Bundesgesetzblatt wird digital weiterlesen
Dennis Rohde zu BVerfG/Eilantrag der Union zum Energie- und Klimafonds
Gut, dass die Merz-CDU heute gescheitert ist Zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Haushaltsmittel dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zunächst weiter für den Klimaschutz verwendet werden. „Heute ist ein guter Tag für die Zukunft unseres Landes. Die Union hätte mit ihrem Antrag sowohl der Beseitigung der Corona-Folgen wie auch dem Weg zur Energieunabhängigkeit nachhaltig geschadet.… Dennis Rohde zu BVerfG/Eilantrag der Union zum Energie- und Klimafonds weiterlesen
Ein Jahr Ampel
DEM FORTSCHRITT EINE RICHTUNG GEBEN Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour und Christian Lindner Vor einem Jahr haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir haben in dem Bewusstsein, dass uns ein Jahrzehnt mit großen Veränderungen bevorsteht, ein Bündnis geschmiedet, mit dem wir mehr Fortschritt wagen. Denn bei… Ein Jahr Ampel weiterlesen
Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen
DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen
Olaf Scholz
DEUTSCHLAND PACKT DAS. Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz. Selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch… Olaf Scholz weiterlesen